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Wahlsieger Juncker wird demontiert

Unter den konservativen Regierungschefs wächst der Widerstand gegen den Luxemburger, der bei der Europawahl als Sieger hervorging.

© dpa

Von Detlef Drewes

Für Jean-Claude Juncker ist es ein bitterer Dienstagabend. Nur Stunden zuvor hatte er von den Fraktionschefs im Europäischen Parlament Rückendeckung bekommen. An diesem Dienstagabend aber fallen ihm ausgerechnet die in den Rücken, in deren Kreis er selbst 18 Jahre lang als luxemburgischer Premier gesessen hat: die Staats- und Regierungschefs. Die Demontage vollzieht sich scheibchenweise: „Ich habe Jean-Claude Juncker als Spitzenkandidat unterstützt. Das habe ich nach dem Wahltag nicht vergessen“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Aber dann fällt der Satz, der ihre Distanz zu dem einstigen Kollegen zum Ausdruck bringt: „Die EVP hat ihn nominiert. Diese ganze Agenda kann von ihm, aber auch von vielen anderen erledigt werden.“ Der EU-Gipfel hat die Personalie Juncker nicht nur aufgeschoben, man sieht ihn auch als austauschbar an.

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Tatsächlich gab es nicht nur banale Meinungsverschiedenheiten. Die Gräben zwischen den 28 Staatenlenkern sind tief. Denn es sind nicht mehr der Brite David Cameron und der Ungar Viktor Orbán, die sich gegen Juncker stellen, sondern auch die Regierungschefs aus den Niederlanden, Schweden und Finnland. Aber vor allem die Wortführer wollen weg von der Diskussion um Personen und Ämter. Die Gemeinschaft dürfe die Ergebnisse der Wahl nicht „einfach achselzuckend abtun“ und so weitermachen wie bisher, polterte der Premier aus London weiter. Der französische Staatspräsident François Hollande gibt ihm recht. „Europa muss sich auf das Wesentliche konzentrieren“.

Man einigt sich schließlich darauf, sich nicht zu einigen. Ratspräsident Herman Van Rompuy soll bis Ende Juni Vorschläge ausarbeiten. Vor allem aber wollen die Staats- und Regierungschefs die strengen Vorgaben Brüssels für Konjunkturprogramme lockern. Doch dazu würde ein Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker möglicherweise nicht passen,