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Boxberg mit Defizit im Haushalt, aber schuldenfrei

Zur Überbrückung finanzieller Engpässe soll ein Kassenkredit helfen. Gebraucht hat die Gemeinde einen solchen in den Vorjahren aber noch nie.

© dpa-Zentralbild

Die Gemeinde Boxberg ist weiter schuldenfrei. Mit dieser an sich erfreulichen Tatsache wandte sich Antje Lukas an die Gemeinderäte in deren jüngster Sitzung. Stellvertretend für Kämmerer Ulrich Bänsch hatte sie gemäß der Sächsischen Gemeindeordnung über den Halbjahresstand des Haushalts zu berichten. Mit der Besonderheit, dass die Gemeinde Boxberg im Sommer noch gar keinen Haushalt für das laufende Jahr hatte, denn dieser wurde erst im September als Doppelhaushalt für 2021/22 beschlossen. Dennoch empfahl die Kommunalaufsicht, die Räte über den Stand der Dinge zu informieren, „selbst wenn es auf Grundlage des Haushaltsentwurfs passiert“, wie es hieß.

Horst Jannack (Linke) war über die vielen Differenzen verwundert. So liege man mit 150.000 Euro unter dem Planansatz für den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Und auch der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer fällt um 25.000 Euro niedriger aus. Er frage sich, wie man das denn ausgleichen könne. Zumal die Kreisumlage mit 1,43 Millionen Euro allein in diesem Jahr eine hohe Belastung sei. Außerdem gehen der Gemeinde Boxberg eine Million Euro an Ausgleichszahlungen verloren – für entgangene Gewerbesteuer-Einnahmen in der Corona-Pandemie. „Das tut richtig weh“, kommentierte Kämmerer Ulrich Bänsch die Einbuße im September.

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Den Finanzhaushalt habe die Gemeinde trotz geplanter Investitionen fast kostendeckend hingekriegt, hieß es da noch. Im Ergebnishaushalt, also in den laufenden Geschäften der Gemeinde, klafft hingegen ein Loch von nahezu 1,2 Millionen Euro. Wie Antje Lukas den Räten nun in der November-Sitzung erklärte, beruhe das negative Haushaltsergebnis unter anderem auf Problemen bei den Abschreibungen, die bislang nicht genau zu beziffern sind. Was auch daran liegt, dass die Gemeinde – und das bei weitem nicht als Einzige – mit den Jahresabschlüssen hinterherhinkt. Der Letzte sei von 2013, wie zu vernehmen war.

Reserven schrumpfen weiter

Zum laufenden Haushaltsjahr befand sie: „So schlecht stehen wir nicht da.“ Zugleich mahnte sie aber: „Wir müssen uns weiter in Sparsamkeit üben, weil es nicht so aussieht, dass sich die Haushaltslage so schnell ändert. Die Reserve wird weiter schrumpfen. Das müssen wir im Auge behalten.“ Im Klartext bedeute dies, dass man im investiven Bereich Einiges verschieben werde, wofür es noch keine Fördermittelzusage gibt. Allerdings hatten schon beim Haushaltsbeschluss im September mehrere Räte angemerkt, dass die Gemeinde Boxberg sich „nicht kaputtsparen“ sollte.

Zur Überbrückung von finanziellen Engpässen sah die Haushaltssatzung für 2021 einen Kassenkredit von 1,6 Millionen Euro sowie für das Folgejahr eine ebensolchen in Höhe von 1,7 Millionen Euro vor. Dies hat die Kommunalaufsicht zwar nicht grundsätzlich beanstandet, in der Höhe jedoch eine Nachbesserung verlangt. Mit der Begründung, dass laut der Sächsischen Gemeindeordnung der Kassenkredit ein Fünftel der im Finanzhaushalt veranschlagten Auszahlungen nicht übersteigen darf. In der Planung für das laufende Jahr wurde dieser Grenzwert nicht überschritten, für 2022 wäre das jedoch um 30.000 Euro der Fall gewesen. Nach Rücksprache mit dem Kommunalamt wurde deshalb der Betrag für den Kassenkredit auf 1,6 Millionen herabgesetzt, musste dazu die Haushaltssatzung geändert werden.Die Mitarbeiterin der Kämmerei sah in dem dafür nötigen Beschluss eher eine Formsache. „Wir haben den Kassenkredit in den vergangenen Jahren nie gebraucht, weil wir über ausreichende liquide Mittel verfügen“, begründete sie. Jedoch wisse man nicht, was noch kommt, daher sei der Kassenkredit vorsichtshalber beantragt worden. Einstimmig beschlossen die Räte die Änderung. Im Übrigen bleibt der Haushalt für 2021/22 unberührt.

Trotz der angespannten Haushaltslage investiert die Gemeinde Boxberg in diesem und dem nächsten Jahr. Einer der Schwerpunkte dabei ist der dritte Bauabschnitt zur energetischen Sanierung der Grundschule. Wie Bürgermeister Achim Junker (CDU) erklärte, herrsche jetzt Baufreiheit für weitere Elektroarbeiten im Werkraum im Kellergeschoss und in einem Klassenraum im Erdgeschoss. „In Abhängigkeit vom Leerzug weiterer Räumlichkeiten und der Besetzung der Baustelle werden die Maler- und Bodenbelagsarbeiten mindestens bis Ende November 2022 fortgeführt“, sagte er. Verunsichert zeigten sich einige Räte, wie es denn nun mit der Aula im Schulgebäude weitergeht. Da konnte Bauamtsleiterin Cortina Kokles Licht ins Dunkel bringen. „Es bestand die Notwendigkeit von mehr Klassenräumen und damit die Forderung, in dieser Richtung zu arbeiten“, sagte sie. Somit werde die Aula saniert und nicht, wie von Einigen befürchtet, abgerissen.

Nachdem der Regionale Begleitausschuss Lausitz im Sommer das Boxberger Projekt zur Errichtung eines innerörtlichen Wegeleitsystems befürwortet hat, erhielt die Gemeinde im Oktober für diesen Projektantrag die Eingangsbestätigung der Sächsischen Aufbaubank. Man erwarte somit die Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen. Zum Projektantrag Mehrzweckhalle Boxberg gibt es nach Aussage von Bürgermeister Achim Junker aber „nach wie vor keine schriftliche Information zum aktuellen Bearbeitungsstand“,

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