merken
Weißwasser

Ungültig bleibt ungültig

Bei der Bürgermeisterwahl in Schleife gab es Unklarheit über eine Stimme – nicht aus Sicht des Gemeindewahlausschusses.

Mathias Lampe (AfD/li.) gratuliert als einer der Ersten am Sonntagabend Jörg Funda (CDU).
Mathias Lampe (AfD/li.) gratuliert als einer der Ersten am Sonntagabend Jörg Funda (CDU). © Constanze Knappe

Schleife. Bei der Bürgermeisterwahl am Sonntag hat der Wahlvorstand in Mulkwitz eine Stimme für ungültig erklärt. Der oder die Wahlberechtigte hatte ein Kreuz hinter dem Namen von Mathias Lampe in dem dafür vorgesehenen Feld gemacht, hinter dem Namen von Hans-Jörg Funda jedoch das Wort „Nein“ vermerkt. 

Nun oblag dem Gemeindewahlausschuss eine Bewertung, ob die Stimme als gültig oder ungültig anzusehen ist. Gemeindewahlleiter Ronny Jurk hielt es persönlich für zulässig, „weil der Wählerwille klar und deutlich formuliert ist“. Dennoch hatte er die Wahlunterlagen vergangener Jahre nach ähnlichen Beispielen durchforstet. Er war auf einen Stimmzettel gestoßen, mit dem Vermerk, dass alle Kandidaten untragbar sind. Dies wurde seinerzeit als Verunglimpfung angesehen und die Stimme somit für ungültig erklärt. Das aber sei bei dem Stimmzettel vom Sonntag in Mulkwitz nicht der Fall.

TOP Reisen
TOP Reisen
TOP Reisen

Auf ins Weite, ab in die Erholung! Unsere Top Reisen der Woche auf sächsische.de!

Im Gemeindewahlausschuss sieht man die Sache ein bisschen anders. „Auf dem Stimmzettel steht, dass man ein Kreuz zu machen hat und nicht, schreib deine Meinung hin“, entgegnete Marco Jainsch. Andere Mitglieder des Ausschusses sehen es ähnlich. „Jeder weiß doch, dass man auf dem Stimmzettel ein Kreuz zu machen hat und sonst nichts. Außerdem hingen für jeden sichtbar Muster an den Türen der drei Wahllokale, wie man richtig abzustimmen hat“, so die Argumentation.

Entscheidung klar bestätigt

Die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses Schleife waren sich letztlich darin einig, dass der Stimmzettel mit dem Wort „Nein“ als ungültig anzusehen ist. Sie bestätigten damit die Entscheidung des Wahlvorstands in Mulkwitz. Einfluss auf das Wahlergebnis hat die kleine Unklarheit ohnehin nicht. Jörg Funda ist und bleibt gewählter Bürgermeister der Gemeinde.Wie Ronny Jurk informierte, ergab die Vorprüfung aller Wahlunterlagen keine Beanstandungen.

 Auch gab es keinerlei Zwischenfälle, weil jemand womöglich der Maskenpflicht nicht nachgekommen sei oder nicht genug Abstand eingehalten hätte. Mit Absperrbändern waren die Wahllokale zum Corona-Schutz präpariert. Die vier dicken Ordner mit den Wahlunterlagen gehen jetzt zur Prüfung an die Rechtsaufsicht. Wie von Hauptamtsleiterin Marion Mudra zu erfahren war, sei mit der offiziellen Bestätigung des Wahlergebnisses vor Weihnachten zu rechnen, so dass der neue Bürgermeister in der Gemeinderatssitzung Anfang Januar vereidigt wird.

Mehr Nachrichten aus Weißwasser und Umland lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Weißwasser