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Görlitz

So liefen die Wahlen im Landkreis Görlitz

Die AfD hat die Europawahl in der Region gewonnen. Bei der OB-Wahl in Görlitz führt ihr Spitzenkandidat. Und auch sonst dominiert mancherorts blau.

Es ist vorbei. Die Wahllokale haben seit 18 Uhr geschlossen.
Es ist vorbei. Die Wahllokale haben seit 18 Uhr geschlossen. © Foto: dpa

Die Bürger aus dem Landkreis Görlitz haben neben dem EU-Parlament auch Stadt-, Gemeinde-, Ortschaftsräte sowie den Kreistag gewählt, in Görlitz zudem einen neuen Oberbürgermeister. Wir haben über das Geschehen bis Montag, 1.30 Uhr, im Live-Ticker berichtet. Alle Ergebnisse können Sie auf unserer ➡ Wahlergebnis-Seite ⬅ aufrufen. 

01.15: In Zittau sind 18 von 19 Wahlbezirken ausgezählt. Das Ergebnis hat sich in den Prozenten leicht geändert: Die AfD kommt jetzt auf 24 Prozent, Zkm auf 18, die CDU auf 14 und die Linke auf 11 Prozent, Es folgen FBZ mit 8, die FDP mit 6 und die Grünen mit 5 Prozent. Die SPD bleibt als Schlusslicht bei 3 Prozent. 

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01.00 Uhr: Für die Stadtratswahl in Zittau wird immer noch auf das Ergebnis von zwei Briefwahlbezirken gewartet. Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) verfolgt die Auszählung im Rathaus. Eines ist schon sicher: Die AfD wird auch im Zittauer Rathaus stärkste Kraft. Die Konstellation im Stadtrat wird sich grundlegend ändern. Der OB will sich noch nicht mit der großen Wahlanalyse beschäftigen. Sein erster Kommentar zum unerwartet hohen Wahlergebnis der AfD: "Wir haben hier alle für die Stadt zu arbeiten. Ich hoffe, das werden auch alle beherzigen." Es sei "erstaunlich, wie eine Partei, die sich bisher kaum kommunalpolitisch engagiert hat, stärkste Kraft werden kann", so Zenker.

00.30 Uhr: Bei der Kreistagswahl in Zittau hat Zkm, wo sie als einziges dafür antritt, derzeit 21 Prozent der Stimmen erreicht. Davor landet die AfD mit 27 Prozent, dahinter die CDU mit 17 Prozent. Ausgezählt sind 15 von 19 Wahlbezirken.

00.15 Uhr: Der CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Meyer aus Oderwitz hat sich nach der Wahl bei Facebook geäußert. Demokratie könne hart sein und dennoch gelte es ,das Ergebnis als Ansporn für die Landtagswahl in Sachsen zu sehen. Gerade in den Grenzregionen würden eher die Nachteile wahrgenommen, so seine Analyse. Aber: "Protest bringt uns nicht weiter, sondern wird uns eher abkoppeln."

00.09 Uhr: Das vorläufige Endergebnis bei der Löbauer Stadtratswahl steht fest. Demnach steht die Bürgerliste ganz oben (35,01 Prozent). Die AfD liegt knapp dahinter (30,06). Abgeschlagen dahinter sind CDU (16,35), Linke (12,48 Prozent), FDP (2,99) und Grüne (3,12). Die Wahlbeteiligung lag bei 58,18 Prozent.

23.58 Uhr: Jetzt gibt es auch erste Ergebnisse bei der Kreistagswahl. Hier sind die Stimmzettel von rund 15 Prozent der Wahlberechtigten ausgezählt. Danach führt die AfD mit 29 Prozent vor der CDU, die bei knapp 27 Prozent liegt. Drittstärkste Kraft im Moment sind die Freien Wähler mit 19 Prozent. Linke (8), SPD (6) und Grüne (5) folgen abgeschlagen. Allerdings kann hier ja noch viel passieren.

