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Wer wird Kultusminister(in)?

Stanislaw Tillich hat einen Posten zu vergeben. Doch kein Kandidat drängt sich als Nachfolger von Brunhild Kurth auf. Denn die Aufgaben sind riesig.

© Ronald Bonß

Von Andrea Schawe

Es ist eine verzweifelte Suche: Sachsen braucht nach dem Rücktritt von Brunhild Kurth (CDU) einen neuen Kultusminister. Doch wer macht es? Ein Nachfolger drängt sich nicht auf – und das, obwohl Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) schon seit 2014 wusste, dass Kurth zur Hälfte der Legislaturperiode gehen will. Einen weiteren Aufschub bekam er im Frühjahr: Denn eigentlich wollte Kurth schon im April 2017 nach der Verabschiedung des neuen Schulgesetzes aus dem Amt scheiden.

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Die Kandidaten

Béla Bélafi  Der 43 Jahre alte Jurist war Direktor der Bildungsagentur, seit Februar 2017 leitet er im Ministerium das Referat für politische Bildung.
Béla Bélafi Der 43 Jahre alte Jurist war Direktor der Bildungsagentur, seit Februar 2017 leitet er im Ministerium das Referat für politische Bildung.
Aline Fiedler  Die 41-Jährige hat in Dresden Geschichte, Recht und Soziologie studiert. Sie ist seit 2009 Landtagsabgeordnete für die CDU.
Aline Fiedler Die 41-Jährige hat in Dresden Geschichte, Recht und Soziologie studiert. Sie ist seit 2009 Landtagsabgeordnete für die CDU.
Iris Firmenich  Die 56-Jährige kommt aus Burgstädt und ist Diplom-Agraringenieurökonomin. Seit 1999 ist sie CDU-Landtagsabgeordnete.
Iris Firmenich Die 56-Jährige kommt aus Burgstädt und ist Diplom-Agraringenieurökonomin. Seit 1999 ist sie CDU-Landtagsabgeordnete.
Christian Piwarz  Der 42 Jahre alte Jurist kommt aus Dresden und sitzt seit 2006 im Landtag, seit 2009 ist er Parlamentarischer Geschäftsführer.
Christian Piwarz Der 42 Jahre alte Jurist kommt aus Dresden und sitzt seit 2006 im Landtag, seit 2009 ist er Parlamentarischer Geschäftsführer.
Ralf Berger  Der 55-Jährige ist seit 2017 Direktor der Bildungsagentur. Seit 2007 leitet der Lehrer die Leipziger Regionalstelle.
Ralf Berger Der 55-Jährige ist seit 2017 Direktor der Bildungsagentur. Seit 2007 leitet der Lehrer die Leipziger Regionalstelle.
Frank Pfeil  Der 57-Jährige  ist studierter Lehrer und seit 2014 Staatssekretär im Kultusministerium. Vorher arbeitete er im Innenministerium.
Frank Pfeil Der 57-Jährige ist studierter Lehrer und seit 2014 Staatssekretär im Kultusministerium. Vorher arbeitete er im Innenministerium.

Und nun? Das CDU-geführte Kultusministerium wirkt nach zwei Rücktritten auf höchster Ebene wie ein heißer Stuhl. Ex-Minister Roland Wöller war 2012 nach einem regierungsinternen Streit um die Finanzierung von Lehrerstellen zurückgetreten. Seine Nachfolgerin Brunhild Kurth erklärte vor anderthalb Wochen aus persönlichen Gründen ihren Rücktritt.

