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Schleifer Räte gehen in Klausur

Besteht in Schleife die Gefahr, sich zu verzetteln – bei Aufgaben aus bergbaubedingtem Nachholebedarf und Strukturwandel?

Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rohne geht zügig voran.
Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rohne geht zügig voran. © Constanze Knappe

Der Haushalt überstülpt alles wie eine Glocke. Mit diesen Worten schwor der Schleifer Bürgermeister den Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung auf die erste Haushaltsklausur am 19. September ein. Die Räte werden sich nichtöffentlich „über die großen Dinge verständigen“. Ob der Gemeindebote farbig oder schwarz-weiß erscheinen soll, gehört nach Aussage von Jörg Funda nicht dazu. Vielmehr gehe es um die Prioritätenliste für 2021/22. In diesem Zusammenhang erging an die Gemeinde- wie auch an die Ortschaftsräte von Schleife, Rohne und Mulkwitz, die Aufforderung, sich intensiv mit den Dorfentwicklungskonzepten zu befassen. Alle Ideen daraus würden ja letztlich in den Haushalt münden. Diese von vornherein einzuarbeiten, sei wichtig, um die Prioritätenliste nicht ständig erneuern zu müssen.

Personalkonzept erforderlich

An den neuen Haushalt wolle man „strukturierter herangehen, als das in der Vergangenheit der Fall war“. Dafür müsse allerdings ein Personalentwicklungskonzept her. Es sei zu klären, „wie wir künftig mit unserem Personal umgehen, wie wir es einsetzen und hoffentlich nicht verschleißen“, erklärte Jörg Funda. Bei den vielen Aufgaben bestehe die Gefahr, sich zu verzetteln. Mit den Amtsleitern sei er dabei, die Stellenbeschreibungen zu aktualisieren, da die Zeit über Teile davon hinweggegangen ist. Im November soll im Gemeinderat darüber diskutiert werden.

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Schon „sehr fortgeschritten“ ist nach Einschätzung von Bauamtsleiter Steffen Seidlich der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rohne. Das Dach ist weitgehend gedeckt. Derzeit sind Trockenbauer, Putzer, Elektriker und Installateure zugange. Die Ausschreibungen für die Leistungen von Fliesenleger, Maler und Bauendreinigung hatte die Gemeinde Schleife ins Vergabeportal eingestellt. Noch im September sollen die Aufträge vergeben werden. Die Fertigstellung ist bis Jahresende geplant. Einen ähnlich zügigen Ablauf erhofft sich die Gemeinde für den Neubau des Gerätehauses in Schleife. Die Bauunterlagen wurden vollständig eingereicht. Nach der dreimonatigen Bearbeitungsfrist gelte die Baugenehmigung als erteilt, so Steffen Seidlich.

Verwaltung an Kapazitätsgrenze

Nach der Bestätigung des Freistaats, die Kosten für den Neubau der Kita Milenka in Rohne zu übernehmen, fanden jetzt Gespräche in der Staatskanzlei statt, „damit das Geld auch dann kommt, wenn es gebraucht wird“, teilte Jörg Funda mit. Zudem verwies er auf einen Modernisierungsstau in Teilbereichen der Kita Pfiffikus in Schleife. Auch das werde in der Haushaltsdebatte eine Rolle spielen.

Demnächst sei so Einiges in die Wege zu leiten, hieß es. Aber die Kapazitäten in der Verwaltung zur Vorbereitung all dessen seien erschöpft. Vor dem Hintergrund der Personalknappheit müsse deshalb die Digitalisierung verbessert werden, um die Mitarbeiter zu entlasten und mehr Raum für Anderes zu schaffen. Auch dieses Thema werde für den Haushalt relevant sein.

Während die Gemeinde Schleife dabei ist, die Investitionen des bis 2017 entstandenen bergbaubedingten Nachholebedarfs abzuarbeiten oder auf den Weg zu bringen, seien gleichzeitig „die Pflöcke für die Zukunft einzuschlagen“. Dem Bürgermeister schwebt deshalb eine Einwohnerversammlung mit Gemeinde- und Ortschaftsräten sowie Mitgliedern aus den Vereinen vor, „um nicht am Bedarf vorbeizuplanen“.

Zu Beginn der Woche hatte der Staatsminister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt (CDU), in Hoyerswerda mit Bürgermeistern der Kohlegemeinden über Möglichkeiten der staatlichen Förderung im Strukturwandel diskutiert. Wie zuvor im Gemeinderat Schleife zu vernehmen war, gebe es im Nordkreis „eine andere Betroffenheit als in den Kommunen im Süden“, die das aber ganz anders sehen würden. Man sei gut beraten, Einigkeit darüber herzustellen, hieß es. „In der Verwaltung in Schleife besteht derzeit nicht die Kapazität, Projekte aus der Schublade zu ziehen. Das sage ich mit aller Deutlichkeit“, gab Jörg Funda zu bedenken. Andere kernbetroffene Kommunen sind in der gleichen Lage.

Bis Jahresende noch viel Bewegung

Ausdrücklich hat der Landkreis die Kommunen aufgefordert, den Beschluss zum Haushalt noch im alten Jahr zu fassen. Der für 2019 geplante Kredit war nicht in Anspruch genommen worden, weil geplante Vorhaben aus eigenen liquiden Mitteln bezahlt wurden. Wie Kämmerin Carmen Petrick betonte, sei für den Doppelhaushalt 2021/22 aber ein Kredit für den Abwasser- und Breitbandausbau notwendig. „So lange wir nicht wissen, ob es tatsächlich 100 Prozent Förderung gibt“, begründete sie.

Zum Halbjahr 2020 hatte die Gemeinde Schleife 1,9 Millionen Euro auf dem Konto. Das aber, so die Kämmerin, „wird zum Jahresende ganz anders aussehen“. Bis dahin fallen noch Ausgaben fürs Schulzentrum, den Abwasserbau und den Bau des Gerätehauses in Rohne an. Der Finanzhaushalt weise ein Defizit auf, weil Steuereinnahmen noch nicht geflossen, Schlüsselzuweisungen erst zur Hälfte eingegangen, Grundstücksverkäufe zwar in Arbeit, aber noch nicht getätigt sind. Wenigstens habe der Landkreis jetzt angekündigt, dass der Haushalt 2020 genehmigt werden soll.

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