23.30 Uhr: Von den 26 Stadt- und Gemeinderatswahlen im ehemaligen Landkreis Löbau-Zittau sind derzeit 16 ausgezählt. In 12 davon haben freie Wählervereinigungen die meisten Stimmen geholt.

23.14 Uhr: OB-Wahl in Görlitz: Das Ergebnis hängt noch an zwei fehlenden Briefwahlbüros. Bei den drei Wahlbüros, die zuletzt ihr Ergebnis an die Wahlleitung durchgaben, lagen zweimal Octavian Ursu (CDU) und einmal Franziska Schubert für das Wählerbündnis vorn. Damit ändert sich nicht viel am Gesamtbild: Sebastian Wippel (AfD) kann die erste Runde dieser OB-Wahl klar für sich entscheiden, seine Kontrahenten Octavian Ursu und Franziska Schubert werden Platz zwei unter sich ausmachen. Jana Lübeck von den Linken blieb chancenlos.

23 Uhr: Die AfD ist weiter künftig stärkste Fraktion in Zittau - zumindest führt sie nach 14 von 19 ausgezählten Wahlbezirken mit 26 Prozent. Dahinter: Zkm (16) , CDU (14), FUW (11), Linke (10), FDP (6), Grüne (5), FBZ (8), SPD (3). OB Thomas Zenker will sich erst äußern, wenn alle Wahlbezirke ausgezählt sind.

22.49 Uhr: OB-Wahl in Görlitz: Nun fehlen noch fünf Wahlbüros. Wippels Führung bleibt, Wahlleiterin Cornelia Herbst spricht inzwischen von „um die 40 Prozent“. Octavian Ursu hat etwas aufgeholt, er holte die meisten Stimmen in mehreren Briefwahlbüros. So ist Platz zwei aktuell noch nicht eindeutig zu sehen. Cornelia Herbst sagt: „Sie sind vermutlich gar nicht zu weit auseinander. In den Wahlkreisen, die Sebastian Wippel gewonnen hat, wechseln sich Ursu und Schubert auf Rang zwei ab.“

22.34 Uhr: In Löbau sind 18 von 20 Wahllokalen ausgezählt. An dem Trend, der bereits zu Anfang erkennbar war, hat sich nichts mehr geändert: Bürgerliste (gut 35 Prozent) und AfD (knapp 31) sind die stärksten Kräfte im neuen Stadtrat. Die CDU (16) und die Linke (knapp 12) folgen. Gut drei Prozent der Stimmen erhielten FDP und die Grünen in Löbau.

22:24 Uhr: Die AfD hat die Europawahl im Landkreis Görlitz gewonnen. Sie holte 32,4 Prozent. Der Vorsprung zur CDU ist deutlich, die Christdemokraten erreichten nur 24,9 Prozent.

© Thomas Christmann

22.22 Uhr: OB-Wahl in Görlitz: Ausgelassene Stimmung bei der AfD auf der Elisabethstraße: Sebastian Wippel hat den Sieg in der Tasche, auch wenn ein paar Wahllokale noch nicht mit der Auszählung fertig sind. „Die Wahlkämpfer haben sich ein Bier verdient“, sagt er. Die Freude ist groß. Der Erfolg der AfD zeige, dass sich die Menschen „einen Wechsel in eine konservative und wirtschaftsfreundliche Richtung“ wünschten.

22.06 Uhr: OB-Wahl in Görlitz: In vier Wahllokalen und einige Briefwahllokalen wird nach wie vor gezählt. Aktuell gibt es dieses Bild: Sebastian Wippel (AfD) führt klar mit etwa 40 gewonnenen Wahlbezirken, gefolgt von Wählerbündnis-Kandidatin Franziska Schubert mit etwa zehn gewonnenen und Octavian Ursu (CDU), der sich drei Wahlbezirke sicherte.  Für die absolute Mehrheit reicht es bei Wippel aber anscheinend nicht, es läuft also auf den erwarteten zweiten Wahlgang hinaus. 

22.02 Uhr: EU-Wahl: In Görlitz nach wie vor Warten auf das Ergebnis. Grund für die Verzögerung sind Probleme im Ludwigsdorfer Wahllokal, wo die ehrenamtlichen Wahlhelfer bei der Stimmenauszählung falsch begonnen hatten.

