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Warum Frank Richter in den Landtag will

Die Anfeindungen im Wahlkampf in Meißen haben ihn geprägt, sagt der Theologe. Die SPD freut sich über ihr neues Zugpferd.

© Ronald Bonß

Karin Schlottmann

Meißen/Dresden. Es sei ein bemerkenswertes Angebot und er habe nicht lange darüber nachdenken müssen. Als „zutiefst politischer Mensch“ sei ihm die Bitte der SPD, als parteiloser Kandidat in Meißen für sie in den Wahlkampf zu ziehen, sehr willkommen gewesen, sagte Frank Richter am Montag in Dresden. „Ich will nicht, dass die AfD nach der Landtagswahl an der neuen Regierung in Sachsen beteiligt ist.“

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Richter hatte im Sommer bei der Oberbürgermeisterwahl in Meißen nur knapp gegen den von der CDU unterstützten Amtsinhaber Olaf Raschke verloren. 98 Stimmen fehlten zum Sieg. Der parteilose Theologe und langjährige Direktor der Landeszentrale für politische Bildung hatte für ein Bürgerbündnis kandidiert und wurde von SPD und Linkspartei unterstützt. „Dieser Wahlkampf hat was mit mir gemacht“, sagte Richter am Montag. Die CDU habe sich von der Hetze der AfD gegen ihn nicht ausreichend distanziert. Das sei eine bittere Erfahrung.

Richter habe am eigenen Leib zu spüren bekommen, welche Folgen eine Verbrüderung von CDU- und AfD-Leuten haben könne, sagte SPD-Chef Martin Dulig bei der Vorstellung Richters. Dieser habe sich „für ein anständiges Meißen“ engagiert und es geschafft, im Wahlkampf viele Menschen zu mobilisieren.

Die SPD sieht in Richter ein kräftiges Zugpferd im Landtagswahlkampf. Er soll im Wahlkreis 39 (Meißen 3) antreten. Dulig lobte den früheren Bürgerrechtler als starke und redegewandte Persönlichkeit. Er könne der SPD Türen öffnen und ihr einen Zugang zu Wählergruppen ermöglichen, bei der es die Partei bisher schwer habe. Aus Sicht der SPD ist der Wahlkampf in Meißen eine Art Zäsur. Das Verhältnis zwischen CDU und AfD wird, das deutet sich bereits jetzt an, in diesem Wahlkampf eine große Rolle spielen. Er glaube Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), dass dieser keine Koalition mit der AfD wolle und das Regierungsbündnis mit der SPD fortsetzen würde, sagte Dulig. Es sei aber fraglich, ob die „zweite und dritte Reihe in der CDU“ ähnlich denke wie Kretschmer. „Unsere Haltung dagegen ist klar.“

Richter, der jetzt mit seiner Frau in Meißen wohnen will, gehörte nach eigenen Angaben über 20 Jahre der sächsischen CDU an. Er habe über seine Mitgliedschaft in der Union nie viele Worte verloren, sagte er. In den 1990er-Jahren sei die Zugehörigkeit für ihn ein wichtiges Signal gewesen. „Das C im Partei-Namen hat mich stark beeindruckt“, sagte er. Die mangelnde Aufgeschlossenheit gegenüber anderen Positionen habe ihn im vorigen Jahr jedoch veranlasst, die CDU zu verlassen. Als Beispiel für die fehlende Streitkultur nannte er die Auseinandersetzung um eine Buchlesung im Meißener Rathaus.

Sein Eintritt in die SPD sei derzeit nicht vorgesehen, aber nicht grundsätzlich ausgeschlossen. „Ich sitze nicht zum letzten Mal hier“, sagte Richter bei der Pressekonferenz in den Räumen des SPD-Landesverbandes. Auf einer SPD-Kreiswahlkonferenz am 23. November soll Richter von der Basis in Meißen offiziell nominiert werden. Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD, der eigentlich selbst kandidieren wollte, freut sich nach Duligs Worten auf Richter.

Entscheidend ist für den prominenten Bewerber jedoch ein anderer Termin. Am 2. Februar stellt die SPD auf einem Landesparteitag die Landesliste für die Wahl auf. Da der Landesverband in Sachsen schwach ist und die SPD-Bewerber keine Aussicht haben, ihre Wahlkreise zu gewinnen, müssen sie auf einen der vorderen Listenplätze hoffen. Je nach dem landesweiten Ergebnis bei der Wahl am 1. September hängt das Landtagsmandat für den einzelnen Kandidaten von der Platzierung auf der Liste ab.

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Für seine geplante Landtagskandidatur gab es von einigen Kommentatoren Kritik. Der Theologe antwortet darauf. Der an die Sächsische Zeitung geschickte Brief im Wortlaut:

In der Regel stellt der Landesvorsitzende die Landesliste zusammen. Das letzte Wort hat jedoch der Parteitag. Es wäre aber nicht das erste Mal, dass die Delegierten andere Prioritäten setzen als der Landesvorstand und den Vorschlag kurzerhand über den Haufen werfen. SPD-Chef Dulig beugt den möglichen innerparteilichen Auseinandersetzungen um Richter vor. Um den Kritikern des linken Flügels den Wind aus den Segeln zu nehmen, präsentierte er am Montag just neben Richter die Dresdner Juso-Vorsitzende Sophie Koch als „das freche Gesicht“ Sachsens und Vertreterin einer „progressiven Politik“. Die Politikstudentin bewirbt sich ebenfalls für den nächsten Landtag. Bisher habe der Parteinachwuchs immer einen sicheren Listenplatz gefordert, aber nie bekommen, sagte Dulig. Das, kündigte er an, soll sich nun ändern.