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Weißwasser

Stadtrat legt Grundsteine für die Zukunft

Die Kita Ulja soll weiter saniert werden. Zustimmen sollen die Stadträte heute auch für kostendeckende Gebühren – wie bei der Eisarena.

Die Kita Ulja in Weißwasser soll ab 2021 grundhaft saniert werden, weshalb während der Bauarbeiten die Betreuung der Kinder in Containern erfolgen muss.
Die Kita Ulja in Weißwasser soll ab 2021 grundhaft saniert werden, weshalb während der Bauarbeiten die Betreuung der Kinder in Containern erfolgen muss. © Sabine Larbig

Weißwasser. Um die städtische Kindereinrichtung „Ulja“ baulich für die Zukunft fit zu machen, müssen in einem nunmehr vierten Bauabschnitt umfassende Arbeiten am Haupt- und Nebengebäude erfolgen: Unter strengen Denkmalschutzauflagen und mittels der übergangsweisen Betreuung der Kinder in einem Containerstandort auf dem Kita-Gelände. Kosten für das Vorhaben: rund 1,6 Millionen Euro. Weil sich die Bausumme im Vergleich zur Kostenschätzung 2018 fast verdoppelt hat und der Eigenanteil der Stadt nun rund 550.000 Euro beträgt, müssen die Stadträte entscheiden, wie die Mittel aufgebracht werden sollen.

Knackpunkt dabei ist, dass momentan davon ausgegangen wird, dass frühestens im Sommer 2021 ein genehmigter Stadthaushalt vorliegen wird. Beschließen sollen die Stadträte zudem mehrere kostendeckende Gebührenkalkulationen für den Zeitraum 2021/22. Konkret betrifft das die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung, weshalb auch die Änderungen der entsprechenden Satzungen und Gebührensätze auf dem Plan stehen.

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Eine neue Gebührenordnung, gültig ab 1. Januar 2021, ist ebenfalls für die Eisarena vorgesehen. Bisher sind die Einnahmen nicht kostendeckend, gibt es rund 4.000 Euro Mindereinnahmen. Entscheiden sollen die Stadträte daher, ob das Training der U23 trotz Beteiligung am Spielbetrieb Regionalliga (Erwachsenenliga) weiter zum Kinder- und Jugendtarif-Tarif zulässig ist, oder ob künftig der Tarif für erwachsene Sportler in eingetragenen gemeinnützigen Sportvereinen mit Sitz in Weißwasser angewandt werden soll. Bislang zahlen die Jungfüchse auf Antrag des Eissport Weißwasser e.V. von Juli 2020 noch bis 31. Dezember diesen Jahres für eine Stunde Eistraining 20 Euro. Im Vergleich dazu zahlen Freizeitvereine 132 Euro pro Stunde, also 112 Euro mehr.

Abwägen muss der Weißwasseraner Stadtrat ebenfalls, ob künftig auf dem beräumten Bärenhütte-Gelände eine Photovoltaik-Großflächenanlage betrieben werden soll. Ein entsprechender Antrag eines Betreibers, laut dem 30 Jahre lang die Anlage mit einer Größe von etwa 10 MWp (Mega-Watt-peak/Messung der Spitzenleistung bei Photovoltaik) betrieben werden soll, liegt seit Mai dieses Jahres vor. Seit Oktober gibt es zudem eine Absichtserklärung der Grundstückseigentümerin zwecks langfristiger Verpachtung oder dem Verkauf der Flurstücke an den Anlagenbetreiber. Stimmt der Stadtrat zu, beschließt er die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, in dessen Folge die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden eingeholt werden müssen, um anschließend eine gerechte Abwägung der verschiedenen Interessen vornehmen zu können.

Neben diesen und anderen Tagesordnungspunkten, wie die Änderung der Polizeiverordnung der Stadt, gibt es im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung von Weißwasser auch die Möglichkeit von Anfragen durch Bürger in der Einwohnerfragestunde gegen 18 Uhr. An der Teilnahme interessierte Bürger müssen jedoch beachten, dass die Ratssitzung diesmal erst um 17 Uhr beginnt. Zudem besteht die Pflicht des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes.

Öffentliche Stadtratssitzung Weißwasser: 25. November, 17 Uhr, Turnhalle der Bruno-Bürgel-Oberschule.

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