Von Heinrich Maria Löbbers
Sie kamen aus dem Nichts, und wöchentlich werden es mehr. Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) sind zum dominierenden Thema in Dresden geworden und sorgen auch bundesweit für Aufsehen. Die Demonstrationen gegen „Islamisierung“, „Überfremdung“, „Asylmissbrauch“ ziehen Massen an. Plötzlich macht sich eine Wut Luft, die viele überrascht. Und es ergeben sich mehr Fragen als Antworten.
Wer ist hier das Volk?
Ausgerechnet zum 25. Mauerfall-Jubiläum ist die Wendeparole auf der Straße zurück. „Wir sind das Volk!“, rufen die Pegida-Anhänger und lassen statt Kerzen ihre Handys leuchten. Sie behaupten, die Situation sei heute ähnlich wie 1989. Volkes Stimme werde von der Macht nicht gehört und von den Medien nicht wahrgenommen. Da sind Leute mit dem System unzufrieden – und zwar fundamental. Leute, die zum Teil nicht mehr an den Rechtsstaat glauben, an der Demokratie zweifeln, möglicherweise aber auch nicht ganz verstehen, wie sie funktioniert. Denn wenn die einen rufen „Wir sind das Volk!“, antworten die anderen „Wir auch!“ und die nächsten „Wir erst recht!“. Es gibt nun mal keinen Alleinvertretungsanspruch. In einer Demokratie muss jeder seine Meinung sagen können. Aber er muss auch damit leben, dass andere ihn dafür kritisieren.
Ist das die schweigende Mehrheit?
„Mit dir rede ich kein Wort mehr!“ So heißt es manchmal in beleidigten Privatbeziehungen. Spätestens dann ist klar: Jetzt gehen die Missverständnisse erst richtig los. Auch Pegida schweigt. Was noch nicht heißt, dass sie die Mehrheit sind. Es gibt bei den Demos zwar viele Deutschlandfahnen, aber wenig inhaltliche Transparente und keine Parolen. Zu Beginn und zum Schluss der Demos werden Forderungen verkündet. Nur, was die genau bedeuten, bleibt unklar. Ansonsten heißt die Devise: „Wir marschieren schweigend und andächtig.“ Vor allem mit Journalisten wird nicht geredet. „Sie werden euch das Wort im Hals herumdrehen“, behauptet der Anführer. Die Schweiger gehen davon aus, ohnehin nicht gehört beziehungsweise bewusst missverstanden zu werden. Sie fürchten wohl auch, lächerlich gemacht oder abgestempelt zu werden, als Nazis zum Beispiel. Also haben sie auf stur geschaltet. Ausgerechnet dieses Schweigen gibt ihnen Stärke. Denn nun sind es ihre Gegner, die rumschreien.
Wohin mit der Verdrossenheit?
50,8 Prozent! Absolute Mehrheit für die Nichtwähler. Jeder zweite Sachse ist nicht zur Landtagswahl gegangen. Der Aufschrei hielt sich in Grenzen, niemand war wirklich überrascht. Über Nichtwähler wird seit Jahrzehnten lamentiert, nur zurückgewonnen werden sie nicht. Wie hoch wohl deren Anteil bei Pegida ist? Hier marschiert jedenfalls die Politikverdrossenheit. Auch die Medienverdrossenheit, Systemverdrossenheit. Leute, die all dem gekündigt haben. Viele haben sich zurückgezogen, doch plötzlich öffnet sich ein Ventil, sie bekommen eine Bühne. Die Entpolitisierten politisieren sich. Und die Politik weiß nicht damit umzugehen.
Alles Nazis, oder was?
Wer genau hinschaut, bemerkt sie in den Pegida-Reihen: Neonazis, NPDler, Hooligans, unangenehme Gestalten. Sie sind dabei, aber nicht in der Mehrheit. So wie bei Demos der Linken auch Linksextreme andocken, tummeln sich hier die Rechtsradikalen. Auch nutzt Pegida ähnliches Vokabular („Islamisierung“) und ähnliche Argumentationen („Keine westdeutschen Verhältnisse!“) wie etwa die NPD. In offiziellen Erklärungen aber grenzt man sich pauschal von allen Extremen ab. Allerdings laufen hier unbescholtene Bürger zusammen mit Rechtsextremen. Berührungsängste schwinden. Bemerkenswert: Es offenbart sich eine grundsätzliche Verschiebung der gesellschaftlichen Koordinaten. Vor Jahren noch war verdächtig, wer Schwarz-Rot-Gold flaggte und laut die Hymne sang. Inzwischen ist man wieder stolz auf Deutschland, das rechts-konservative Lager wehrt sich gegen vermeintlich „linken Mainstream“. Nicht jeder kommt mit bei der allseitigen Liberalisierung der Gesellschaft. Hält das unser Land aus, wenn auch solche Positionen Gehör finden?
Woher kommt diese Wut?