22.00 Uhr: Im Zittauer Kulturhauptstadt-Büro dreht gerade Jürgen Wegerich die Musik leiser. Die Leute sollten nun näher rankommen. "Aber wir müssen ja sowieso enger zusammenrücken, wenn man auf die Ergebnisse der Stadtratswahl schaut", sagt er. Unter den Kulturhauptstadt-Freunden herrscht eine bedrückte Stimmung.

21.40 Uhr: Wird die AfD stärkste Fraktion im Zittauer Stadtrat? Nach 8 von 19 Wahlbezirken führt sie mit 30 %, gefolgt von CDU (15), Zkm (14), FUW (10), Linke (9), FBZ (8), FDP (8) und Grüne (4).

Zittaus AfD-Sprecher Jörg Domsgen hätte mit einem so hohen Ergebnis nicht gerechnet. "Wir sind die Sieger der Wahl in der Stadt", sagt er schon jetzt. Die AfD verschließe sich keiner Zusammenarbeit mit anderen Vereinigungen und Parteien.

21.33 Uhr: Totenstille im Café Kugel, wo Motor Görlitz und eine kleine Abordnung der Bürger für Görlitz die Wahlergebnisse auf Leinwand verfolgen. Ein wenig Leben kam eben in die Runde, als OB-Kandidatin Franziska Schubert, die für ein breites Wahlbündnis angetreten ist, das Café betrat. Sie liegt aktuell bei der OB-Wahl auf Platz zwei und ist noch guter Dinge. Den sächsischen AfD-Sieg bei der Europawahl findet sie allerdings „beschämend“. Überrascht habe es sie aber nicht, sie habe die Ergebnisse der Bundestagswahl vor Augen gehabt und das Potenzial für die AfD sei seither nicht geschrumpft.

21.15 Uhr: Der Landtagsabgeordnete Stephan Meyer (CDU) aus Oderwitz zeigt sich in einer ersten Reaktion nahezu sprachlos über die Europawahl-Ergebnisse in seiner Heimatregion. Der Trend sei nicht pro-europäisch, sagte er.

21.00 Uhr: 7 von 20 Wahllokalen sind bei der Löbauer Stadtratswahl ausgezählt. AfD (1.385 Stimmen) und Bürgerliste (1.432 Stimmen) liegen nun fast gleichauf. Die Wahlleitung weist nach aktuellem Stand eine Wahlbeteiligung von gut 50 Prozent aus.

In anderen Orten in der Region Löbau-Zittau ist die Auszählung der Gemeinderäte bereits durch: In Lawalde erhält die CDU (38,3%) die meisten Stimmen, in Oppach die AfD (27,2 %), in Schönbach die Freien Wähler (64,1 %).

20.56 Uhr: OB-Wahl in Görlitz: Bislang kein guter Abend für Octavian Ursu (CDU). Er verfolgt die Ergebnisse am Untermarkt und mag „Zwischenstände nicht kommentieren“. Man müsse warten, sagte er vor einigen Minuten der SZ. 

20.53 Uhr: Bei der Europawahl zeichnet sich ein ähnliches Bild im Landkreis Görlitz ab wie vor 20 Monaten bei der Bundestagswahl. Die AfD liegt nach Auszählung von 39 der 53 Gemeinden vorn mit 34 Prozent, es folgt die CDU mit knapp 26 Prozent. Die Linke verliert klar und kommt nur noch auf neun Prozent. Die SPD mit knapp sieben Prozent und die Grünen mit 5,4 Prozent spielen - im Vergleich mit dem Bundesergebnis - an der Neiße nur eine kleine Rolle. Die AfD liegt bislang in allen Kommunen vorn - außer in Ostritz und in Mittelherwigsdorf,  wo die CDU die meisten Stimmen erhielt. Allerdings fehlen noch die Ergebnisse aus den großen Städten.

