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Weniger Geld für das Görlitzer Jobcenter

Behördenchef Felix Breitenstein zieht eine positive Arbeitsbilanz. Die bringt die Behörde aber finanziell in Zugzwang.

© Pawel Sosnowski/80studio.net

Von Matthias Klaus

Görlitz. Es geht bergab beim Jobcenter Görlitz. Und das in durchaus positivem Sinne. Seit 2006 sinkt die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, wie es im Jobcenter-Deutsch heißt, also jener, die zum einen über 15 Jahre alt, erwerbsfähig aber auch hilfebedürftig sind. 17 627 Personen waren es im Januar dieses Jahres. Noch 2006 lag diese Zahl nahe der 28 000er Grenze. Seither sinkt die Kurve im Diagramm stetig. „Insgesamt bewegt sich die Anzahl der im Jobcenter des Kreises betreuten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im sächsischen Durchschnitt“, erläuterte jetzt Felix Breitenstein, Chef des hiesigen Jobcenters während der jüngsten Sitzung des Ausschusses Gesundheit und Soziales.

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Ähnlich die Entwicklung bei den Bedarfsgemeinschaften. Auch hier sank die Zahl in den vergangenen Jahren deutlich. 13 657 gab es im Januar im Landkreis Görlitz. „Innerhalb von zwölf Jahren erreichten wir eine Halbierung der Zahl“, sagte Felix Breitenstein. Im vergangenen Jahr sei es im Jobcenter des Kreises erstmals gelungen, weniger Bedarfsgemeinschaften zu betreuen, als im Sachsen-Schnitt. Im Januar 2018 gab es insgesamt 12 046 Arbeitslose im Landkreis. Das entspricht einer Quote von 9,5 Prozent.  695 Jugendliche unter 25 Jahren hatten zu diesem Zeitpunkt keinen Job, die Quote hier: 8,4 Prozent. Mit der virtuellen Jugendberufsagentur, die im vergangenen März ins Leben gerufen wurde, will das Jobcenter diese Quote senken. „Die Agentur ist gut angelaufen. Bisher sind 40 Jugendliche dort registriert“, schilderte Felix Breitenstein. Allerdings scheint es auch noch viel Luft nach oben zu geben: Bis zu 300 Jugendliche, so das Ziel, sollen künftig in der Berufsagentur eingetragen werden.

3815 Menschen hat das Jobcenter Görlitz im vergangenen Jahr in Arbeit gebracht. Darauf ist Felix Breitenstein stolz. „Wir haben es trotz der Grenzlage geschafft, trotz der schwierigen Situation bei Siemens und Bombardier“, sagte er. Gerade die zwei großen Betriebe in Görlitz machen ihm Sorgen. „Inwieweit die Unternehmen in dieser Lage Einstellungen unseres Klientels erwägen, müssen wir erst einmal abwarten“, so der Jobcenter-Chef.

Kein Problem sieht Felix Breitenstein beim Thema Migranten. Ihr Anteil an den Regelleistungsberechtigen beträgt gut elf Prozent. „Die Zahl hat sich in den vergangenen Jahren kaum verändert“, sagte Felix Breitenstein. Deshalb werde im Jobcenter auch nicht über spezielle Programme für Migranten nachgedacht. Der größte Anteil der Regelleistungsberechtigten in dieser Gruppe kommt aus Syrien mit 897 Personen, gefolgt von Polen, 767, Afghanistan, 126 und Russland 105.

Die sinkenden Zahlen etwa bei Leistungsberechtigten und Bedarfsgemeinschaften haben allerdings auch einen Nebeneffekt: Das Budget für das Jobcenter sinkt ebenfalls. Von 2016 bis 2018 ging es immerhin um 22 Prozent zurück. Standen der Einrichtung 2016 noch gut 21 Millionen  Euro an Eingliederungsmitteln zur Verfügung, sind es in diesem Jahr noch rund 16 Millionen. Felix Breitenstein setzt deshalb auf Drittmittel, „um eine hohe Handlungsfähigkeit für unsere Kunden zu erhalten beziehungsweise sie zu steigern.“ Beispiel: Voraussichtlich im ersten Halbjahr wird sich das Jobcenter für ein Modellprojekt im Reha-Bereich bewerben. Eine Konsequenz: Die Zahl der Mitarbeiter im Jobcenter des Kreises sinkt. „Sozial verträglich“ soll der Abbau sein, so der Jobcenter-Chef. Zudem träfe es nicht immer eine Vollzeitstelle. „Wir arbeiten auch mit Teilzeitkräften“, so Felix Breitenstein.