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Mehrzweckhalle ist langfristiges Großprojekt

Der Gemeinderat Boxberg beschloss den Doppelhaushalt 2021/22 – mit wenig Spielraum.

Die Grundschule Boxberg soll weiter saniert werden. Dafür stimmte jetzt die Gemeinderäte mit dem Haushaltsbeschluss.
Die Grundschule Boxberg soll weiter saniert werden. Dafür stimmte jetzt die Gemeinderäte mit dem Haushaltsbeschluss. © Constanze Knappe

Die Gemeinde Boxberg will trotz angespannter Haushaltslage kräftig investieren. Dies unterstrich Kämmerer Ulrich Bänsch in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. Dieser beschloss einstimmig den Doppelhaushalt 2021 / 2022. In diesem Jahr investiert die Gemeinde 1,7 Millionen Euro, im kommenden Jahr fünf Millionen Euro in vielfältige Vorhaben.

Schwerpunkte sind die weitere Sanierung der Grundschule Boxberg, der Abriss der früheren Aula im Schulhaus und als Großprojekt der Bau einer Mehrzweckhalle in Boxberg. Hinzu kommen Maßnahmen für den Straßenbau wie die Ortsdurchfahrt Zimpel, für Friedhöfe und den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Klitten und in Uhyst. „Die ÖPNV-Übergänge werden in Zusammenarbeit mit dem Zvon neu gestaltet, um somit den Übergang zwischen Odeg und Bus fahrgastfreundlich zu errichten. Dazu entstehen Stellflächen für Pkw und Rad“, so der Kämmerer. Im Haushalt eingestellt sind außerdem Mittel für die weitere Entwicklung am Bärwalder See. Dort soll zum Beispiel das Baugebiet Klitten-Jasua für Schmutzwasser, Trinkwasser und Parkplätze weiter erschlossen werden.

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Tourismus bleibt Schwerpunkt

„Wir haben im Finanzhaushalt fast kostendeckend geplant. Das gelang uns trotz der hohen Investitionssummen“, erläuterte der Kämmerer. Im Ergebnishaushalt (Verwaltungshaushalt) plant die Gemeinde 2021 mit einem Defizit von 1,184 Millionen Euro, im Jahr 2022 mit einem Jahresergebnis von minus 859.000 Euro. Als wesentliche Ziele der Gemeindeentwicklung sind die Stärkung des Energie- und Wirtschaftsstandortes, die Entwicklung des Tourismus am Bärwalder See mit dem Leitmotiv „Sportlich, natürlich, kunstvoll“, die Festigung sozialer und kultureller Netzwerke, die Zusammenarbeit der 18 Ortsteile und die Zusammenarbeit mit den anderen Kommunen festgesetzt.

Angepasst hatte die Gemeinde die Steuer-Hebesätze bereits mit Beschluss im Dezember 2020 zum 1. Januar 2021. So stieg die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke von 310 auf 315 Prozentpunkte. Die Grundsteuer B für bebaute und bebaubare Grundstücke stieg von 420 auf 430 Prozentpunkte. Die Gewerbesteuer stieg von 390 auf 415 Prozentpunkte.

Auf allen Gebieten sparen

Einen hohen Anteil im Haushalt haben die Personalkosten. Sie betreffen vor allem die Kindergärten. Im Jahr 2021 plant die Gemeinde mit 3,51 Millionen Euro Personalkosten, im Jahr 2022 mit 3,54 Millionen Euro Personalkosten. „Wir wollen die Personalkosten bis 2030 schrittweise reduzieren. Dazu dient unser Personalentwicklungskonzept“, erläuterte der Kämmerer. „Orientierung gibt uns das Haushaltsstrukturkonzept. Es sieht zum Beispiel vor, Lieferketten innerhalb der Gemeinde zu reduzieren und den Fuhrpark in den nächsten fünf Jahren zu modernisieren. Damit wollen wir schrittweise Einsparungen erzielen.“

Eine hohe Belastung für den Haushalt ist die Kreisumlage. So muss die Gemeinde Boxberg allein in diesem Jahr 1,435 Millionen Euro an den Landkreis Görlitz zahlen. „Mit einer Reduzierung ist nicht zu rechnen“, sagte Ulrich Bänsch. Insgesamt, so sein Fazit, hat die Gemeinde einen zukunftsweisenden Doppelhaushalt 2021/22 erstellt. Die hohen Personalkosten für die Kindertagesstätten, so unterstrich er, sollte die Gemeinde im Interesse der Jüngsten auch künftig bereitstellen.

Henryk Balko (WV Boxberg) merkte zwei Punkte an. Für die Digitalisierung sind im Haushalt 20.000 Euro eingestellt. „Das ist meiner Meinung nach zu gering“, sagte er. „Es ist doch ein wichtiges zukunftsweisendes Thema.“ Zudem verwies er auf die großen Projekte Mehrzweckhalle, Abriss Aula und innerörtliches Wegeleitsystem und fragte nach weiteren Projekten. Weitere Vorhaben, so Bürgermeister Achim Junker (CDU), sind durchaus möglich.

Die Gemeinde hofft bei der Realisierung auf Mittel aus dem Strukturstärkungsgesetz des Bundes. Sarah Lukas (CDU) unterstrich: „Wir versuchen, auf allen Gebieten Kosten einzusparen. Wir sollten uns dennoch nicht kaputtsparen. Der Fokus sollte auf mehr Steuer-Einnahmen liegen.“

Horst Jannack (Linke) stimmte dem Doppelhaushalt grundsätzlich zu. Er dankte der Kämmerei für die immense, aufwendige Arbeit. „Der Haushalt ändert jedoch nichts an unserer Grundsituation. Er ist nicht im Interesse der Bürger“, meinte er.„Er sichert uns das Überleben, doch nicht mehr. Für Kultur und Sport sind wir nicht in der Lage, viele Projekte zu realisieren.“ Im Haushalt, so rechnete er vor, sind 35 Prozent der Ausgaben Personalkosten. 20 Prozent der Ausgaben sind Abschreibungen. Ebenfalls 20 Prozent der Ausgaben sind Transferleistungen. „Was bleibt noch übrig?“, fragte er. „Die Schlüsselzuweisungen sind genau ein Drittel der Mittel, die wir für die Kreisumlage benötigen ...“

Gemeinde verliert eine Million Euro

All dies lässt der Gemeinde wenig Spielraum zum Handeln. „Was uns am meisten wehtut, ist die Berechnung der Ausgleichszahlungen für die entgangene Gewerbesteuerzahlung im Corona-Zeitraum“, unterstrich Ulrich Bänsch. „Aufgrund der bundeseinheitlichen Berechnungsgrundlage wurden die Gewerbesteuer-Rückzahlungen aus 2018 in Höhe von circa 1,2 Millionen Euro und 2019 von circa 400.000 Euro mit bei dem Gewerbesteuer-Aufkommen berücksichtigt. Somit gingen der Gemeinde circa eine Million Euro Ausgleichszahlungen verloren.“

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