20.51 Uhr: CDU-Mann Gerd Weise sagt, Ernsthaftigkeit sei angebracht, mit Blick auf die bisherigen Ergebnisse für die AfD. Aber er habe noch Hoffnung auf ein starkes bürgerliches Görlitz.

20.49 Uhr: Bei der Görlitzer OB-Wahl ergibt sich ein klares Bild, nachdem hier zwei Drittel der Wahllokale ausgezählt sind: AfD-Kandidat Sebastian Wippel führt klar vor Franziska Schubert, hinter der ein Wahlbündnis aus Bündnisgrünen, der SPD und den Wählervereinigungen „Bürger für Görlitz“ und „Motor Görlitz“ steht. Sie konnte laut der Görlitzer Wahlleiterin Cornelia Herbst eher die Innenstadt für sich gewinnen, während Wippel sich in allen anderen Stadtbezirken behauptet. CDU-Kandidat Octavian Ursu konnte bisher nur in einem Wahlbezirk die meisten Stimmen erringen. Beim zweiten und dritten Platz liegt er aber bislang ziemlich gleichauf mit Franziska Schubert.

20.30 Uhr: In Löbau treffen jetzt die ersten Stadtratswahl-Ergebnisse ein. Dort liegt derzeit die AfD bei knapp 27 Prozent der Stimmen. Davor ist jedoch die Bürgerliste mit 31,63 Prozent. Die CDU liegt mit gut 21 Prozent auf dem dritten Rang. Die Grünen erreichen derzeit 21 Stimmen, das entspricht 1,73 Prozent. Das ist aber erst das vorläufige Ergebnis aus 2 von 20 Wahllokalen. 

Im Zittauer Rathaus verfolgen Interessierte das Auszählen der Stimmen.
Im Zittauer Rathaus verfolgen Interessierte das Auszählen der Stimmen. © Matthias Weber

20.19 Uhr: Der AfD-Kandidat für das OB-Amt in Görlitz, Sebastian Wippel, äußert sich noch zurückhaltend: Zwar hat auch er auf dem Bildschirm die blaue Farbe für die in Sachsen bislang vielerorts führende AfD (Europawahl), doch ob sich dies bei der Görlitzer OB-Wahl genauso zeigen wird, bleibe abzuwarten. Seine Prognose: Er werde wohl mehr Prozent erreichen als die in der repräsentativen SZ-Umfrage prognostizierten 28 Prozent, CDU-Kontrahent Octavian Ursu hingegen weniger als die 40 Prozent der SZ-Umfrage, glaubt Wippel. Das Ergebnis von Franziska Schubert (SZ-Umfrage 26 Prozent) sei schwer abzuschätzen. 

20.01 Uhr: Erste Görlitzer Wahlbüros haben die OB-Wahl ausgezählt: Demnach führt die Kandidatin des Bürgerbündnisses, Franziska Schubert, bislang in drei Wahllokalen, AfD-Kandidat Sebastian Wippel in zwei. 

19.51 Uhr: Bei der Auszählung der Europawahl in Görlitz dauert es noch etwas, die Briefwahlbüros hinken aufgrund höherer Anzahlen von Stimmzetteln etwas hinterher.

19.45 Uhr: Ernste Gesichter im Zittauer Rathaus: Nach 10 von 19 ausgezählten Wahllokalen hat die AfD fast jede dritte Stimme bei der Europawahl bekommen (1436), gefolgt von CDU (904), Linke (533), Grüne (341) und SPD (279). "Das ist schlimm", sagt SPD-Mitglied Christian Lange mit Blick auf die AfD-Ergebnisse. Aber er habe das erwartet nach seinen Gesprächen mit Bürgern. 

Und draußen feiern und tanzen sie - allerdings im Rahmen der Kulturhauptstadt-Bewerbung.

19.40 Uhr: Jubel bei den Grünen, die in Görlitz in der "Bierblume" die Ergebnisse verfolgen:  Kreis- und Stadtrat Joachim Schulze zeigte sich gegenüber der SZ hocherfreut über die ersten Hochrechnungen und darüber, dass offenbar viele Nichtwähler bzw. bisherige SPD-Wähler zu Grün gewechselt sind. Er hofft, dass aus vier Grünen Kreisräten im Landkreis Görlitz fünf werden. 

