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Waffenexport fehlt strenge Kontrolle

über die Kritikder Kirche amRüstungsexport

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Von [email protected]

Auf der Rangliste der größten Waffenexporteure steht Deutschland auf einem der drei Spitzenplätze. Dass sich Rüstungstechnologie made in Germany weltweit weiterhin starker Nachfrage erfreut, ist kein Ruhmesblatt – vor allem dann, wenn Waffen an Staaten geliefert werden, die Schauplatz interner oder grenzüberschreitender Konflikte sind.

Die deutliche Kritik der Kirchen ist eine unmissverständliche Aufforderung an die Politik, die Exportrichtlinien zu überprüfen und zu ändern. Denn was taugen eigentlich die geltenden Regeln, wenn es Rüstungsproduzenten gelingt, ihre Waffen in Krisengebiete zu liefern? Entweder lassen die Richtlinien genügend Raum für Interpretationen oder die Kontrollen reichen nicht aus. Anders lässt sich nicht erklären, dass Rüstungsgüter aus deutscher Produktion immer öfter auf Schwarzmärkten in Pakistan oder Afghanistan auftauchen.

Wenn Waffen auf diesem Wege in die Hände von Extremisten oder anderer zweifelhafter Empfänger geraten, dann trägt Deutschland – ob ungewollt oder nicht – dazu bei, Konflikte zu verschärfen statt einzudämmen. Rüstungsgüter in Krisengebiete liefern, sich zugleich an Friedensmissionen beteiligen – das passt nicht zusammen. Glaubwürdige Außenpolitik sieht anders aus.