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Schleife setzt auf Digitalisierung

Ideen, um die Arbeit der Verwaltung effektiver zu machen, gibt es einige. Und das nicht nur, um Corona zu trotzen.

Auch die Solarpark-Bewerber sollen sich digital vorstellen.
Auch die Solarpark-Bewerber sollen sich digital vorstellen. © dpa-Zentralbild

Eigentlich sollte der Gemeinderat Schleife am Dienstag über den Haushalt 2021 diskutieren. Dazu kam es nicht. Noch würden einige elementare Kennzahlen fehlen, wie Bürgermeister Jörg Funda (CDU) feststellte. Dass in Sachen Haushalt noch nicht viel passiert ist, hat vor allem mit der personellen Situation der Gemeinde Schleife zu tun. Alle drei Amtsleiter (Hauptamt, Bau/Bergbau und Kämmerei) sind krank oder in Quarantäne. Aus gleichen Gründen fehlen derzeit sieben Mitarbeiter, was nach Aussage von Jörg Funda etwa 30 Prozent des Personals ausmacht. Man arbeite daran, dass die Verwaltung am Laufen bleibt, komme aber nicht dazu, perspektivisch zu denken, sagte er. Das machte selbst die Tagesordnung deutlich, die nicht nur wegen der Corona-bedingt begrenzten Sitzungszeit eingedampft war.

Sondersitzung in drei Wochen?

Kurzerhand setzte Jörg Funda auch noch den für Dienstag geplanten Beschluss zum weiteren Vorgehen für den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses in Schleife ab. Normalerweise wäre man mit den Vorbereitungen schon viel weiter, begründete er. Dass dem nicht so ist, liegt aber nicht nur an der prekären personellen Situation in der Verwaltung. „Das Thema Digitalisierung hat uns eingeholt. Termine finden nicht statt, weil die Planer wegen der Corona-Einschränkungen nicht hier herkommen“, erklärte der Bürgermeister. Er könne sich eine Sondersitzung in drei Wochen vorstellen. „Das Thema ist es wert, dass wir die Zeit wieder aufholen, die wir durch Corona verloren haben“, sagte er.Im Versammlungsraum des Gemeindeamtes Schleife soll die Möglichkeit zu Videokonferenzen geschaffen werden, die auch die Zuschaltung externer Teilnehmer, beispielsweise der Planer, erlaubt. Zwar sei die Technik im alten Jahr bestellt und vor zwei Wochen geliefert worden, doch die Installation wird erst heute erfolgen. Anders als bei Einzelunternehmen in der freien Wirtschaft müsse man dabei beachten, dass die Gemeinde Schleife am kommunalen Datennetzwerk hängt. Im Saal des SKC soll es ebenfalls bald solche Videokonferenzen geben. Und das aus gutem Grund.

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Solarpark-Bewerber stellen sich digital vor

Das Thema Solarenergie bewegt die Gemüter. Im Gemeinderat hatten sich im November die Firmen Kronos Solar Projects GmbH (München) und Solizer Projects GmbH (Hamburg) vorgestellt, die auf der Ost- bzw. der Westkippe bei Mulkwitz je einen Solarpark errichten wollen. Anfang Januar äußerte die Lausitz Energie Bergbau AG (Leag) das gleiche Ansinnen, jedoch ohne eine konkrete Fläche zu benennen. Investoren und der Grundstückseigentümer möchten schnellstmöglich eine Entscheidung herbeiführen. Allerdings zielt ein solches Thema nach Aussage von Jörg Funda „auf eine hohe Bürgerbeteiligung“. Da aktuell keine Einwohnerversammlungen stattfinden dürfen, hat die Verwaltung nach einem anderen Weg gesucht – und offenbar gefunden, wie es im Rat hieß.

Der Gleichberechtigung halber wurden alle drei Unternehmen angefragt, ob sie ihre Präsentationen zusammenfassen und jedem, der es möchte, digital zur Verfügung stellen. Weil – so das leidige Problem in Schleife – noch nicht jeder schnelles Internet hat, sollen die Unterlagen ebenso auf der Website der Gemeinde einsehbar und über den TV-Kanal von Radio WSW veröffentlicht werden. Eventuell gibt es zusätzlich eine gedruckte Ausgabe für die Bürger, die nicht über die erforderlichen technischen Möglichkeiten verfügen. Vorgesehen ist aber nicht nur die reine Präsentation. Die Bürger sollen Fragen stellen können: zu Vorhaben der Investoren, Aufgaben der Gemeinde dabei, rechtliche Betrachtung. Die Fragen können per Mail, Brief oder telefonisch bei der Verwaltung eingehen und digital für alle beantwortet werden.

Die Kosten für die digitale Bürgerbeteiligung sollen die Investoren tragen. „Wir machen sowas zum ersten Mal. Ich habe keine Ahnung, wie die Resonanz sein wird“, gab Bürgermeister Jörg Funda zu. Jedoch biete das Verfahren die Chance, dass sich viele Bürger beteiligen. Auch die, die in einer Einwohnerversammlung Angst haben, dass ihre Frage niedergemacht wird, sagte er. Ziel ist, dass in einem Viertel- oder halben Jahr der Gemeinderat über die Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne für die Solarparks entscheidet – oder aber sagt, „das wollen wir nicht“.

Die Digitalisierung ist eines der Themen, die Jörg Funda schon in der Übergangszeit als Amtsverweser als erste angepackt hat. „Wir sind da noch zu Fuß unterwegs“, begründete er. Es passiere noch viel zu viel händisch. „Dass ein Brief dreimal angefasst wird, ist einfach nicht mehr zeitgemäß“, so Funda. Und Dana Piehl ergänzte in Vertretung der Kämmerin: „Wir fangen erstmal klein an. Damit, dass wir Rechnungen, die per Brief ankommen, einscannen und an die Buchhaltung weiterschieben.“ Im Bauamt gebe es bereits ein elektronisches Ablagesystem, in der Kämmerei ebenfalls. Um die Verwaltung effektiver zu machen, soll ein Datenmanagementsystem für alle eingeführt werden. Im September gab es den ersten Termin dazu. Ein weiterer ist für den 3. März geplant. Wenn es nach Jörg Funda geht, könnte das alles viel schneller laufen. Er weiß aber: „Viele andere machen das auch. Die Firma in Dresden, die uns betreut, weiß gar nicht, wo sie zuerst hinfahren soll.“

Technisch bedingt, können fünf Mitarbeiter der Verwaltung im Homeoffice arbeiten. Davon werde von denen in Quarantäne rege Gebrauch gemacht. Zudem käme Bauamtsleiter Steffen Seidlich trotz Krücken ins Amt und auch die Hauptamtsleiterin käme, um Unterschriften zu leisten. „Ich bin sehr dankbar, dass damit elementare Dinge am Laufen sind“, erklärte der Bürgermeister. Er hofft, dass es im Laufe des Februars besser wird. Signifikant besser geworden sei die Erreichbarkeit im Amt. Mit Beginn der Corona-bedingten Schließung der Gemeindeverwaltung für den allgemeinen Besucherverkehr hatte es dazu viel Kritik von Bürgern gegeben.

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