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Zittau

Was bei der Grenzkontrolle herauskam

Polizei und Zoll haben an Übergängen nach Tschechien und Polen Personen sowie Fahrzeuge angehalten - und deckten verschiedene Verstöße auf.

Unter anderem haben Polizisten am Grenzübergang an der Friedensstraße in Zittau gestanden.
Unter anderem haben Polizisten am Grenzübergang an der Friedensstraße in Zittau gestanden. © LausitzNews/Erik-Holm Langhof

Im Kampf gegen Kriminelle haben am Dienstag Bundespolizei, Bereitschaftspolizei, Polizeidirektion und Zoll  an allen Übergängen nach Tschechien und Polen Personen und Fahrzeuge kontrolliert. In der Zeit von 15 bis 22 Uhr waren dafür 373 Beamte im Einsatz, wie sie mitteilen.  Diese kontrollierten 1.711 Fahrzeuge und 4.145 Personen. 

Dabei stellten die Polizisten 38 Straftaten und 145 Ordnungswidrigkeiten fest. Fünf Fahndungserfolge waren zu verzeichnen.  Ab 15 Uhr waren eine Streife mit der polnischen Polizei im Grenzbereich Zittau sowie unterstützend im Bereich der Neißewiesen in Görlitz und Ostritz zwei Reiterstreifen im Einsatz.

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Zu den festgestellten Straftaten zählten vier Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, sechs gegen das Waffengesetz, zehn gegen das Aufenthaltsgesetz, eine Anzeige wegen Hehlerei sowie zwei wegen Urkundenfälschung. Auch ein Delikt im Bereich des Fahrens unter Alkoholeinwirkung - der Fahrer war mit 1,9 Promille unterwegs - verzeichneten die Beamten. Hinzu kamen elf Anzeigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und drei Verstöße gegen die Vorschriften über die Pflichtversicherung. 

An der Kontrollstelle an der B 178 in Zittau stellten die Polizisten beispielsweise gegen 16.50 Uhr einen 30-Jährigen fest, der sein Fahrzeug unter Einfluss von Betäubungsmitteln führte und auch ein Cliptütchen mit verdächtigen Substanzen dabei hatte. Außerdem besaß der Pole keine gültige Fahrerlaubnis. Im Auto lag zusätzlich eine griffbereite Gasdruckwaffe ohne Prüfzeichen.

Gegen 16 Uhr kontrollierten Beamte auf dem Autobahn-Parkplatz Neiße eine 30-Jährige, welche die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach seit August 2017 per Haftbefehl wegen eines Körperverletzungsdeliktes aus 2016 suchte. Die Polen zahlte die offene Strafe von 340 Euro und konnte damit einer 34-tägigen Haft entgehen. Die Frau führt aber ein Tütchen mit etwa zwei Gramm Cannabis mit sich.

Gegen 17.40 Uhr stoppten Polizisten am Grenzübergang Podrosche einen Iveco mit polnischer Zulassung. Im Fahrzeug befand sich eine größere Anzahl von Fahrzeugteilen, bei denen auf den ersten Blick der Verdacht des Diebstahls oder der Hehlerei bestand. Die Beamten stellten Wagen und Ladung sicher.

Der Fokus der Bundespolizisten lag auf der Feststellung von unerlaubten Einreisen und Aufenthalten, insbesondere in Verbindung mit der Aufnahme unerlaubter Erwerbstätigkeit. 

Dort laufen nun Ermittlungen gegen sieben Ukrainer wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz und in einem Fall wegen Urkundenfälschung. Außerdem behielten die Beamten 5.300 Euro an Schwarzarbeiter-Geld ein sowie 1.600 Euro als Sicherheitsleistung.

So war ein 40-jähriger Ukrainer bereits 113 Tage statt der erlaubten 90 Tage im Schengengebiet. Dazu kam, dass er seit mehr als einem Monat illegal als Kurierfahrer für eine Firma in Hannover arbeitete. Dafür musste er 400 Euro als Sicherheitsleistung zahlen.

Ebenfalls in einem Bus saß ein 37-jähriger Mann aus der Ukraine. Dieser arbeitete nachweislich in einer Autowerkstatt in Niedersachsen ohne Genehmigung. Auch er musste 400 Euro abgeben.

Ein weiterer Ukrainer befand sich auf dem Weg von Gießen nach Kiew. Bei ihm konnte eine gefälschte tschechische Identitätskarte aufgefunden werden. Der 21-Jährige arbeitete während seines zweimonatigen Aufenthalts als Küchenhelfer. 

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Die zuständige Ausländerbehörde Görlitz befindet über die Fälle. "In der Regel werden derartige Verstöße mit einer zweijährigen Wiedereinreisesperre geahndet", so die Polizei.

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