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Warum Asylbewerber mit dem Taxi fahren

Nach einem Bericht über den kostenlosen Transport von Flüchtlingen ist die Empörung groß. Nun soll sich etwas ändern.

© Symbolbild: dpa

Von Susanne Sodann

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Empörte E-Mails, wütende Anrufe: Über die Landesdirektion Sachsen brach in dieser Woche ein Sturm der Entrüstung herein. Der Anlass: ein Beitrag im MDR-Fernsehen über Asylbewerber, die mit dem Taxi zum Arzt oder zu Terminen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Chemnitz gebracht werden.

Und zwar ohne zu bezahlen. Die Kosten übernimmt die Landesdirektion Sachsen. Als harsch und heftig bezeichnet Sprecher Holm Felber die Reaktionen, die daraufhin aus vielen Regionen Deutschlands in der Landesdirektion eingegangen sind. Am Donnerstag versuchte die Behörde, die Sache aufzuklären.

Verschwendung und Unfähigkeit werden der Landesdirektion vorgeworfen. Eine bodenlose Frechheit sei es, Taxifahrten für Flüchtlinge in Auftrag zu geben, während Rentner und Kranke im Regen stehen gelassen würden, heißt es in einer der vielen E-Mails. „Ich habe den Eindruck, dass Unmut über die generelle Asylpolitik gerade auf uns projiziert wird“, sagt Holm Felber.

Insgesamt habe die Landesdirektion Sachsen für Taxifahrten für Asylbewerber im November und Dezember vergangenen Jahres 51 000 Euro ausgegeben, stellt Peter Darmstadt, Leiter der Abteilung Asyl und Ausländerrecht, klar. „Wie Flüchtlinge zu Terminen kommen, darüber entscheiden die Betreiber der Unterkünfte.“ Es gelte der Grundsatz: Ein Taxi wird nur bestellt, wenn es wirklich nötig ist. Und nötig sei es vor allem in zwei Fällen: wenn ein Asylbewerber einen Termin beim Bamf in Chemnitz oder bei einem Facharzt hat.

„Die Schwierigkeit ist, dass etwa 8 000 Flüchtlinge in den Kommunen und Städten untergebracht sind, die noch keine Aktenanlage beim Bundesamt haben“, erklärt Darmstadt. Diese Registrierung war bisher ausschließlich in Chemnitz möglich. Die Flüchtlinge ohne Bamf-Akte müssen also noch einmal nach Chemnitz kommen, auch wenn sie inzwischen schon woanders untergebracht sind.

Aus umliegenden Ortschaften mag das mit dem öffentlichen Nahverkehr möglich sein. Für Menschen, die in ländlichen Gegenden weit entfernt untergebracht sind, ist es aber eine echte Herausforderung, sich durch das Netz des öffentlichen Nahverkehrs in einer für sie fremden Sprache zu kämpfen.

Das andere Problem: „Bei der Vorstellung von Pünktlichkeit herrschen einfach kulturelle Unterschiede“, erklärt Peter Darmstadt. Kommt ein Flüchtling aber zu spät beim Bamf an, ist bereits der nächste an der Reihe. Im schlimmsten Fall muss ein neuer Termin ausgemacht werden. Dazu kommt, dass immer ein Dolmetscher dabei sein muss. Und der wird nach Zeit bezahlt. „Es ist schwierig, das alles zu koordinieren“, fasst Darmstadt zusammen. Deshalb die Lösung mit dem Taxi.

Fahrten zum Arzt und zur Behörde

Der zweite Grund, warum ein Taxi für einen Flüchtling bestellt wird, ist ein Arzttermin. „Es geht hier nicht um die Behandlungen in den Flüchtlingsambulanzen in Dresden, Leipzig und Chemnitz“, erklärt Darmstadt. Es geht um wichtige Termine beim Facharzt. In solchen Fällen greift die Landesdirektion auf bestimmte Fuhrunternehmen zurück, mit denen Rahmenverträge abgeschlossen wurden. „Die Kosten für die Rückfahrt übernehmen wir bei Arztbesuchen in der Regel aber nicht.“

Allerdings seien diese Regelungen nicht immer eingehalten worden, räumt Darmstadt ein. „Man muss aber auch die Vielzahl der Fälle bedenken und den Druck in den vergangenen Monaten.“ 12 000 Flüchtlinge waren im November und Dezember in den Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht.

Auch in Zukunft werde man auf die Taxis nicht verzichten können. Gerade die Touren zum Bamf seien die, die finanziell zu Buche schlagen. Deshalb wird sich dort etwas ändern: weniger Einzelfahrten, mehr Sammelfahrten. Allerdings bedeutet auch das viel Koordination. Mehrere Flüchtlinge, die eine Sprache sprechen und in Sachsen in einer ähnlichen Region untergebracht sind, müssten am selben Tag einen Termin in Chemnitz bekommen.

Die Landesdirektion hofft, dass die Taxifahrten zum Bamf künftig ohnehin stark reduziert werden können. Zum einen übernehmen auch die Außenstellen in Leipzig und Dresden die Asylanhörungen. Zum anderen werden ab kommender Woche Flüchtlinge erst auf die Landkreise verteilt, wenn sie eine Bamf-Akte haben.

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