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Döbeln

Waldheimer Ratssitzung in Minimalversion

Mehrere wichtige Beschlüsse sollen am Donnerstag gefasst werden. Die Sitzung ist zwar öffentlich, der Bürgermeister rät aber von einer Teilnahme ab.

Abstand halten ist das Gebot der Stunde. Das gilt für Abschlussprüfungen wie hier in der Oberschule Waldheim genauso wie für Stadtratssitzungen.
Abstand halten ist das Gebot der Stunde. Das gilt für Abschlussprüfungen wie hier in der Oberschule Waldheim genauso wie für Stadtratssitzungen. © Dietmar Thomas

Waldheim. Der Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 ist bereits umfangreich vorberaten worden. Laut Bürgermeister Steffen Ernst (FDP) haben die Fraktionen die Gelegenheit über das normale Maß hinaus genutzt, Fragen im Vorfeld zu klären und die Verwaltung habe dem im vollen Umfang Rechnung getragen. Ziel sei es deshalb, den Haushaltsplan in der Sitzung am Donnerstag zu beschließen. Dies sei auch eine Voraussetzung dafür, dass die Stadtverwaltung handlungsfähig bleibt.

Weitere wichtige Beschlüsse betreffen unter anderem den zweiten Bauabschnitt der Waldheimer Grundschule. Dort muss der Auftrag für den Einbau des Fahrstuhls vergeben werden.

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Des Weiteren steht die Auftragsvergabe für Bauleistungen am Feuerwehrgerätehaus Reinsdorf auf der Tagesordnung. Dabei geht es auch um die Außenanlagen und den Spielplatz, der auf dem Gelände errichtet werden soll. Eine weitere Auftragsvergabe betrifft die Erschließung des neuen Wohngebiets „Sonnenhufe 2“ in Meinsberg.

An der Waldheimer Oberschule soll ein Anbau mit Klassen- , Gruppen- und Nebenräumen entstehen. Um die noch ausstehenden Planungsleistungen und Baugrunduntersuchungen sofort nach Erhalt des Fördermittel-Zuwendungsbescheides beauftragen zu können, wurde die Vorlage bereits im Technischen Ausschuss beraten. Die Mittelbereitstellung erfolgte bereits über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters, da die Stadtratssitzung im März wegen der Corona-Krise abgesagt werden musste.

Die Kosten für den Bau der Kindertagesstätte an der Breuningstraße sind höher ausgefallen als ursprünglich geplant. Deshalb sollen die Stadträte einer Erhöhung des Kreditrahmens für die Waldheimer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft (WBV), die als Bauherr auftritt, zustimmen. Der Investitions- und Kreditrahmen erhöht sich laut Vorlage von 2,5 auf 2,6 Millionen Euro.

Abstand halten im Ratssaal

Wegen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Empfehlungen des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) wird der Stadtrat in „abgespeckter Form“ beraten. Inklusive Bürgermeister werden lediglich elf Stadträte daran teilnehmen. Für sie sowie für die Fachbereichsleiter der Verwaltung und die Ortschaftsräte werden die Sitze so eingerichtet, dass der erforderliche Mindestabstand gewährleistet ist. Das betrifft auch die Besucher.

Ihnen rät Bürgermeister Steffen Ernst allerdings, wegen des immer noch bestehenden Ansteckungsrisikos nicht zu der Sitzung ins Rathaus zu kommen. „Es wird diesmal auch keinen Tätigkeitsbericht, keine Bürgerfragestunde und keine Fragestunde für die Stadträte geben, um das Programm entsprechend zu straffen“, so Steffen Ernst.

Termin: Donnerstag, 23. April, 17 Uhr, Ratssaal Waldheim

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