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Weißwasser

Wann kommt die Eingemeindung von Trebendorf?

Wenn es nach der Rechtsaufsicht geht, müsste das lieber heute als morgen passieren. Noch aber gibt es keinen Beschluss der Räte.

Wird Trebendorf nach Schleife eingemeindet? Es ist der wahrscheinlichste Partner, da Schleife seit 1999 zusammen mit Groß Düben und Trebendorf eine Verwaltungsgemeinschaft bildet. Noch aber ist gar nichts entschieden.
Wird Trebendorf nach Schleife eingemeindet? Es ist der wahrscheinlichste Partner, da Schleife seit 1999 zusammen mit Groß Düben und Trebendorf eine Verwaltungsgemeinschaft bildet. Noch aber ist gar nichts entschieden. © Grafik: Franka Schuhmann

Trebendorf. Steht der Gemeinde Trebendorf die Eingemeindung bevor? Das wollte Peter Mäkelburg in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats wissen. Selber 28 Jahre Bürgermeister, verwies er auf eine Festlegung aus den Verhandlungen zum Trebendorf-Vertrag, wonach die Selbstständigkeit der Gemeinde Trebendorf für mindestens 25 Jahre festgeschrieben sei. Diese Zeit sei noch längst nicht um. Wenn jetzt die Eingemeindung im Gespräch ist, dann müssten doch die Vor- und Nachteile intensiv diskutiert werden – und das vor allem mit den Bürgern. Bisher aber sei nichts dergleichen passiert, warf er den Räten vor.

Von einer eventuellen späteren Eingemeindung sei schon 2006 die Rede gewesen, wandte sich Frank Gärtig (WV Wir für Transparenz in Trebendorf) an Peter Mäkelburg. Es könne nicht sein, dass dieser dem jetzigen Gemeinderat „den schwarzen Peter zuschiebt“. Bei künftig nur noch 600 Einwohnern werde man in Trebendorf wohl gar nicht anders können, so Gärtig.

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Das betonte auch Bürgermeister Waldemar Locke (CDU). „Die Zeiten haben sich geändert. Die Haushaltssituation wird uns nichts anderes übrig lassen“, fügte er hinzu. Nach der Umsiedlung von Mühlrose bis 2024 wird Trebendorf nur noch etwa 600 Einwohner haben und damit ein Viertel weniger als bisher. Dann bekäme die Gemeinde kaum noch nennenswerte Beträge aus den Schlüsselzuweisungen, die pro Kopf berechnet werden. Auch der kommunale Anteil aus der Einkommenssteuer fällt wesentlich geringer aus. Alles in allem verschlechtert sich die Einnahmesituation in den nächsten drei Jahren erheblich.

Ausdrücklich betonte Waldemar Locke, dass die Gemeinde Trebendorf schuldenfrei ist. Allerdings lebt sie schon jetzt vom Selbstverzehr. Mit dem von der Rechtsaufsicht des Landkreises geforderten Haushaltstrukturkonzept gelang es zwar, im vorigen Jahr über 41.000 Euro einzusparen, nicht aber, die Lücke im Haushalt zu schließen. Das Defizit 2020 konnte letztlich nur durch Verrechnung mit dem Basiskapital ausgeglichen werden. Und darin sieht die Rechtsaufsicht „ein erhebliches Risiko für die Zukunft“, wie es in der Genehmigung zum Haushalt des Vorjahres hieß. Und für die Folgejahre ist keine Besserung in Sicht, schon gar nicht angesichts der drastisch sinkenden Einwohnerzahl. Im Sommer 2020 legte die Rechtsaufsicht Gemeinde und Gemeinderat „eine freiwillige Gebietsveränderung“ nahe und empfahl dringend, ernsthaft darüber nachzudenken.

Wegen ihrer schwierigen finanziellen Situation befindet sich die Gemeinde Trebendorf 2021 weiterhin in der Haushaltkonsolidierung. Der Gemeinderat geht deshalb am 24. Februar in Klausur. Dass die Gemeinde vom Selbstverzehr lebt, sei auf Dauer nicht möglich, so die Rechtsaufsicht.

Uwe Radtke (WV Wir für Transparenz in Trebendorf) warf Peter Mäkelburg vor, den Diskussionen vorzugreifen, Parolen rauszuhauen und Ängste zu schüren. „Zu gegebener Zeit werden wir mit den Bürgern diskutieren. Es ist auch noch gar nicht fest, dass es Schleife sein muss“, erklärte er.

Thema beschäftigt auch in Schleife

Wie es um die Frage einer Eingemeindung von Trebendorf nach Schleife steht, das hatte bereits am Tag zuvor Sven Scholtka (WV SV Lok Schleife) in der Gemeinderatssitzung in Schleife gefragt. Darauf die kurze Antwort von Bürgermeister Jörg Funda (CDU) : „Ein offizielles Herantreten von Trebendorf an Schleife ist noch nicht passiert.“

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