Einfach wird der Job für den zukünftigen Minister nicht: Schon als Kurth 2012 das Amt antrat, steckte das Schulsystem in der Krise. Nach fünfeinhalb Jahren hatte die Ministerin zu Beginn des Schuljahres Fehler eingestanden, für die aber eher ihre Vorgänger Wöller und Steffen Flath (CDU) verantwortlich waren. Trotz Nachbesserungen der aktuellen schwarz-roten Regierung sind die Probleme immer noch riesig: An den Schulen fehlen Lehrer, der Unterrichtsausfall steigt rasant. Lösungen erscheinen angesichts der angespannten Situation auf dem Lehrerarbeitsmarkt schwierig. Das wird sich auch in den nächsten Jahren kaum ändern. Sachsen muss im Kampf um Personal wettbewerbsfähiger werden. Dazu kommen die Umsetzung der Inklusion, die Einstellung und Qualifikation von Seiteneinsteigern, die Digitalisierung in den Schulen, die Notwendigkeit moderner Unterrichtsmethoden oder die Personal-Situation in den Kitas. Die Zahl der Lehrerstellen muss wahrscheinlich auch in Zukunft gegen einen Finanzminister durchgesetzt werden, der lieber Personal abbauen möchte.

Derzeit führt Staatssekretär Frank Pfeil die Geschäfte des Ressorts. Pfeil ist seit 2014 der ständige Vertreter der Ministerin, er kennt die Behörde. Vorher war er angesehener Abteilungsleiter im Innenministerium. Die Stimmung zwischen der Ministerin und ihrem Staatssekretär war vor allem gegen Ende ihrer Amtszeit nicht immer gut. Kurth stoppte Ende August die Schaffung eines neuen Landesamtes für Schule und Bildung – eines Projektes, für das Pfeil maßgeblich verantwortlich war. Ein unpassender Zeitpunkt und Fehler in der Kommunikation mit den Mitarbeitern nannte Kurth als Gründe.

Ein Name, der in CDU-Kreisen immer wieder fällt, ist der von Aline Fiedler. Die 41-Jährige sitzt für die CDU im Landtag, leitet in der Fraktion den Arbeitskreis für Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Medien und sitzt auch im Schulausschuss. 2008 bis 2009 war sie Referentin im Kultusministerium. Auch die CDU-Abgeordnete Iris Firmenich wird als mögliche Nachfolgerin genannt. Sie kommt wie die ehemalige Ministerin aus Burgstädt und ist auch im Schul- und Wissenschaftsausschuss tätig. Ein anderer Kandidat aus der Fraktion ist Christian Piwarz. Der 42-Jährige ist Parlamentarischer Geschäftsführer im Landtag.

Tillich könnte den neuen Nachfolger im Kultusministerium auch aus nachgeordneten Behörden holen. Kurth war vor ihrem Antritt als Ministerin in der Verwaltung tätig: erst als Referatsleiterin im Chemnitzer Regionalschulamt, dann als Direktorin der Sächsischen Bildungsagentur, zuletzt als Leiterin der Chemnitzer Regionalstelle der Bildungsagentur. Der aktuelle Chef der Bildungsagentur Ralf Berger kann auf eine ähnliche Karriere wie Kurth zurückblicken. Er leitete zuvor zehn Jahre die Leipziger Regionalstelle.

Kenntnis des Apparates hat auch Béla Bélafi. Erst im Februar tauschte er den Posten des Direktors der Bildungsagentur gegen den eines Referatsleiters im Dresdner Ministerium – das Schlüsselreferat für politische, mediale sowie digitale Bildung und Migration wurde neu gegründet. Bereits 2010 leitete der Jurist im Kultusministerium unter Wöller Referate, eine Abteilung und das Ministerbüro, ehe er als Bildungsagentur-Direktor nach Chemnitz ging – als direkter Nachfolger von Kurth.

Ein möglicher Kandidat im Spiel schien lange auch Michael Kretschmer zu sein. Sachsens CDU-Generalsekretär gilt als Nachwuchshoffnung in der Partei und war zuletzt in der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion verantwortlich für Bildung, Forschung, Kultur. Allerdings hat der 42-Jährige bei der Bundestagswahl sein Mandat im Wahlkreis Görlitz gegen den AfD-Kandidaten verloren – politisch ist er angeschlagen, eine Berufung ins Ministeramt ist auf dieser Grundlage nicht wahrscheinlich. Kretschmer habe außerdem in der Fraktion erklärt, er strebe derzeit kein Ministeramt an und müsse sich sortieren.

Nach den Herbstferien will Tillich einen Nachfolger vorstellen und berufen. Vorher will er sich noch CDU-intern abstimmen.