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Wegpflege ist Eigentümerpflicht

Der Fall einer Gröditzerin, die eine städtische Flächen vor ihrem Grundstück nicht mehr pflegen mag, wird nicht nur im Stadtrat diskutiert.

© Claudia Hübschmann

Von Eric Weser

Gröditz. Man konnte das Lachen des einen oder anderen als Spötteln interpretieren. Ob denn mancher Gröditzer das Ortsrecht nicht kennt, fragten sich einige Stadträte bei ihrem turnusmäßigen Treffen diese Woche mit belustigtem Gesichtsausdruck. Anlass war, dass der Fall einer Gröditzerin zur Sprache kam, über den die SZ berichtet hatte. Die Anliegerin hatte sich darüber beschwert, dass die Stadt das Unkraut vor ihrem Wohngrundstück nicht beseitigt. Es handle sich bei der betroffenen Fläche schließlich um städtischen Grund und Boden, hatte die Anliegerin argumentiert. – Die zuletzt 2006 aktualisierte Gröditzer Straßenreinigungssatzung sieht allerdings vor, dass die Reinigungspflicht für Geh- und Radwege, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen, Straßenrinnen sowie Böschungen und Stützmauern bei den Eigentümern und Besitzern liegt, deren Grundstücke durch die betreffende öffentliche Straße erschlossen werden. Als Gehweg gelten laut der Satzung auch „Flächen am Rand der Fahrbahn, falls Gehwege auf keiner Seite vorhanden sind, in einer Breite von 1,5 m.“ Die Reinigung umfasse „vor allem das Beseitigen von Fremdkörpern, Verunreinigungen, Laub und Unkraut.“

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Die Regeln in anderen Städten und Gemeinden der Region sind ähnlich. In Riesa, Strehla oder Nünchritz gelten quasi dieselben Vorgaben. In Zeithain ist die zu reinigende Breite mit bei nicht vorhandenem Gehweg 80 Zentimeter etwas geringer.

Unterdessen haben sich bei der SZ auch Anwohner gemeldet, die der Gröditzerin beipflichten. „Wir sind selbst älter und reinigen die Flächen vorm Grundstück, so gut wir können“, so ein Rentner, der im selben Gröditzer Viertel zu Hause ist. „Wie lange das noch geht, weiß ich nicht.“ – Kontrovers diskutiert wird das Thema auch in den sozialen Netzwerken. Dort meldeten sich zu dem Beitrag viele Nutzer zu Wort. Unter ihnen auch ein Gemeindechef: „Genau auch mal selbst Hand anlegen“, kommentiert Röderaues Bürgermeister Lothar Herklotz. Nutzer Heiko Wolff steht mit seinem kritischen Kommentar stellvertretend für einige weitere: „Da kannst mal sehen, wie verwöhnt die Leute sind, die Kassen werden knapper und keiner will mit anfassen!“ Andere können die Argumente der Anwohnerin nachvollziehen, Nutzerin Brundhilde Degen zum Beispiel: „Ich verstehe nicht, wie man auf diese ältere Frau so rumhacken kann! Versetzt euch mal in ihre Lage (...) Sie ist nicht mehr die Jüngste und dieses Stück gehört ihr nicht.“ Gunter Gabriel rät den Kritikern: „Fahren Sie mal die S 88/Riesaer Straße in Glaubitz entlang. Dort wächst das Unkraut schön hoch im Schnittgerinne. Und das soll auch der tumbe Bürger entfernen und sich womöglich dabei den A... abfahren lassen?“ Mehrere Nutzer regen an, dass sich die Gröditzerin Hilfe in der Familie sucht. „Wir müssen doch alle ein bisschen vor der eigenen Tür kehren. Wenn Oma das nicht mehr kann, vielleicht Kinder oder Enkel?“, schreibt etwa Madeleine Sand. Das tut die Gröditzerin bereits, hatte sie der SZ beim Ortstermin erzählt. Ihr Enkel, der in Lommatzsch wohnt, schneide ihr zum Beispiel die Hecke. Aber dauernd die Familie einspannen, wolle sie nicht, so die Rentnerin. Der Rat einiger Nutzer, zum Gift zu greifen, ist dagegen mehr als heikel. Denn laut Pflanzenschutzgesetz ist der Einsatz auf befestigten Flächen, zu denen auch Gehwege zählen, nicht erlaubt. Auch Essig oder Salz sind nicht gestattet. Bei Zuwiderhandlungen drohen bis zu 50 000 Euro Bußgeld.

Die Reinigungssatzungen sind in den Rathäusern und meist auch auf den Gemeinde-Webseiten einsehbar.