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In Rietschen sollen Eltern bald mehr zahlen

Nach 2005 steht erstmals wieder die Erhöhung der Elternbeiträge an. Das ist nur eine der Maßnahmen, wie die Gemeinde ihren Haushalt ausgleichen will.

Anbau am integrativen Kindergarten Kleine Strolche in Rietschen,
Anbau am integrativen Kindergarten Kleine Strolche in Rietschen, © Rolf Ullmann

Rietschen. Leicht haben es sich die Mitglieder des Verwaltungsausschusses und die Gemeinderäte in ihrer jüngsten Sitzung nicht gemacht: Fast vier Stunden lang stellten sie die einzelnen Positionen des Ergebnis- sowie des Investitionshaushaltes auf den Prüfstand. Sie erörterten, bei welcher Haushaltsposition sich eventuell etwas einsparen ließe, wie das vorhandene Geld so effektiv wie möglich eingesetzt werden kann und wo Einnahmen erhöht werden könnten. Die Verwaltung habe die vom Ausschuss aufgegebenen „Hausaufgaben“ erledigt, so Kämmerin Sigune Hilke. „Als Gemeinde sind wir mit den vorgenommenen Änderungen in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Damit wird das Ziel der Genehmigung erreicht“, sagte sie.

Kinderfreundlichkeit kostet Geld

Im Ergebnis der Änderungen und Anpassungen im Doppelhaushalt stehen rund 19.800 Euro auf der Habenseite. Davon werden 1.800 Euro zusätzlich zur bisherigen Planung für die Weiterführung der Arbeit des Vereins Schlupfwinkel in der Muskauer Straße bereitgestellt. Die Einrichtung hatte einen entsprechenden Antrag eingereicht, dem die Ausschussmitglieder mehrheitlich zustimmten.

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Kinderfreundlichkeit kostet Geld, und eine qualifizierte Betreuung auf einem hohen Niveau ist nicht zu einem Billigtarif zu erreichen. Darüber waren sich die Anwesenden einig. Deshalb wird auch die Gemeinde Rietschen nicht um eine Erhöhung der seit 2005 unveränderten Elternbeiträge herumkommen. Doch in welcher Höhe das passieren soll, daran entzündete sich die sachlich geführte Diskussion. Nach Aussage von Bürgermeister Ralf Brehmer würden sich die Elternbeiträge in Rietschen trotz Erhöhung immer noch im unteren Bereich im Vergleich mit anderen Kommunen im Landkreis bewegen. Die Gemeinde plant die Erhöhung in zwei Schritten: zum 1. Juli 2021 und für das Jahr 2023. Linda Noack (Wir-in-Rietschen), die diesem Vorschlag nicht zustimmte, argumentierte, dass die Erhöhung ziemlich unsozial sei. Sie hält mehrere kleine Schritte mit fünf bis zehn Euro pro Jahr verteilt über einen längeren Zeitraum für angemessener.

Wenn es in der Sitzung des Gemeinderats um den Haushalt für die nächsten zwei Jahre geht, kommen auch die konkreten Zahlen zur Erhöhung der Elternbeiträge auf den Tisch. Letztendlich fällt dann die Entscheidung darüber, um wie viel tiefer die Eltern für die Betreuung ihrer Schützlinge in die Tasche greifen müssen.

Zuvor berät und beschließt der Technische Ausschuss in seiner Sitzung am 15. März über notwendige Sanierungsmaßnahmen in Gruppenräumen des Altbaus im integrativen Kindergarten Kleine Strolche. Die Kosten für die Sanierung veranschlagte Robert Meier (WiR) auf rund 20.000 Euro. Ein schneller Entschluss zur Durchführung der Bauarbeiten ist notwendig, weil diese bis zum 30. April abgeschlossen werden müssen. Zu dieser Sitzung Mitte März sind insbesondere auch die Anwohner der Alten Muskauer Straße in Daubitz eingeladen. Es ist geplant, sie über den Ablauf sowie die Arbeiten zur Sanierung ihrer Straße zu informieren.

Abschließend teilte der Bürgermeister mit, dass es auch 2021 einen sogenannten Clean up Day geben wird. Am 18. September von 15 bis 17 Uhr sollen Müll und Unrat, die sich in den Ortsteilen angesammelt haben, beseitigt werden.

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