Dresden/Görlitz. Die Fördermittel für Unternehmen zur Bewältigung des Kohle-Ausstiegs und Strukturwandels werden später fließen als ursprünglich geplant. Es geht um Geld der Europäische Union aus dem sogenannten Just Transition Fund (JTF). Damit können Firmen direkt unterstützt werden. Das ist beim Geld von der Bundesregierung für den Kohle-Ausstieg nicht möglich.
Ende letzten Jahres hatte die Landesregierung angekündigt, dass im Frühling 2023 die Richtlinien stehen, um Mittel zu beantragen. Doch nach Angaben von Professor Norbert Menke, einer der beiden Geschäftsführer der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung, verschiebt sich das wohl auf Mitte des Jahres. Im vierten Quartal könne man dann in die Vergabe von Geld kommen. Es sei ein komplexes Thema, es sei viel zu berücksichtigen, hieß es zur Begründung am Donnerstag bei einer Tagung zum Strukturwandel im Haus der Sächsischen Aufbaubank (SAB). Über die wird das Förderprogramm letztlich laufen.
Über den JTF stehen in Sachsen bis 2027 insgesamt 645 Millionen Euro bereit. In die Oberlausitz sollen 375 Millionen Euro fließen, 200 Millionen Euro gehen ins Mitteldeutsche Braunkohlerevier, 70 Millionen Euro nach Chemnitz.