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Schleifer Räte zwischen Wunsch und Wirklichkeit

Die Gemeinde hat großen Nachholebedarf und will auch auf Liebgewordenes nicht verzichten. Doch im Entwurf des Haushalts klafft ein großes Loch.

In der Kita in Schleife ist zwar so einiges getan worden, im Großen und Ganzen aber noch DDR-Standard vorhanden. Der ist zwar genehmigt, aber keine Lösung auf Dauer. Das soll sich nun ändern.
In der Kita in Schleife ist zwar so einiges getan worden, im Großen und Ganzen aber noch DDR-Standard vorhanden. Der ist zwar genehmigt, aber keine Lösung auf Dauer. Das soll sich nun ändern. © Joachim Rehle

Schleife. Noch hat Schleife keinen Haushalt für 2021. Der Entwurf weist im Ergebnishaushalt ein Defizit von 838.000 Euro aus. Das könne zwar aus den Reserven finanziert werden, doch deren Bestand werde immer geringer, so Kämmerin Dana Piehl. Erst seit kurzem im Amt, mahnte sie zur Sparsamkeit und begründete dies beispielsweise mit den Gewerbesteuereinnahmen, die rapide abgenommen hätten.
Wie sie sich in so kurzer Zeit so eingearbeitet hat, dafür zollte ihr Wolfgang Goldstein (WV SV Lok Schleife) „großen Respekt“.

In der Interpretation des Zahlenwerks sind die Schleifer Räte auch diesmal auf die Hilfe der Kämmerin angewiesen. „Weil wir in den nächsten Jahren immer mehr Reserven angreifen müssen, sind wir gut beraten, wenn wir die Situation offen mit den Bürgern kommunizieren. Wenn es uns nicht gelingt, mehr Einnahmequellen zu akquirieren, werden wir viele selbstverständliche Dinge nicht mehr halten können“, erklärte der Gemeinderat, der auch Ortsvorsteher von Schleife ist. Goldstein verwies darauf, dass die Bürger in den drei Ortsteilen bislang keine Straßenausbaubeiträge zahlen müssten. Vereinsarbeit und Seniorenbusse seien weitere Beispiele für Dinge, die den Bürgern liebgeworden sind.

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Solarparks locken mit Steuern

Ohne zusätzliche Einnahmen werden freiwillige Dinge wie diese künftig nicht mehr finanzierbar sein. Das müsse allen Bürgern bewusst sein. Schon im Verwaltungsausschuss hatte Wolfgang Goldstein das betont. In der Sitzung des Gemeinderats bekräftigte er dann noch einmal: „Unter diesem Aspekt müssen wir alle Dinge und Vorhaben ganz genau prüfen und nicht schon von vornherein ablehnen.“ Er bezog sich dabei auf das von Investoren beantragte Bauleitverfahren, die auf der Hochkippe in Mulkwitz zwei Solarparks errichten wollen und dies der Gemeinde durch hohe Gewerbesteuereinnahmen schmackhaft machen wollen. Die Eröffnung des Bauleitverfahrens bedeutet noch lange keine Genehmigung. Sich aber intensiv mit dem Thema auseinanderzusetzen, sieht Wolfgang Goldstein als seine Pflicht an. Es sei Aufgabe der Räte, nicht nur die Meinungen der Bürger im Blick zu haben, sondern alles genau abzuwägen, sagte er – und bekam in der Ratssitzung Beifall dafür.

Der Investitionsplan der Gemeinde beinhaltet vier große Projekte: Neugebaut werden sollen ein Gerätehaus für die Feuerwehr Schleife und eine Kita in Rohne. Dazu kommen der Breitbandausbau und die zentrale Abwassererschließung. Letzteres ist bereits in vollem Gange. Dass jetzt in Schleife scheinbar alles auf einmal passieren soll, hat einen Grund: „Bis 30. März 2017 sind wir noch davon ausgegangen, dass weite Teile des Gemeindegebiets umgesiedelt werden. Erst danach konnten wir uns planerisch mit diesen Dingen befassen“, so Bürgermeister Jörg Funda (CDU).

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Außerdem soll die Modernisierung der Kita Pfiffikus in Schleife auf den Weg gebracht werden. Grundsätzlich hatte sich der Gemeinderat mit einem einstimmigen Beschluss im November 2020 darauf verständigt. Laut Funda sei man in der Planung jetzt aber an einem Punkt, dass infrastrukturelle Probleme mit der Sanierung nicht zu lösen sind, etwa was die Rettungswege betrifft. „Wenn wir den Bestand sanieren, modifizieren wir die Zustände für die nächsten 20 Jahre, damit müssen wir verantwortungsbewusst umgehen.“ Man werde sich in Klausur die Frage stellen müssen, „ob nicht doch ein Neubau auf der grünen Wiese die bessere Variante ist“.

Im Juni soll der Gemeinderat den Haushalt 2021 beschließen und sich mit Bauleistungen für die Kita Schleife befassen.

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