19.31 Uhr:  In neun Gemeinden liegen die Ergebnisse zur EU-Wahl vor. Die AfD liegt in allen vorn, in Dürrhennersdorf fährt die Partei 45 Prozent ein. Die CDU schneidet im Moment am besten in Kreba-Neudorf mit 27,8 Prozent ab. In Oybin ist der Abstand zwischen AfD (27) zu CDU (25,5)  besonders knapp. Noch sind es aber Resultate aus eher kleinen Gemeinden und Städten.

Der Görlitzer OB-Kandidat Octavian Ursu (vorne rechts) verfolgt die Bekanntgabe der Wahlergebnisse ...
Der Görlitzer OB-Kandidat Octavian Ursu (vorne rechts) verfolgt die Bekanntgabe der Wahlergebnisse ... © Nikolai Schmidt
... mit seinen Wählern im Ratscafé am Untermarkt.
... mit seinen Wählern im Ratscafé am Untermarkt. © undefined
Auch der parteilose Noch-OB Deinege schaute vorbei.
Auch der parteilose Noch-OB Deinege schaute vorbei. © undefined
OB-Kandidatin Jana Luebeck ...
OB-Kandidatin Jana Luebeck ... © undefined
... feierte ihre Wahlparty im Büro der Linken an der Schulstraße.
... feierte ihre Wahlparty im Büro der Linken an der Schulstraße. © undefined
Einige Anhänger waren mit dabei. Die Stimmung dort schwankte zwischen Optimismus und "Ach du meine Güte".
Einige Anhänger waren mit dabei. Die Stimmung dort schwankte zwischen Optimismus und "Ach du meine Güte". © undefined
OB-Kandidat Sebastian Wippel (links) und MdB Tino Chrupalla feiern im Wirtshaus zur Altstadt an der Elisabethstraße.
OB-Kandidat Sebastian Wippel (links) und MdB Tino Chrupalla feiern im Wirtshaus zur Altstadt an der Elisabethstraße. © undefined
Er hatte Grund zum Jubeln.
Er hatte Grund zum Jubeln. © undefined
OB-Kandidatin Franziska Schubert beobachtet mit ihren Anhängern die Wahlergebnisse.
OB-Kandidatin Franziska Schubert beobachtet mit ihren Anhängern die Wahlergebnisse. © undefined
Bei dieser Wahlparty waren vorrangig Enttäuschte Mienen zu sehen.
Bei dieser Wahlparty waren vorrangig Enttäuschte Mienen zu sehen. © undefined

19.23 Uhr: Auch in der zweiten Gemeinde im Landkreis Görlitz, die ein Endresultat zur Europawahl vermeldet, liegt die AfD vorn, spielen die deutschlandweit großen Gewinner, nämlich die Grünen, keine Rolle: Hier die Zahlen: AfD 35 Prozent, CDu 25 Prozent, Linke 7 Prozent, Grüne 5 Prozent. 

19.16 Uhr: Auf dem Görlitzer Untermarkt hat Noch-OB Siegfried Deinege gerade Radio Lausitz ein Interview gegeben. Auf die Frage, was er dem künftigen OB auf den weg gibt, sagte er: Die vielen politischen Diskurse müssen schließlich darin enden, dass es um den Bürger geht. Dafür müsse man manchmal was einstecken können. Aber Parteiendoktrin dürfen nicht im Vordergrund stehen, sondern am Ende Bürger und Stadt. Auf die Frage, wen er sich als neuen OB wünsche, möchte er keinen Kommentar abgeben, nur so viel: "Ich würde mich freuen, wenn es ein anständiger Mensch ist." Zudem sei der europäische Gedanke wichtig.

19.12 Uhr: Das erste Ergebnis aus einer Gemeinde  im Landkreis Görlitz zur EU-Wahl. Lawalde hat so gestimmt: AfD 40,8 Prozent, CDU 25,9 Prozent, Linke 7,7 Prozent, FDP 3,9 Prozent, Grüne 3,4 Prozent, SPD 3,8 Prozent.

