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Weißwassers Räte spenden fürs Volkshaus

Die Stadträte wollen auf ihr Sitzungsgeld für den Sonderstadtrat zugunsten des so bedeutsamen Objekts verzichten. Aber das ist einfacher gesagt als getan.

Ob zum Wiederaufbau des Volkshauses oder um eine Dankesfeier für alle Einsatzkräfte auszurichten – wofür die Stadträte spenden, bleibt jedem selbst überlassen.
Ob zum Wiederaufbau des Volkshauses oder um eine Dankesfeier für alle Einsatzkräfte auszurichten – wofür die Stadträte spenden, bleibt jedem selbst überlassen. © Sabine Larbig

Weißwasser. Seitdem ein Großbrand das Volkshaus schwer beschädigt hat, ist das Objekt in aller Munde. Bevor sich am Dienstag der Stadtrat in einer Sondersitzung damit befasst hat, wie es mit der Immobilie weitergehen könnte, hatten mehrere Räte Anträge eingereicht. Schon am Montag in der Sitzung des Haupt- und Sozialausschusses (HSA) beantragte Robert Seidel (Klartext), die Stadträte mögen auf ihr Sitzungsgeld für den Sonderstadtrat am darauffolgenden Tag verzichten. „Das Geld soll zur Absicherung denkmalgeschützter Gebäude in Weißwasser verwendet werden“, schlug er vor. Doch so einfach, wie man sich das in seiner Fraktion vorgestellt hatte, ist das offensichtlich nicht. Das ging jedenfalls aus den Worten von Ronald Krause (SPD) hervor. Es mache wenig Sinn, Anträge zu stellen, die weder fiskalisch noch moralisch durchsetzbar sind, betonte er. Für das Anliegen müsste die Satzung über die Aufwandsentschädigung geändert werden. Der Wille sei zwar gut, aber der Antrag noch mal zu überdenken, „weil die Umsetzung auf Grund der kommunalpolitischen Regelung nicht möglich ist“.

Das bestätigte auch Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext). Zugleich erinnerte er daran, dass Räte in der Vergangenheit schon mehrfach auf ihr Sitzungsgeld verzichtet hätten.

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Private Spenden sind einfacher

Hans-Eckard Rudoba (Die Linke) unterstützte den Vorschlag: Die Räte könnten doch ihr Sitzungsgeld auf das Spendenkonto einzahlen, das es für das Volkshaus schon gibt. So bräuchte es keine Satzungsänderung, sagte er im HSA. Jens Glasewald (AfD) begrüßte das. „Jeder Rat ist aufgerufen, sich an der Spendenkasse zu beteiligen. Es wäre ein Anfang. Und wir würden gemeinsam zeigen, dass wir nicht nur reden, sondern etwas tun wollen“, erklärte er im Ausschuss am Montag. Um den Arbeitsaufwand für die Verwaltung zu minimieren, könnte jeder Rat auf freiwilliger Basis auf das Spendenkonto einzahlen, schloss sich Robert Seidel der Argumentation an. So werde niemand dazu gezwungen. In der Sondersitzung des Stadtrats am Dienstag wiederholte er seinen Antrag zum Verzicht auf die Sitzungsgelder.

Aus Sicht von Torsten Pötzsch gebe es rein praktisch zwei Möglichkeiten: Entweder die Räte verzichten und das Geld bleibt in der Stadtkasse zugunsten des Volkshauses – oder jeder Stadtrat entscheidet selbst, wie er es handhaben will. Karina Ott (Für unser Weißwasser) plädierte dafür, das Geld in der Stadtkasse zu belassen und damit eine Dankesfeier für alle Einsatzkräfte auszurichten, sobald das die Corona-Beschränkungen wieder erlauben. Schließlich hätten sie bei der Rettung des Volkshauses ihr Leben riskiert, begründete sie. Diesen Vorschlag will der OB mit der Kommunalaufsicht abklären. Da sich Weißwasser in der Haushaltkonsolidierung befindet, sei er nicht so einfach umzusetzen. Kathrin Jung (SPD) findet „nicht gut, wieder Verwaltungsaufwand zu produzieren“.

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Es stehe ja jedem frei, an den Feuerwehrverein zu spenden. Jens Glasewald ergänzte, dass etliche Leute im Ehrenamt tätig sind, ohne dafür Geld haben zu wollen. Er befürchtete, dass eine Spende in der Richtung zu großen Diskussionen in der Feuerwehr führen würde. Letztlich fasste der Oberbürgermeister zusammen: „Wir zahlen das Geld ganz normal aus – und jeder kann spenden, wie er will.“

Spendenkonto: Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien. IBAN: DE93 8505 0100 0232 0875 20, Verwendungszweck „Spendenkonto Volkshaus Weißwasser“.

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