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Wie fleißig sind Riesas Stadträte?

Einige fehlten im alten Jahr auffallend häufig. Dem Gremium unentschuldigt fernzubleiben, kann teuer werden.

© Alexander Schröter

Von Britta Veltzke und Frances Scholz

Riesa. Die Stadträte entscheiden über die Zukunft von Schulen, Straßen oder an welchen Sonntagen die Läden in der Innenstadt öffnen dürfen. Mit ihren Stimmen vertreten sie die Bürger, die sie gewählt haben – so die Theorie. In der der Praxis zeigt sich jedoch, dass längst nicht immer alle Volksvertreter bei den Abstimmungen dabei sind. Die SZ hat einmal genau nachgesehen, wer in den Stadtratssitzungen des vergangenen Jahres besonders fleißig war und wer häufig mit Abwesenheit geglänzt hat.

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Wer hat die meisten Fehltage angehäuft?

Krankheit, Urlaub oder die Arbeit sind in aller Regel die Gründe für die Abwesenheit. Aus fast allen Parteien oder Wählergruppen fehlte immer mal wieder ein Stadtrat. Doch es gibt auch Stadträte, die über einen längeren Zeitraum nicht erschienen sind. Mehr als die Hälfte aller Sitzungen verpasste zum Beispiel Manuela Steinert von der rechtsextremen NPD: an fünf von neun Stadtratssitzungen hat sie nicht teilgenommen. Am zweithäufigsten fehlte Dr. Heike Stenzel (CDU) mit drei Sitzungen. Kurt Hähnichen, Volkmar Stieler (beide CDU) und Jörg Asse (Freie Wähler) fehlten jeweils zwei Mal. In allen Fällen haben sich die Stadträte aber laut Stadtverwaltung vorher ordnungsgemäß und mit nachvollziehbaren Gründen abgemeldet.

Wer war immer dabei?

Mit 16 Stadträten war immerhin etwas mehr als die Hälfte bei ausnahmslos jeder Sitzung in der Stadthalle Stern dabei: Friedhelm Preuß, Dr. Christine Geiger, Thomas Gallitzdorfer, Rosel Brodkorb, Dr. Thorsten Anke und Christian Thielemann von der CDU/FDP-Fraktion, Uta Knebel, Jens Zoppa, Volker Thomas, Sonja György und Barbara Richter von den Linken, Stefan Schwager, Matthias Kirsten und Wilfried Brendel (Fraktion Freie Wähler/Bürgerbewegung) sowie Andreas Näther und Hannes Keuerleber von der SPD-Fraktion.

Was passiert, wenn die Räte zu häufig fehlen?

Laut Sächsischer Gemeindeordnung besteht eine grundsätzliche Teilnahmepflicht. Für ihre Tätigkeit erhalten die Stadträte eine Aufwandsentschädigung von monatlich 45 Euro und noch einmal so viel für jede Sitzung. Die Fraktionsvorsitzenden bekommen jeweils das doppelte. Fehlt ein Stadtrat, gibt es auch kein Sitzungsgeld. Ab der vierten verpassten Stadtratssitzung entfällt zudem die monatliche Aufwandsentschädigung. Fehlt ein Mitglied unentschuldigt, so kann laut Gemeindeordnung sogar eine Strafe von 500 Euro verhängt werden. So weit sind die Riesaer Stadträte aber noch nie gegangen, bestätigt Stadtsprecher Uwe Päsler.

Wie halten es die Fraktionschefs mit dem Thema Anwesenheit?

Helmut Jähnel, Vorsitzende der CDU/FDP-Fraktion, achte schon darauf, dass immer alle da sind. Mit der Anwesenheit „seiner Leute“ sei er zufrieden. „Bislang gab es keinen Grund dazu, mit einem unserer Stadträte ein klärendes Gespräch zu führen.“ Daher habe er sich auch noch keine Gedanken darüber gemacht ab wann seine Toleranzgrenze überschritten ist: „Vielleicht ab fünf Fehlterminen. Als Stadtrat sollte man sich dann selbst die Frage beantworten, ob man seinem Mandat noch gerecht wird.“ Auch Uta Knebel, Fraktionschefin der Linken, ist mit ihren Räten zufrieden. „Wir haben mit Christian Nowotny sogar einen Schichtarbeiter in den eigenen Reihen, der immer alle Hebel in Bewegung setzt, um zu kommen.“ Neben der bloßen Anwesenheit sei es aber auch wichtig, dass man sich ordentlich auf die Sitzungen vorbereitet. „Da das bei uns der Fall ist, gibt es bei uns keinen Fraktionszwang.“ Präsenz ist auch für den Chef der Fraktion Freie Wähler/Bürgerbewegung wichtig, aber: „Die Stadtratsarbeit bedeutet mehr als einmal im Monat die Hände zu heben. Die politische Arbeit lebt vom kritischen Hinterfragen. Das fehlt mir bei Stadträten aus anderen Fraktionen oft“, so Stefan Schwager. Der vierte im Bunde, SPD-Fraktionschef Andreas Näther, war gestern nicht zu erreichen.