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Weißwassers Feuerwehr kann Schläuche bald besser pflegen

Weißwasser hatte vor wenigen Jahren schon einmal eine Anlage dafür gekauft. Aber sie wies Mängel auf. Die Firma stellte sie nicht ab und ist jetzt insolvent.

© André Schulze

Weißwasser. Die Feuerwehr Weißwasser erhält eine neue kompakte Schlauchpflegeanlage. Das beschloss der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung. Mit der Lieferung wird die Firma Wilhelm Bockermann Anlagen- und Gerätebau GmbH aus Enger (NRW) zu einem Preis von 66.800 Euro beauftragt.

Eigentlich besaß die Feuerwehr Weißwasser schon eine solche Anlage. Diese war 2016 nach Ausschreibung und Beschluss des Stadtrats gekauft und installiert worden. Die Kosten betrugen 48.000 Euro. Dafür gab es einen Zuschuss von 75 Prozent aus Fördertöpfen. Wie jetzt zu erfahren war, wies die Anlage von Beginn an Mängel auf. Diese konnten durch die betreffende Firma jedoch nicht abgestellt werden. Daraufhin verklagte die Stadt mit anwaltlicher Vertretung das Unternehmen, um die Ansprüche zur Beseitigung der Mängel in einem Gerichtsverfahren durchzusetzen. Doch dazu kam es nicht. Seit Januar 2020 ruht das Verfahren, da gegen die betreffende Firma zwischenzeitlich ein Insolvenzverfahren eingeleitet worden war. Mit der Folge, dass die Beseitigung der Mängel an der vorhandenen Schlauchpflegeanlage vermutlich nicht mehr durchsetzbar ist.

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Nach Aussage von Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) hatten offenbar auch andere Kommunen Probleme mit dieser Firma. Deswegen hat sich der Landkreis Görlitz mit der Thematik befasst. Hinsichtlich der Anlage in Weißwasser habe es ein Gutachten wie auch ein Gegengutachten gegeben. „Mittlerweile sieht man beim Landkreis einen Neu-Erwerb als einzige Möglichkeit“, erklärte OB Pötzsch.

Die Feuerwehr Weißwasser braucht dringend eine – vor allem funktionierende – Schlauchpflegeanlage. Deshalb hat das Landratsamt als Fördermittelstelle nun reagiert und für den Kauf nochmals einen Zuschuss von 40.000 Euro bewilligt. Darüber hinaus hob das Landratsamt auf Antrag der Stadt Weißwasser die Zweckbindungsfrist für die Dauer von zehn Jahren auf die seinerzeit ausgereichten Fördermittel auf. Obendrein werde auf deren Rückzahlung verzichtet, informierte Torsten Pötzsch.

Im genehmigten städtischen Haushalt 2020 waren für die Neuanschaffung einer Schlauchpflegeanlage 80.000 Euro eingestellt – und dafür Einnahmen von 35.000 Euro geplant. Da Weißwasser nun eine Förderung von 40.000 Euro bewilligt bekam, sinkt der Eigenanteil aus der Stadtkasse.Die Beschaffung und Installation der Anlage war öffentlich ausgeschrieben. Zwei Firmen forderten die Unterlagen an. Letztlich gab aber nur eine ihr Angebot ab. Dieses sei wirtschaftlich und entspreche den Kriterien der Ausschreibung, hieß es in der Beschlussvorlage. Einstimmig erteilten die Räte ihre Zustimmung zur Vergabe des Auftrags an die Firma Bockermann.

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