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Eine terroristische Schläferzelle?

Die festgenommenen Flüchtlinge waren wohl vom Islamischen Staat geschickt worden.

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© dpa

Von Peter Heimann, Berlin

Die deutschen Sicherheitsbehörden schlugen am Morgen zu. Mehr als 200 Spezialkräfte des Bundeskriminalamts, der Bundespolizei und der Landespolizeien mehrerer Bundesländer waren an den Anti-Terror-Razzien in Flüchtlings-Erstaufnahme-einrichtungen in Norddeutschland beteiligt. Drei Männer wurden festgenommen und nach Karlsruhe geflogen, um dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt zu werden. Die SZ erläutert, was bisher bekannt geworden ist.

Was wird den drei festgenommenen Männern vorgeworfen?

Sehr konkret sind die Informationen dazu noch nicht. Die drei festgesetzten Männer hatten nach bisherigem Ermittlungsstand „Bezüge zu Paris-Attentätern“ vom November 2015, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei einer Pressekonferenz am Mittag mitteilte. Was Bezüge genau heißt, sagte er nicht. Eine Möglichkeit: Sie könnten Teil einer Schläferzelle gewesen sein, die womöglich im Auftrag der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) Anschläge in Deutschland verüben sollte.

Wie sind die Verdächtigen nach Deutschland gekommen?

Sie waren im November 2015 mit derselben Schlepperorganisation eingereist wie die Paris-Attentäter. Die Reisedokumente wiesen sie als Syrer aus, die falschen Pässe kamen laut de Maizière „aus der gleichen Werkstatt in Syrien“ wie die Dokumente der Attentäter in Frankreich. Ob es also tatsächlich Syrer sind, ist noch nicht geklärt. De Maizière bestätigte, dass der IS auch in diesem Fall die Flüchtlingsroute über den Balkan genutzt habe, um die Männer nach Deutschland zu bringen.

Was bedeutet dies bei der Betrachtung der Flüchtlinge insgesamt?

Der Bundesinnenminister jedenfalls warnt vor einem Generalverdacht. „Es ist falsch, alle Flüchtlinge unter Verdacht zu stellen. Aber es gibt auch Flüchtlinge, die mit Terrorismus sympathisieren“, sagte de Maizière. Derzeit laufen 60 Ermittlungsverfahren gegen Flüchtlinge im Zusammenhang mit einem Terrorverdacht. Zudem stellte der Minister klar: Einiges spreche dafür, dass die Terrormiliz IS gezielt Flüchtlinge auf den Weg schicke, um damit in Europa, auch in Deutschland, Verunsicherung zu schüren. Angewiesen sei der IS jedoch nicht darauf, Terroristen auf diesem Weg nach Europa zu bringen. Soll heißen: Das schafft er auch über andere Routen.

Wie sind die Sicherheitsbehörden den Männern auf die Schliche gekommen?

Auch dazu sind die Informationen bislang spärlich. Die als Flüchtlinge eingereisten Männer sind über einen Zeitraum von mehreren Monaten oberserviert worden. De Maizière sagte, man habe sie „in großem Umfang überwacht“, was „enorm viele Kräfte“ gebunden habe. Die Festnahme sei nun erfolgt, um möglichen Schaden von der Bevölkerung abzuwenden. Konkrete Anschlagspläne seien jedoch bislang nicht bekannt, so der Minister. Was der Schaden hätte sein können, sagte er nicht. Ausgangspunkt der Ermittlungen sollen Hinweise des Verfassungsschutzes und aus dem Ausland gewesen sein. Daraufhin sei beim BKA eine eigene Ermittlungsgruppe gegründet worden.

Was weiß man bisher über die drei Beschuldigten?

Noch nicht viel. Zwei sollen noch oder zum Zeitpunkt ihrer Einreise minderjährig gewesen sein. Ihr Alter wird mit 17 bis 26 angegeben. Der 17-Jährige soll sich vor einem Jahr in der syrischen Stadt Rakka dem IS angeschlossen haben und dort an Waffen und Sprengstoff ausgebildet worden sein. Die drei Beschuldigten verpflichteten sich laut Bundesanwaltschaft im Oktober 2015 „gegenüber einem für Operationen und Anschläge außerhalb des IS-Gebiets zuständigen Funktionär“ der Terrormiliz, zusammen nach Europa zu reisen. Sie wurden demnach vom IS mit Pässen ausgestattet und erhielten höhere vierstellige Bargeldbeträge in US-Währung sowie Mobiltelefone mit vorinstalliertem Kommunikationsprogramm. (mit dpa)