Weißwasser. Der Strukturwandel ist in aller Munde, die Verteilung der Gelder bisher aber ebenso wenig geklärt wie die Beteiligung und Mitsprache der Kommunen. Das führt zu Unmut – und zu ersten Zweifeln am Sinn der Lausitzrunde. Weißwassers Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) räumte das in der jüngsten Sitzung des Stadtrats ein. Demnach gibt es „auch Stimmen aus der Riege der Bürgermeister, welche mit der Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes, den Zeiträumen, bis hier vor Ort sichtbare Veränderungen greifen, und mit der Art und Weise der Mittelverteilung nicht zufrieden sind.“
Pötzsch, seines Zeichens sächsischer Sprecher der Lausitzrunde, steht nach eigener Aussage mit den umliegenden Gemeinden in engem Kontakt. Mit seiner Spremberger Amtskollegin Christine Herntier, der brandenburgischen Sprecherin des Gremiums, sei er sich einig, „dass wir hier im Revier aufpassen müssen, dass wir nicht auseinanderdividiert werden.“ Ziele, Aufgaben und Bedeutung der Lausitzrunde seien „zu groß, um durch lokale Uneinigkeit Energie und Kraft zu verlieren“, betonte er.
Noch seien die Institutionen für den Strukturwandel in einer Aufbau- und Findungsphase. Im Sächsischen Städte- und Gemeindetag, in der Lausitzrunde wie auch auf Bürgermeisterebene werde eine Klarheit der Strukturen angemahnt. Sobald diese stehen, werde man Wege für eine Beteiligung der politischen Gremien wie auch der Bürgerschaft von Weißwasser finden, sagte er. Im jüngsten Ausschuss des Stadtrats war davon die Rede, dass die Räte in die Strukturwandelprozesse einbezogen werden sollten. „Ich halte das für den einzig gangbaren Weg – weil wir nur gemeinsam den Strukturwandel gestalten können“, erklärte der OB.
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Der Trebendorfer Bürgermeister Waldemar Locke (CDU) hatte mit dem Verweis darauf, dass er nicht der Einzige mit Zweifeln an der Lausitzrunde sei, die Diskussion darüber öffentlich gemacht, dass sich kleine Gemeinden durch das Gremium nicht wirklich vertreten fühlen. In der Gemeinderatssitzung am Mittwoch möchte er über den Verbleib der Gemeinde Trebendorf in der Lausitzrunde abstimmen lassen.