Radebeul
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Wie geht es mit der KLM weiter?

Die gemeindeeigene Gesellschaft kümmert sich derzeit um Bad Sonnenland, Parkplätze, die Moritzburg-Information und Veranstaltungen.

Von Sven Görner
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Blick auf das Moritzburger Schloss.
Blick auf das Moritzburger Schloss. © Norbert Millauer

Moritzburg. Laut Gemeinderatsbeschluss gibt Moritzburg aktuell 18.000 Euro für die der Gemeinde gehörende Kulturlandschaft Moritzburg GmbH (KLM) aus. Allerdings ist das Geld weder für einen neuen Bungalow oder Spielgeräte auf dem Gelände des Ferienparks und Campingplatz Bad Sonnenland noch für Anschaffungen in der Tourist-Information oder zusätzliche Parkautomaten gedacht. Ausgegeben wird das Geld vielmehr für eine Studie. Diese hat das Ziel, zu untersuchen und herausfinden, welche inhaltliche und strategische Ausrichtung die Gesellschaft künftig haben soll. Vor allem geht es dabei um den weiteren Betrieb von Bad Sonnenland und ob dieser möglicherweise zu einem Risiko für die Gemeinde werden kann.

Ursprünglich war die zu 100 Prozent der Gemeinde gehörende Feriendorf und Campingplatz Bad Sonnenland GmbH vom damals noch eigenständigen Reichenberg 1993 genau zu diesem Zweck gegründet worden. Im Jahr 2004 wurde daraus dann die KLM mit der zusätzlichen Aufgabe der Förderung von Infrastruktur und Fremdenverkehr in der Großgemeinde Moritzburg.

Infolge der Änderung der Gemeindeordnung des Freistaats Sachsen musste auch der Gesellschaftervertrag umfassend angepasst werden. Als Aufgaben kamen für die KLM nun die Förderung des touristischen Marketings und von kulturellen Traditionen der Moritzburger Kulturlandschaft hinzu.

Nach der Zustimmung des Gemeinderats genehmigte im vergangenen Jahr auch die Rechtsaufsicht im Landratsamt Meißen den neuen Vertrag. Allerdings nur unter der Maßgabe, dass bis zum 30. September dieses Jahres die Ergebnisse der nun in Auftrag gegebenen Studie vorliegen und der weitere Betrieb von Bad Sonnenland mit den Vorgaben der sächsischen Gemeindeordnung vereinbar ist.

Bei der Diskussion und Abstimmung zur Studie sprach Ingo Friedemann (AfD) vor allem die hohen Kosten an und fragt, ob nicht auch die Gemeindeverwaltung die Studie anfertigen könnte. CDU-Fraktionschef Volker John (CDU) hielt dagegen, dass es nicht darum geht, ein paar Ideen aufzuschreiben, sondern viele Aspekte beachtet werden müssten, damit die Studie hieb- und stichfest sei. Sein Fraktionskollege Marcel Vetter ergänzte: „Diese Sache unabhängig untersuchen zu lassen, ist besser als intern, das hat sich auch bei der Feuerwehr gezeigt.“

Henryk Füg (AfD) hakte schließlich noch nach, ob man vor allem die Aussage brauche, dass der weitere Betrieb von Bad Sonnenland durch die KLM rechtskonform ist, oder ob der gesamte Umfang benötigt wird. „Die Studie soll Basis für den Gemeinderat und die KLM sein“, sagte Volker John. Heiko Vogel, der bereits im Vorgängergemeinderat mit über die Änderung des Gesellschaftervertrags abgestimmt hatte, verwies darauf, dass die Höhe der Kosten damals noch nicht bekannt war. Und er sagte: „Egal, ob die Studie extern oder intern erarbeitet wird, am Ende ist entscheidend, wie wir damit umgehen. Wenn wir letztlich nach Bauchgefühl entscheiden, dann können wir uns die Kosten einer externen Beratung sparen.“

Der Auftrag für die Studie wurde schließlich mehrheitlich bei drei Enthaltungen und drei Gegenstimmen an ein Dresdner Unternehmen vergeben.