Bad Muskau. Wann machen die Sitzungen städtischer Ausschüsse Sinn? Diese Frage stand am Mittwoch im Stadtrat Bad Muskau. Nicht zum ersten Mal äußerte Heidemarie Knoop (Linke) ihr Unverständnis darüber, dass der Verwaltungssauschuss (VwA) bereits mehrfach ausgefallen ist. Der Gemeinschaftsausschuss mit der Gemeinde Gablenz habe schon lange nicht mehr getagt, obwohl dies in der Hauptsatzung festgeschrieben sei. Der VwA sei beispielsweise für die gesundheitliche Versorgung in der Stadt verantwortlich. „Da haben wir noch nie darüber geredet“, sagte sie. Gesprächs-, wenn nicht sogar Handlungsbedarf sieht sie auch im Hinblick auf das Marktwesen. Die örtliche Gemüsehändlerin sei nicht sonderlich glücklich über die polnische Konkurrenz auf dem Markt. Als Drittes schnitt sie an, dass ja die Schule mit Computern ausgerüstet worden sei. „Wie läuft das denn?“, hätte sie gar zu gern mal gewusst. „Wir müssen ja nicht jedes Mal etwas beschließen. Es gebe auch genug zu informieren“, wandte sie sich an Bürgermeister Thomas Krahl (CDU).

Dieser nahm die neuerliche Kritik zwar an, sieht die Sache aber etwas anders. Nur eine Gesprächsrunde mache er nicht, Beschlüsse wären ihm schon lieber, sagte er und verwies auf die personelle Situation mit vielen krankheitsbedingten Ausfällen in der Stadtverwaltung. Heidemarie Knoop bezweifelte indes, ob dies mit der sächsischen Gemeindeordnung konform sei.

Man werde versuchen, für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses Themen so vorzubereiten, dass Beschlüsse gefasst werden könnten, stellte der Bürgermeister in Aussicht. Eins brachte er selber ins Spiel: „Noch immer hängt die Problematik der Vereinsförderung in der Luft. Da würde ich gerne einen Haken dahinter machen“, erklärte Krahl.

Allerdings habe die Stadt noch keine Antwort auf ihre Anfrage an die Landesdirektion, ob Bad Muskau nicht wenigstens eine Vereinsförderung ermöglichen könne. Bei dem strikten Sparkurs sind derlei freiwillige Leistungen nicht erlaubt. Dabei hätten auch die Vereine gerne gewusst, woran sie sind. Thomas Krahl kündigte an, sich hinsichtlich der Ausschusssitzungen mit dem Ältestenrat besprechen zu wollen.

Unterstützung kam aus den Reihen der CDU-Fraktion: Tom Lehnert erklärte, dass es den Linken ja vorbehalten bleibe, selber Themen für die Tagesordnung des Verwaltungsausschusses zu beantragen. Für die Fraktion der Wählervereinigung Wir für Bad Muskau erklärte René Marko, dass man die Arbeit des Verwaltungsausschusses forcieren wolle. Und wie Mirko Bartell hinzufügte, sei ja der Antrag ihrer Fraktion zur Auflösung des Kita-Beirats abgelehnt worden. Da hätten sie gerne erfahren, was sich seither getan hat. Auch das sei ein Thema für den VwA.