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Krauschwitz nimmt Kredite auf

Statt Kreditraten abzuzahlen setzt die Gemeinde in zwei Fällen nur auf Zinszahlung. So will man den Haushalt entlasten.

Von Sabine Larbig
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Die Gemeinde braucht das Geld für die Oberschule und einen Multicar.
Die Gemeinde braucht das Geld für die Oberschule und einen Multicar. ©  Archiv/André Schulze

Krauschwitz. Das Sprichwort von der zu kleinen Decke, die man nach allen Seiten ziehen kann, die aber nie ausreicht, passt sinnbildlich auch auf die Finanzlage von Krauschwitz. Die Kommune ist verschuldet, mit Sparzwang und Haushaltssperre belegt, muss und will dennoch investieren und den Ort voranbringen. Ein Spagat, den vor allem Kämmerin Maren Helbig finanztechnisch sauber hinbekommen muss.

In der jüngsten Ratssitzung gab es daher gleich zwei Beschlüsse, in denen es um Kreditaufnahmen für wichtige Investitionsmaßnahmen ging. Zum einen betrifft dies die Sanierung der Oberschule, für deren Fertigstellung der Gemeinderat schon 2019 in einem Grundsatzbeschluss votierte. Doch bisher gab es für den letzten und dritten Bauabschnitt noch keine Fördermittel. Zwischenzeitlich wurde gehofft, dass der Antrag auf Strukturmittelgelder für die Sanierung genehmigt wird. Doch dafür kam am 12. November 2021 die Absage vom Regionalen Begleitausschuss und die Information, dass es auch bei Überarbeitung des Antrags keine Neuaufnahme geben wird.

Ja zu Schule und Kreditaufnahme

Ja zu Schule und KreditaufnahmeDenn, so die Begründung, es handle sich um eine Schulsanierung, für die es andere Förderprogramme gäbe. Daran ändere auch das mit dem Antrag verbundene Projekt der Spezialisierung der Schule auf Mint-Fächer (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) nichts.

Laut Bürgermeister Tristan Mühl wolle man den Sachverhalt noch einmal beim Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung, es ist für Strukturwandel zuständig, prüfen lassen und parallel in der Lausitzrunde für eine Änderung der Vergaberichtlinien für Kohlegelder kämpfen. „Es passt einiges nicht, und es muss auch das Thema Bildung mit einfließen, da es vielen Kommunen geht wie uns“, so Mühl. Aber, dass weiß er auch, vorerst ist das Thema Kohlegeld für die Schulsanierung vom Tisch, müssen neue Finanzierungswege gesucht werden. Auch für die bereits in Auftrag gegebenen Planungsleistungen, die zur Fördermittelbeantragung und für den Antrag einer Baugenehmigung unverzichtbar sind. Die Kosten für die Planung muss Krauschwitz vorerst selbst tragen. Dafür genehmigte der Kreis eine Kreditaufnahme für einen Investitionskredit in Höhe von 469.000 Euro in zwei Tranchen. Der erste Kreditteil wurde 2020 aufgenommen. Noch diesen Dezember soll der zweite Teil in Höhe von 79.400 Euro aufgenommen werden.

Abgezahlt werden soll der Kredit aber nicht ab sofort und vollständig. Laut Kämmerin zahle man bis Mai 2022 nur Zinsen. Denn danach wolle man alle drei auf die Schule laufenden Kredite umschulden und zu einem Kredit zusammenfassen. Konkret handele es sich jährlich um 663.000 Euro, die danach bis 2037 gezahlt werden müssten. Ob es so kommt, ist noch offen. Erst Anfang nächsten Jahres wird die Kämmerin mit Banken in entsprechende „Paket“-Verhandlungen treten. Da der Abschluss der Schulsanierung aber ein Schwerpunktprojekt der Gemeinde ist, stimmte der Rat einstimmig für das Kredit- und Finanzierungskonstrukt bis Mai 2022.

Kredit gegen Kredit bei Multicar

Beim zweiten Kredit, den Krauschwitz noch diesen Monat aufnehmen will, handelt es sich um den bereits gekauften neuen Multicar für den Bauhof. Dafür hatte die Gemeinde die Genehmigung für einen Kreditaufnahme in Höhe von 60.000 Euro, die bislang nicht in Anspruch genommen wurde. Da die Kreditermächtigung des Landkreises mit Inkrafttreten des neuen Haushalts am 1. Januar 2022 ausläuft, muss nun gehandelt werden.Allerdings wird beim Kredit auf ein endfälliges Darlehen mit Laufzeit bis Juni 2027 gesetzt. „Statt 73 Monate Kreditleistungen zu zahlen ist es günstiger, in 2027 die Gesamtsumme zu zahlen und bis dahin das Geld dafür anzusparen. Das sind die einzigen Stellschrauben, wo wir noch flexibel sind“, begründete Kämmerin Maren Helbig. Wie sie weiter erklärte, sei das für die Multicar-Beschaffung notwendige Geld über einen vorübergehenden Liquiditätskredit aufgebracht worden, der nun durch den Investitionskredit abgelöst werde. Damit, dies sei ein weiterer Vorteil, sinke auch der Kassenkredit der Gemeinde von 351.600 Euro auf 291.600 Euro.

Auf die Frage von Gemeinderat Thomas Najork, wie das Geld für die Kreditablösung angespart werden solle, entgegnete die Kämmerin, dass dafür jährliche Landeszuweisungen genutzt werden sollen. Klar gegen die Kreditaufnahme ohne Tilgung sprach sich Ratsmann Frank Lehmann aus. Dem gegenüber plädierte Bürgermeister Tristan Mühl für die vorgestellten Finanzierungsmodelle. „Es macht Sinn, sich etwas Luft zum Atmen zu verschaffen“, so sein Kommentar. Letztlich stimmte der Gemeinderat mehrheitlich, mit einer Gegenstimme, für den Multicar-Kredit.

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