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Riesa

Wahlwerbung hing länger als erlaubt

Die Stadt Riesa musste gleich mehrere Parteien mahnen – und einige der veralteten Plakate selbst abhängen.

Der Riesaer Riese löste vor dem Tag der Sachsen viele Wahlplakate ab. Nicht alle waren rechtzeitig entfernt worden.
Der Riesaer Riese löste vor dem Tag der Sachsen viele Wahlplakate ab. Nicht alle waren rechtzeitig entfernt worden. ©  Klaus-Dieter Brühl

Riesa. Die Stadt Riesa musste kurz vor dem Tag der Sachsen noch einmal selbst aktiv werden und die Wahlwerbung im Festgebiet abhängen. Das teilt Stadtsprecher Uwe Päsler auf SZ-Anfrage mit. Eigentlich waren die Parteien dazu aufgefordert gewesen, die Plakate in Riesa am 3. September abzuhängen. „Der Erfolg war mittelprächtig“, erklärt dazu der Stadtsprecher. 

„Ein Großteil war weg, einiges aber auch nicht. Dabei sind gleich mehrere Parteien und Wählervereinigungen den Aufforderungen nicht in vollem Umfang nachgekommen.“ Um den Eindruck im Festgebiet nicht durch veraltete Wahlwerbung zu stören, habe die Stadt kurzfristig selbst abgehängt. „Gleichzeitig haben wir die betroffenen Parteien und Wählervereinigungen am 4. September aufgefordert, bis 13. September den Rest zu beseitigen. Das ist nach unserer Erkenntnis nun auch befolgt worden.“

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Um jedes Plakat, das jetzt noch im öffentlichen Raum zu sehen sein mag, kann sich die Stadt allerdings nicht kümmern. In den Verantwortungsbereich der Stadtverwaltung fielen lediglich die Plakate, beispielsweise an Laternen. „Die Großplakatflächen, die von Unternehmen betrieben werden, sind nicht in unserer Befugnis.“ Gemäß einer Sondernutzungssatzung sind die Parteien und Wählervereinigungen verpflichtet, ihre Wahlplakate drei Tage nach der Wahl wieder abzuhängen. (SZ/stl/csf)