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Deutschland & Welt

Was heute wichtig wird

Neue Regeln zum Abschuss von Wölfen +++ 70 Jahre Grundgesetz +++ EM-Qualifikationsspiele

© Carsten Rehder/dpa

Kabinett beschließt Verordnung zur Zulassung von E-Tretrollern

Genieß‘ die Heimat mit Oppacher!

Im grünen Herzen des waldreichen Landschaftsschutzgebietes Oberlausitzer Bergland sprudelt ein ganz besonderer Schatz: Oppacher Mineralwasser, das überall dort zu Hause ist, wo Menschen ihre Heimat genießen.

Die Bundesregierung will am Mittwoch endgültig den Weg freimachen zur Zulassung von Elektro-Tretrollern in deutschen Städten. Der Bundesrat hatte am vergangenen Freitag Änderungen an den ursprünglichen Plänen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) beschlossen - diese Änderungen werden nun in einer geplanten Verordnung übernommen. Voraussichtlich im Juni soll die Verordnung in Kraft treten. 

70 Jahre Grundgesetz

Mit dem traditionellen Verfassungsgespräch am Vorabend des 23. Mai feiert das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch (18.00 Uhr) das Inkrafttreten des Grundgesetzes vor 70 Jahren. Zum Auftakt wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer Rede die Bedeutung der deutschen Verfassung würdigen.  

Neue Regeln zum Wolfs-Abschuss 

Der Abschuss von Wölfen ist am Mittwoch (9.30 Uhr) Thema im Bundeskabinett. Neue Regeln sollen es unter anderem erleichtern, die Raubtiere zu töten, wenn Nutztiere gerissen wurden. Das Umwelt- und das Agrarministerium hatten deswegen monatelang gestritten.

Landtag debattiert über Tourismus und Grundgesetz

Sachsens Landtag biegt ab Mittwoch (10 Uhr) auf die Zielgerade dieser Legislaturperiode ein. Zu Beginn des Mai-Plenums wollen die Abgeordneten über den Tourismus im Freistaat und das 70-jährige Bestehen des Grundgesetzes debattieren. Weitere Themen sind Pläne für eine höhere Attraktivität des öffentlichen Dienstes in Sachsen, die Erforschung und Rückgabe von NS-Raubgut an sächsischen Bibliotheken sowie die Windenergie. Die AfD will in einem Antrag die Antifa im Freistaat verbieten lassen. Am Nachmittag stehen eine Fülle von Gesetzentwürfen zur Abstimmung.  

Runder Tisch zu Aktionstag in Plauen

Die Diakonie Auerbach veranstaltet am 25. Mai in Plauen einen Aktionstag unter dem Motto "Voll normal". Zur gleichen Zeit will die Neonazi-Partei Der Dritte Weg eine Veranstaltung durchführen. Einige der Mitveranstalter des Inklusionstages haben aus Furcht ihre Teilnahme abgesagt. Der Runde Tisch für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage plant eine Gegenkundgebung.

BGH urteilt über Mieter-Kündigungen wegen Eigenbedarfs

Im Zentrum steht die Härte-Klausel, mit der Mieter widersprechen können. In Berlin soll eine 80-Jährige nach vielen Jahren ausziehen, weil eine junge Familie die Wohnung gekauft hat. 

Löw nominiert Aufgebot für Doppelspieltag zum Saisonabschluss

Mit der Bekanntgabe seines Aufgebots für die EM-Qualifikationsspiele am 8. Juni in Weißrussland und am 11. Juni in Mainz gegen Estland leitet der Bundestrainer am Mittwoch die letzten Saisonaufgaben der deutschen Fußball-Nationalmannschaft ein. 

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