Zum Beispiel Herr F.. Ein Mann, dem vieles nicht passt. Rechtschreibreform, Ausbreitung der Wölfe, das Gedränge auf dem
Elberadweg, dass er in der Sächsischen Schweiz nicht wandern darf, wo er will. Und wie die SZ über Pegida berichtet. Gleich zwei wutschnaubende Leser-Mails hat er diese Woche geschrieben: „Von Ihresgleichen fühlen sich die Leute in Sachsen und Deutschland schon so lange an der Nase herumgeführt“, heißt es im ersten Schreiben, das mit dem Satz endet „Kein Gruß. Lieber spucke ich vor Ihnen aus“. Einen Tag später droht er, „unseren Demonstrationszug in die Ostraallee“ zu verlegen (dort steht das SZ-Gebäude). Dann, heißt es weiter, „klopfen wir Ihnen kollektiv und kameradschaftlich auf die Schulter!“. Warum sind Menschen so in Rage? Macht gefühlte Ohnmacht hemmungslos wütend? Das Gefühl, ausgeliefert zu sein – einem Apparat, den man nicht durchschaut. Ob es diesen Apparat überhaupt gibt, sei dahingestellt, aber er lässt Verschwörungstheorien und Horrorszenarien gedeihen.
Fürchtet euch nicht?
Angst ist nie ein gutes Treibmittel. Und wem machte nicht Angst, was diese IS-Schlächter treiben. Wer wäre nicht gegen militanten Salafismus, hätte nicht Angst vor Krieg? Die allgemeine weltpolitische Verunsicherung ist ein zentraler Punkt. Bei uns erscheint es sicher, aber die Welt scheint aus den Fugen zu geraten, das befördert Angst vor Fremdem. In den fremden Gesichtern, die zu uns kommen, spiegeln sich für viele die weltweiten Konflikte. Pegida ist ein Sammelbecken der Verängstigten. Die Angst um das eigene Hab und Gut, um die Identität, die eigene Kultur. Sich zusammenzuschließen, hilft Furcht zu bewältigen. Auch wenn man gar nicht genau weiß, wem man da hinterherläuft. Der Wortführer Lutz Bachmann hat selbst eine beachtliche kriminelle Karriere. Na und, sagen seine Anhänger. „Jeder macht doch mal Fehler.“ Gilt das auch für straffällig gewordene Migranten?
Ausländer raus?
„Ich habe nichts gegen Ausländer!“ Man hört den Satz ständig dieser Tage. Und dann kommt das große Aber. Ein typischer Pegida-Satz. Natürlich sind das nicht alles Rassisten und Ausländerhasser. Offiziell spricht sich Pegida sogar explizit für politisches Asyl aus, freilich ohne ein Konzept für die Unterbringung von Flüchtlingen zu haben. Im Gegenteil, man engagiert sich überall gegen Asylbewerberheime. Grundsätzlich werden Ausländer nur als Problem thematisiert. Als potenzielle Kriminelle, Leistungserschleicher, als Überfremdungsgefahr. Und das in einer Region, wo nur sehr wenig Ausländer leben. Genau hier liegt wohl das Problem, in mangelnder Erfahrung, fehlendem Umgang mit Fremden. Dass Deutschland längst Einwanderungsland ist, diese Erkenntnis macht sich allmählich breit, doch sie verunsichert viele. Auch Politik und Verwaltung sind nicht darauf eingestellt und stellen nicht klar: Jawohl, es wird Zumutungen geben. Aber wir wollen und können sie gemeinsam meistern. Man sollte nicht so tun, als seien mit Zuwanderung nicht viele Probleme verbunden. Aber sie ist nicht per se ein Problem. Ebenso wenig lässt sich behaupten, es gäbe einfache Lösungen. Wer Probleme mit Zuwanderern offen anspricht, auch wer Vorbehalte hat, muss nicht gleich fremdenfeindlich sein. Ebenso wie nicht jeder Flüchtling ein Problem ist.
Führt Frustration zu Aggression?
Es stand auf der Kippe vergangenen Montag, als Gegendemonstranten den Pegida-Zug blockierten und die Teilnehmer in ihren demokratischen Rechten behinderten. Pegida reagierte besonnen: „Der Klügere gibt nach.“ Wie überhaupt die Demonstrationen bisher ausgesprochen friedlich und diszipliniert verlaufen. Hoffentlich bleibt auch der Gegenprotest friedlich.
Macht der Ton die Musik?
Ein Blick auf die Facebook-Seite der Pegida ist ein Blick in menschliche Abgründe. Über 30 000 Fans hat die Seite. Die Anhänger diskutieren fleißig, doch selten sachlich. Es wird geschimpft, gezetert, geflucht. Das mag für manche Unterhaltungswert haben. Der Ton ist aber so hasserfüllt, dass spätestens hier Zweifel an den offiziellen Verlautbarungen kommen. Das kann wohl kaum die Kultur sein, die Pegida vor fremden Einflüssen schützen will.
Und nun – was tun?
Gut gemeinte Appelle verhallen. Es hilft nicht, aus Goethes west-östlichem Diwan vorzulesen oder Errungenschaften von Ausländern zu preisen. So sehr wie eine durchdachte Willkommenskultur brauchen wir eine zivilisierte Streitkultur, die alle Menschen mitnimmt. Rezepte liegen auf dem Tisch: Zuhören. Diskutieren. Aufklären. Ernstnehmen. Aber Grenzen aufzeigen. Und wenn man nicht überzeugen kann: Aushalten!