19 Uhr: In Zittau ist schon jetzt klar, dass die Wahlbeteiligung höher als 2014 (damals: 44,7 Prozent) liegt. In 10 von 19 Wahllokalen haben sogar die ausgelieferten Stimmzettel nicht gereicht und mussten nachgeliefert werden. Zuerst wird hier die Europa-, dann die Stadtrats-, gefolgt von der Kreistags- und Ortschaftsratswahl ausgezählt. Zum Schluss kommt der Bürgerentscheid zur Kulturhauptstadtbewerbung dran. Dort ist eine hohe Beteiligung wichtig, denn der gilt nur, wenn 5.500 Wahlberechtigte mitmachen. Die Auszählung wird wohl bis 2 Uhr nachts dauern. 

In Görlitz haben in einem Wahllokal die OB-Stimmzettel nicht ausgereicht, sie wurden nachgeliefert.

18 Uhr: Die Wahllokale haben in diesen Minuten geschlossen, die Wahl ist beendet. Nun warten alle auf die Ergebnisse. 

Nach Angaben der Görlitzer Wahlleiterin Cornelia Herbst verlief der Wahltag ohne große Zwischenfälle.  Gegen 14 Uhr lag die Wahlbeteiligung in Görlitz bei 35 bis 40 Prozent und damit höher als vor 5 Jahren. In ausgewählten Wahllokalen des Kreises lag die Wahlbeteiligung um 14 Uhr bei 36 Prozent. Damit liegt Görlitz im sachsenweiten Trend. Um 12 Uhr - neuere Zahlen liegen noch nicht vor - lag die Wahlbeteiligung im Regierungsbezirk Dresden bei 22,3 Prozent, das waren rund vier Prozent mehr als 2014.

In Görlitz liegt die besondere Aufmerksamkeit auf der OB-Wahl. Die hier abgegebenen Stimmen werden nach der Europawahl als Zweites ausgezählt. Mit ersten Zwischenergebnissen rechnet die Wahlleitung ab 20 Uhr, das vorläufige Endergebnis könnte gegen 21.30 oder 22 Uhr feststehen. Die Görlitzer hatten die Wahl zwischen vier Kandidaten: Octavian Ursu (CDU), Franziska Schubert (Bündnisgrüne/Bürger für Görlitz), Sebastian Wippel (AfD), Jana Lübeck (Linkspartei).

Darüber hinaus stimmten die Wähler auch über die Zusammensetzung von Stadt- und Gemeinderäten sowie dem Kreistag ab. Auch diverse Ortschaftsräte waren neu zu besetzen. In Zittau wurden die Bürger zudem darüber befragt, ob sie für eine Kandidatur der Stadt als Europäische Kulturhauptstadt sind oder nicht. 

Die Görlitzer konnten  ihre Stimmen in 57 Wahllokalen abgeben. Insgesamt waren für das Europaparlament 43.110 Görlitzer wahlberechtigt, für den Kreistag 46.416, für den Stadtrat 46.389, den Oberbürgermeister 46.389 und den Ortschaftsrat 2.583. Im gesamten Landkreis Görlitz gibt es rund 215.000 Wahlberechtigte. Allein in Görlitz gab es  über 750 Wahlhelfer, kreisweit waren es Tausende, die halfen, die Wahl abzusichern.

In Ebersbach-Neugersdorf ist der Andrang in den Wahllokalen teils groß gewesen. Und zwar den ganzen Tag über. Viele Wähler mussten Schlange stehen um ihre Kreuze machen zu können. Bis zu einer halben Stunde warteten die Ebersbach-Neugersdorfer geduldig um mitbestimmen zu können. 

In Löbau und Zittau können Interessierte die Präsentation der aktuellen Ergebnisse der Stadt- und Ortschaftsratswahlen im Rathaus mitverfolgen.

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Dieser Beitrag wird laufend aktualisiert.

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