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Niesky
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Was wird jetzt aus Straßen wie dieser?

Die Mehrheit der Stadträte ist gegen Straßenausbaubeiträge in Niesky. Die Bürger freut es, aber die Stadt hat jetzt ein Problem.

Von Steffen Gerhardt
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Löcher und Pfützen werden wohl weiter die Goethestraße zieren. Denn ohne Straßenausbaubeiträge und mehr Fördergeld ist die Finanzierung des grundhaften Ausbaus infrage gestellt.
Löcher und Pfützen werden wohl weiter die Goethestraße zieren. Denn ohne Straßenausbaubeiträge und mehr Fördergeld ist die Finanzierung des grundhaften Ausbaus infrage gestellt. © André Schulze

Für den grundhaften Ausbau ihrer Straße werden die Bewohner der Puschkinstraße nicht mehr finanziell zur Kasse gebeten. Auch die Bürger an der Goethe- und Herderstraße brauchen das nicht zu befürchten. Der Stadtrat entschied sich am Montagabend gegen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Mit 13 Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen wurde Satzung abgeschafft.

Sandro Simmank (Bürgerbewegung) brachte die Diskussion in Gang, als er als „Einsamer“ im Herbst vergangenen Jahres den Antrag auf Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung anregte. Am Montag ist der Beschluss in seinem Sinn gefasst worden. Natürlich ist ihm klar, dass im Rathauskeller keine Gelddruckmaschine steht, die wegfallenden Bürgerbeiträge von woanders herkommen müssen. Deshalb sei es für ihn legitim, eine höhere Förderung durch das Land einzufordern, damit finanzschwache Kommunen ihren Pflichtaufgaben, wie dem Straßenbau, nachkommen können. 

Darauf verwies auch Harald Prause-Kosubek (SPD). Die Instandhaltung von Straßen sei eine Pflichtaufgabe der Stadt und nicht der Bürger. Zudem empfinde er es als eine Ungleichbehandlung gegenüber den Menschen, die an einer Staat- oder Bundesstraße wohnen und für deren Ausbau sie nicht veranlagt werden. Deshalb ist er für ein Abschaffen dieser Satzung. Zudem ist Prause-Kosubek ein Verfechter einer offenen Abstimmung. Der Antrag von Andreas Konschak (Die Linke), geheim über die Satzung abzustimmen, „um sich nicht angreifbar zu machen“, fand im Gremium keine Mehrheit. Auch der Kompromiss von Norbert Polossek (CDU), die Satzung beizubehalten, aber den prozentualen Anteil der Bürger zu halbieren, fand kein Echo unter den Stadträten.

Für die Stadt Niesky steht nun die Frage: Wie weiter? Die Puschkinstraße ist baulich so gut wie erledigt, aber nicht finanziell. Denn den eingerechneten Bürgerbeitrag muss die Stadt nun selbst aufbringen. Enrico Bachmann als Sachgebietsleiter Bauhof/Tiefbau hat „kein gutes Gefühl, wie wir unseren Pflichtaufgaben ausreichend nachkommen können“, wenn die Straßenausbaubeiträge wegfallen. Momentan hängen Goethe- und Herderstraße in der Luft, weil die Stadt keinen gedeckten Finanzierungsnachweis den Fördermittelgebern auf den Tisch legen kann. Zudem sollen beide Straßen separat gebaut werden.

Ursprünglich ist die Finanzierung mit den Anwohnerbeiträgen gerechnet. Bei Baukosten von rund 900.000 Euro für beide Straßen ist das kein geringer Anteil. Enrico Bachmann konnte am Montagabend keine verbindliche Auskunft den Bürger aus dem Nieskyer „Dichter- und Denkerviertel“ geben, wie es mit den ihren Straßen weitergeht. Die Anwohner erinnerten daran, dass die Stadt ihnen den grundhaften Ausbau für 2019 zugesagt hat.

Erschwerend kommt hinzu, dass die vom Land zugesagten Gelder für den Straßenausbau in diesem Jahr nicht in der zugesagten Höhe fließen werden, weil es zu viele Anträge aus den Kommunen für den Fördertopf gibt. „Die Vorgabe vom Land ist nun, dass zumindest ein Straßenbauvorhaben begonnen und fertiggestellt werden kann“, erläuterte Enrico Bachmann.

Perspektivisch gesehen, braucht Niesky jetzt einen längeren Zeitraum zum grundhaften Ausbau seiner Straßen. Die Stadt und ihre Ortsteile haben noch 42 unbefestigte Straßen. Hochgerechnet bedeutet das einen Investitionsaufwand von geschätzten 15 Millionen Euro, von denen 2,8 Millionen über den Straßenausbaubeitrag finanziert werden sollte. 

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