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Auf der Suche nach Corona-Sündern

Über 3.000 Verstöße wurden von Beamten der Polizeidirektion schon festgestellt – nur rund 80 im Raum Weißwasser.

© dpa

Landkreise Görlitz/Bautzen. Corona verändert so viel – auch die Arbeit der Polizei. „Es ist nicht unbedingt mehr geworden, aber der Schwerpunkt unserer Arbeit hat sich deutlich verlagert“, sagt Dirk Linczmajer. Der Polizeioberrat leitet das Referat Einsatz der Polizeidirektion in Görlitz. 3.379 Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen sind hier seit Auftreten der Pandemie und der damit einhergehenden staatlichen Regularien festgestellt worden. Die Polizisten fertigten 2.755 Ordnungswidrigkeitsanzeigen an und leiteten 624 Strafverfahren ein.

Allein für den Revierbereich Weißwasser wurden im genannten Zeitraum mehr als 80 Verstöße registriert, in 77 Fällen handelte es sich um Ordnungswidrigkeiten. Diese Angaben lieferte Franziska Schulenburg von der Pressestelle der Polizeidirektion Görlitz, ebenso wie Vergleichzahlen anderer Reviere. „Das Polizeirevier Bautzen schrieb insgesamt rund 1.400 Anzeigen im Zusammenhang mit Corona-Verstößen. Hiervon handelt es sich in etwa 1.350 Fällen um Ordnungswidrigkeiten und in 50 Fällen um Straftaten. Das Polizeirevier Kamenz verzeichnete knapp 110 Verstöße, 89 davon im Ordnungswidrigkeiten-Bereich. Das Polizeirevier Hoyerswerda schrieb ebenso viele Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen und knapp 30 Strafanzeigen.“

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Weniger Fahrzeugverkehr

Diese Zahlen stehen aber nicht unbedingt für Mehrarbeit bei der Polizei. „Natürlich haben wir jetzt mehr Einsätze wegen Versammlungen oder den Protesten an der B 96 als vor der Corona-Zeit“, sagt Dirk Linczmajer. Durch die Ausgangsbeschränkungen hat aber ebenso der Fahrzeugverkehr abgenommen. „Wir haben dadurch weniger verkehrspolizeiliche Maßnahmen“, sagt er. Auch die Zahl der Einbrüche ist zurückgegangen. Coronabedingt wurden zudem die Fortbildungen für die Polizisten zurückgefahren. So hat sich der Schwerpunkt der Polizeiarbeit verlagert.Kontrolliert wird dennoch wie vorher. Aber dabei werden ganz andere Verstöße festgestellt – wie eben gegen die Corona-Maßnahmen. Das spiegelt sich dann bei den ausgesprochenen Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldern wider. Sollte es dennoch mal notwendig sein, hilft die Bereitschaftspolizei bei Einsätzen mit aus.

Laut Linczmajer führen Corona und die damit verbundenen Kontrollen nicht dazu, dass deswegen andere Polizeiarbeit liegenbleibt oder Ermittlungen und anderes länger dauern. Und wie landesweit angekündigt, führt die Polizei keine Kontrollen wegen der Kontakt- und Ausgangsbegrenzungen in Wohnungen durch. Sie geht aber den Hinweisen von Bürgern nach. „Das gab es vorher schon, dass Bürger bei uns anrufen, weil nebenan zu laut gefeiert wird. Jetzt ist das etwas mehr geworden, weil die Leute wissen, wenn sie einen Verstoß gegen die Kontaktbeschränkung melden, wir dem nachgehen. Also rufen etwas mehr als sonst an“, schildert Dirk Linczmajer. Aber in Größenordnungen geschieht das nicht.

Die meisten Leute, bei denen Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen geahndet werden, sind einsichtig. Der Polizeioberrat schätzt ihre Zahl auf etwa 85 Prozent. Die anderen 15 Prozent reagieren zum Teil ganz widerspenstig. Aber auch dafür sind die Beamten geschult, so Dirk Linczmajer, und können damit umgehen.

Ermessensspielraum vorhanden

Die Kontrollen für das Tragen der Mund-Nasen-Maske in der Öffentlichkeit sind nach dem verschärften Lockdown auch strenger geworden. Bei wem die Maske vielleicht nur „runtergerutscht“ ist, der könnte eventuell noch mal Glück haben. „Polizisten sind auch nur Menschen und unterschiedliche Typen. Wer in der Familie schon einen schweren Corona-Fall – vielleicht sogar mit Todesfall – hatte, wird das streng nehmen. Ein anderer drückt ein Auge zu und belässt es bei einer Ermahnung“, schildert er. Und wie Polizeisprecherin Franziska Schulenburg hinzufügt, „besteht letztlich in der Bevölkerung eine nachvollziehbare hohe Sensibilität in Bezug auf die Pandemie. Aus diesem Grund nehmen wir die Sorgen der Bürger vor einer Infektion ernst.“ Wie bereits im März und April 2020 geht die Polizei jedem Hinweis nach.

Zudem leiten aber ebenso die Behörden der Kommunen in eigener Zuständigkeit Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Allein von der Görlitzer Landkreisverwaltung wurden seit 1. November 2020 insgesamt 855 Verstöße geahndet. Spitzenreiter bei den Verstößen ist dabei das Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund. 266 Personen haben sich daran seit November nicht gehalten. Es gab seitdem aber auch 209 Verstöße wegen Gruppenbildung. 13-mal wurde die Abstandsregel nicht eingehalten. Viermal wurde gegen das Hygienekonzept verstoßen, 330-mal die Maskenpflicht verletzt, viermal unzulässig Einrichtungen geöffnet oder betrieben und zwölfmal das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit missachtet. Des Weiteren haben Kontrollen 17 Verstöße gegen die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung ergeben. Damit haben mit den verschärften Regeln im zweiten Lockdown auch die Verstöße zugenommen. Denn im Zeitraum vom 22. März 2020 bis einschließlich 28. Oktober waren es 1.478 Verfahren, so die Auskunft der Landkreis-Pressesprecherin Julia Bjar.

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