merken
PLUS Weißwasser

Wie Trebendorf Zuschuss-Geld ausgibt

Ohne die Kommunalpauschale hätte das Freibad Mühlrose nicht öffnen können. Und auch sonst wurde einiges geschafft. Streit im Gemeinderat gab es trotzdem.

Das Schwimmbad Mühlrose. Personal und Bewirtschaftung wurden 2020 mit 12.416 Euro aus der Kommunalpauschale bezahlt, abzüglich der 576 Euro Einnahmen. Schon 2019 war das Bad mit 14.000 Euro aus der Pauschale finanziert worden.
Das Schwimmbad Mühlrose. Personal und Bewirtschaftung wurden 2020 mit 12.416 Euro aus der Kommunalpauschale bezahlt, abzüglich der 576 Euro Einnahmen. Schon 2019 war das Bad mit 14.000 Euro aus der Pauschale finanziert worden. © Archivvfoto: Joachim Rehle

Trebendorf. Die Gemeinde hat im vorigen Jahr 105.656 Euro zur Stärkung des ländlichen Raums ausgegeben: 64.750 Euro für 2020 sowie 40.906 Euro aus dem Jahr davor. Wofür genau das Geld aus der Kommunalpauschale verwendet wurde, soll bis 31. Januar an den Freistaat gemeldet werden.

Für die meisten Ausgaben gibt es Einzelbeschlüsse, doch sollte der Gemeinderat vor drei Wochen einen Gesamtbeschluss fassen. Weil es offenbar Unklarheiten über die Zahlen gab, hatte Bürgermeister Waldemar Locke (CDU) den Punkt aber abgesetzt. Nun war der Beschluss als einziger Punkt der Tagesordnung in einer außerordentlichen Sitzung nachzuholen. Dabei zeigte sich, dass die Anfang des Monats den Räten vorgelegten Zahlen ihre Richtigkeit haben. Auch unterlegte der Bürgermeister in der Zwischenzeit die Ausgaben im Detail. Somit hätte der Beschluss eine Formalie sein können – war es dann aber doch nicht, wie sich in der Sitzung zeigte.

Anzeige
Lebensgefühl abseits vom Großstadttrubel
Lebensgefühl abseits vom Großstadttrubel

Blogger aus dem UnbezahlbarLand: Warum sie anderen davon erzählen wollen, dass ihre Heimat einfach unbezahlbar ist.

Streit um Allein-Entscheidung des Bürgermeisters

Der Feuerwehr Trebendorf hatte der Gemeinderat 47.217 Euro für die Generalüberholung eines Fahrzeugs zuerkannt. Darüber hinaus genehmigte der Bürgermeister 2.277 Euro für die Instandsetzung der Tragkraftspritze TS 8 sowie der Feuerwehr Mühlrose 344 Euro für die Instandsetzung ihres Rechners. Waldemar Locke begründete dies damit, dass die Kameraden ohne die Reparaturen nicht einsatzfähig gewesen wären. Gemäß der Hauptsatzung der Gemeinde seien ihm Ausgaben bis zu einer Summe von 7.500 Euro erlaubt.

Carsten Heinz (WV Wir für Trebendorf) bezweifelte, ob der Bürgermeister tatsächlich dazu legitimiert sei. „Grundsätzlich ja, aber nicht im Verfahren zur Kommunalpauschale.“ Da sei doch genau festgelegt, dass der Gemeinderat vor der Ausgabe zu entscheiden hat. Waldemar Locke entgegnete, dass er bei „Gefahr im Verzug“ gehandelt habe. Auch sei er davon ausgegangen, dass der Gemeinderat in dem nachgeholten Beschluss seine Entscheidung mitträgt. So, wie es 2018 der Fall war, als es um eine Ausgabe von 4.000 Euro aus der Pauschale für eine Notreparatur im Haus der Vereine ging. Damals habe sich auch niemand an der Verfahrensweise gestoßen, sagte er.

Am Ende steht kein einmütiger Beschluss

Die 12.416 Euro für das Schwimmbad Mühlrose kamen Detlef Rölke (CDU), Gemeinderat und Ortsvorsteher von Mühlrose, zu hoch vor. Er sei aber froh, dass das Bad 2020 überhaupt geöffnet werden konnte. Wie dann zu erfahren war, wurden alle Kosten zur Bewirtschaftung des Bads aus der Kommunalpauschale bezahlt.

Ariane Kraink (Wir für Trebendorf) warf dem Bürgermeister vor, Geld nach Gutdünken verwendet zu haben, für „mindestens fünf Sachen, die der Gemeinderat nicht beschlossen hat“. Sie wie auch Carsten Heinz betonten mehrfach, dass es ihnen nicht darum ging, wofür das Geld ausgegeben wurde, sondern wie. Daraus wurde eine Diskussion „unter aller Würde“, wie es Thomas Husse (WV Trebendorf) bezeichnete. Der Bürgermeister habe den Räten die genauen Zahlen zukommen lassen, sodass man es einfach hätte beschließen können. Ähnlich sah es auch Uwe Radtke (Wir für Transparenz in Trebendorf).

Gelder aus der Kommunalpauschale wurden 2020 in Trebendorf ebenso für Kita, Haus der Vereine und Grünpflege sowie als Eigenanteil für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Klein Trebendorf verwendet. Am Ende stimmten acht Räte zu, drei dagegen und zwei enthielten sich. Für Waldemar Locke unverständlich: „Wir haben mit dem Geld die Gemeinde gestärkt.“

Mehr zum Thema Weißwasser