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Boxberg verschiebt Beitragserhöhung

Aus Sicht der Gemeinderäte käme ein Beschluss zur Erhöhung der Elternbeiträge jetzt zur falschen Zeit.

© Daniel Karmann/dpa

Boxberg. Alljährlich sind Kommunen verpflichtet, bis zum 30. Juni die Betreuungskosten in ihren Kindereinrichtungen anhand von Betriebskosten, Kinderzahlen und Betreuungszeiten zu ermitteln und daraus den Anteil der Eltern zu errechnen. In Boxberg folgt dem jeweils im Sommer die Festsetzung der neuen Elternbeiträge, die dann im Folgejahr gelten. Den dafür erforderlichen Beschluss hat der Gemeinderat an diesem Montag allerdings nicht gefasst. Damit ist die Anpassung der Elternbeiträge in der Gemeinde vorerst vom Tisch.

Die Verwaltung schlägt eine Erhöhung um drei Prozent vor. Damit würde die neunstündige Betreuung in der Krippe ab Januar 2022 pro Monat 220 Euro, im Kindergarten 116 Euro sowie im Hort 64 Euro kosten. Eltern hätten somit für ihren Nachwuchs in der Krippe sechs Euro mehr, im Kindergarten drei Euro sowie im Hort zwei Euro mehr als bisher zu zahlen. Wie Hauptamtsleiter Arian Leffs betonte, würde die Gemeinde Boxberg mit der leichten Erhöhung der Beiträge noch immer im unteren bis mittleren Bereich dessen liegen, womit die Eltern laut der Vorgabe des Freistaats an den Kosten der Kinderbetreuung zu beteiligen wären. Für die Krippe bewegt sich die Spanne für deren Anteil zwischen 15 und 23 Prozent, wobei Eltern in der Gemeinde Boxberg 18,24 Prozent der Kosten selber zu zahlen hätten. Für Kindergarten und Hort beträgt die Vorgabe jeweils 15 bis 30 Prozent. In Boxberg wären es im Kindergarten 21,65 Prozent und im Hort 22,12 Prozent. Wie es aus der Verwaltung hieß, würde sich die Gemeinde mit den neuen Elternbeiträgen im Vergleich zu anderen Kommunen im Mittelfeld bewegen.

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Dennoch hatte diese Argumentation die Räte schon im Verwaltungsausschuss nicht überzeugt. Sie lehnten die Änderung der Elternbeitragssatzung mehrheitlich ab. Auch im Gemeinderat am Montag überwogen die kritischen Stimmen. „Eine Erhöhung würde so aussehen, dass wir wenig Verständnis für die Lage der Familien in der Corona-Pandemie hätten“, erklärte Horst Jannack (Linke). Wie er außerdem sagte, wäre die Erhöhung „für den Haushalt der Gemeinde unerheblich“. Denise Noack (Linke) findet den „Zeitpunkt kritisch, da die Kitas ja gerade erst wieder zum Regelbetrieb übergegangen sind“.

Steigende Personalausgaben

Aus Sicht von Hendryk Balko (WV Boxberg) müsste die Gemeinde als Arbeitgeber die Steigerung tragen. Daraufhin hieß es, dass sie schon 80 Prozent der Betreuungskosten finanziere. In der Gemeinde Boxberg gibt es vier Kitas, drei in kommunaler, eine in freier Trägerschaft sowie zwei Tagesmütter. Die Elternbeiträge gelten einheitlich für alle. Der Hauptamtsleiter erklärte, dass die Erzieherinnen flexible Arbeitsverträge haben, deren Stundenzahl dem Bedarf angepasst würde. Er begründete die geplante Veränderung der Elternbeiträge vor allem mit der tariflich bedingten Steigerung der Personalkosten, die sich in etwa in dieser Höhe bewegt. Zuvor wurde die Anpassung der Elternbeiträge ähnlich gehandhabt. Zu Jahresbeginn 2020 waren sie stabil geblieben. Mit der Erhöhung ab 2021 hatten sich die Räte schwergetan. Die Entscheidung fiel denkbar knapp – mit nur einer Stimme mehr. Gunna Sock (WV Boxberg) schlug am Montag vor, die Entscheidung auf Herbst zu vertagen. Diesem Antrag folgte der Gemeinderat mit drei Enthaltungen.

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