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Wen schicken die Parteien in den Bundestag?

Mit André Hahn, Klaus Wolframm und Ivo Teichmann wagen sich drei weitere Kandidaten aus der Deckung.

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© Daniel Förster

Von Marie-Therese Greiner-Adam

Dippoldiswalde. Zwei Vertreter des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sind 2013 in den Bundestag gewählt worden. Ob sie ihre Sache gut gemacht haben und erneut für ihre Parteien antreten, darüber müssen zunächst die Kreisverbände entscheiden. Sicher ist, dass sowohl Klaus Brähmig (CDU) als auch André Hahn (Linke) ihren Hut wieder in den Ring werfen wollen.

Ivo Teichmann (AfD)
Ivo Teichmann (AfD) © privat
Klaus Wolframm (SPD)
Klaus Wolframm (SPD) © Daniel Förster

Während Brähmig mit Peter Darmstadt, Frank Sander und Simone Hartmann bereits Konkurrenz aus der eigenen Partei bekommen hat, ist Hahn bislang der einzige feststehende Kandidat der Linken. Bis zum Kreisparteitag am 5. November können sich aber auch noch andere Parteigenossen bewerben.

Obwohl es seine erste Wahlperiode im Parlament ist, hat sich Hahn bundespolitisch schon einen Namen gemacht. Der gelernte Schriftsetzer und Lehrer für Deutsch und Geschichte ist im Bundestag in mehreren Ausschüssen tätig, so im NSA-Untersuchungsausschuss, im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste und im Sportausschuss. In dieser Funktion war er zuletzt bei den Olympischen Spielen in Brasilien, um über den Anti-Doping-Kampf und die Förderung des Spitzensports in Deutschland zu diskutieren. Seit 2013 hat er bereits 186 Anfragen an die Bundesregierung gestellt.

Sein Einsatz für den Landkreis komme jedoch nicht zu kurz, sagt der Abgeordnete. Er nennt beispielhaft die Elbestaustufe, die Südumfahrung Pirna, das Engagement gegen Bahnlärm und gegen Tiefflüge der Bundeswehr im Elbtal oder die Integration von Flüchtlingen in der Region als Projekte, für die er sich engagiert hat. „Ich sitze zudem seit 1994 ununterbrochen im Kreistag und weiß daher schon, wo bei den Menschen im Landkreis der Schuh drückt.“

Der Bezirksschornsteinfegermeister Klaus Wolframm (SPD) ist ebenfalls kein Unbekannter in der Region. Auch Wolframm ist Kreisrat, zudem Fraktionsvorsitzender der SPD/Grünen-Fraktion im Freitaler Stadtrat und hat bereits für den Posten des Bürgermeisters kandidiert. Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Ralf Wätzig weiß, warum Wolframm der richtige Kandidat für die SPD ist: „Weil er den Mund aufmacht“, sagt Wätzig. In der Tat ist Wolframm dafür bekannt, kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Auf Bundesebene würde er sich dafür einsetzen, dass „die Reichen mehr bezahlen müssen“, sagt er. „Denn wir brauchen mehr Geld für einen funktionierenden Rechtsstaat, der die Demokratie sichert. Das würde ich im Bundestag viel lauter sagen als die Herren Brähmig und Hahn“, erklärt der Freitaler. Das ist aber zunächst noch Zukunftsmusik. Die offizielle Nominierung findet beim Kreisparteitag am 17. September statt. Bis dahin können sich auch andere SPD-Mitglieder melden.

Andere Parteien halten sich bedeckt

Die AfD beschließt die Kandidaten ebenfalls zum Kreisparteitag in diesem Jahr. In der vergangenen Zeit hat sich aber Ivo Teichmann (AfD) in AfD-Kreisen besonders hervorgetan und bereits seine Bereitschaft zu kandidieren geäußert. Der ehemalige SPDler, der später für die Bürgergemeinschaft lebenswertes Königstein Bürgermeister werden wollte, sitzt mittlerweile für die AfD im Kreistag. Er ist Vorsitzender des Tourismusvereins Elbsandsteingebirge und arbeitet als Beamter im Sächsischen Wirtschaftsministerium. Seine Erfahrung in der Kommunalpolitik habe ihm gezeigt, dass man auf dieser Ebene nur wenig mitgestalten kann. Seine Unabhängigkeit im Bundestag würde er gerne dafür nutzen, etwas zu verändern, erklärt Teichmann. Kernthema sei die Asylpolitik, wie man sie im AfD-Parteiprogramm nachlesen kann.

Die FDP nennt offiziell noch keine Namen, bevor nicht beim Kreisparteitag am 25. November über einen Kandidaten abgestimmt wurde. Thomas Richter, Stadtrat in Heidenau, trat 2013 an. Alle anderen Parteien haben sich noch nicht geäußert, ob und wen sie als Kandidaten aufstellen wollen.

Zur Bundestagswahl 2013 gingen für die Grünen Heidi Meißner und für die Piratenpartei Tilo Schneider ins Rennen. Die Freien Wähler vertrat Diana Sartor. Und die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) brachte Brigitta Gründler ins Gespräch. Johannes Müller holte damals 6,6 Prozent der Erststimmen für die NPD.

Auch Martin Sonneborns „Die Partei“ hat mittlerweile einen Kreisverband in Pirna. Ob dieser einen Kandidaten aufstellen werde, stehe noch nicht fest, gab der Vorsitzende des Landesverbandes, Steffen Retzlaff, bekannt.

Einen konkreten Termin für die Bundestagswahl 2017 gibt es noch nicht. Fest steht, dass sie zwischen dem 23. August und 22. Oktober stattfinden muss.