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Wie Glashütte sein Geld verteilt

Der Stadtrat hat den Haushalt für 2017 beschlossen. Die SZ analysiert die wichtigsten Punkte.

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© dpa

Die Stadt Glashütte lebt von den Gewerbesteuern: Glashütte möchte in diesem Jahr 17,7 Millionen Euro einnehmen. 5,8 Millionen Euro sollen über die Gewerbesteuer in die Kasse kommen. Die Gewerbesteuer ist die größte Einnahmequelle – so groß, dass der Stadt keine Zuschüsse in Form von sogenannten Schlüsselzuweisungen zustehen. Rund 3,5 Millionen Euro werden als zweckgebundene Fördermittel erwartet, 1,6 Millionen Euro kommen über die Einkommensteuer. 677 000 Euro möchte die Stadt über Gebühren und 667 000 Euro über die Grundsteuern einnehmen. Die Abhängigkeit von der Gewerbesteuer birgt Gefahren, sagte Bürgermeister Markus Dreßler (CDU). Denn deren Entwicklung sei „unsicher“. Damit spielt er auf die in der Stadt tätigen Uhrenfirmen an. Einige sind große Gewerbesteuerzahler. Da es in den vergangenen Jahren in der Branche boomte, konnte Glashütte mit vergleichsweise hohen Gewerbesteuern rechnen. Nun mehrten sich die Signale, dass die Nachfrage nach teuren Uhren sinkt. Deshalb hat Glashütte im Vergleich zum Planansatz 2016 die geplanten Einnahmen um 200 000 Euro reduziert. Die SZ analysiert weitere Punkte:

Wie Glashüttes Haushalt aussieht

Investitionen in Straßen und Kitas

Die Stadt will in diesem Jahr 3,1 Millionen Euro investieren und das auf verschiedenen Gebieten. Ein Schwerpunkt wird der Breitbandausbau sein, für den die Stadt 660000 Euro bereitstellt. Auch an Straßen und Plätzen sollen sich wieder Bagger drehen. Für rund 350000 Euro soll die Straße zum Erbenhang in der Kernstadt saniert werden. Auch die Emil-Lange-Straße soll erneuert werden. Das Rathaus rechnet mit Kosten von 200000 Euro. Etwas geringer sind die Summen, die Glashütte für den Weiterbau des Gehweges in Reinhardtsgrimma (175000 Euro) und den Neubau eines Fußweges in Johnsbach (107000 Euro) bereitstellen wird. Neben den Straßen will Glashütte auch 2017 in die Kindereinrichtungen investieren. Für rund 300000 Euro soll die Kita in Schlottwitz so umgebaut werden, dass der Kindergarten die obere Etage nutzen kann und die Krippe im Erdgeschoss mehr Platz erhält. Fast genauso teuer soll die Erweiterung des Rathauses werden. Hier sollen zusätzliche Büros geschaffen werden. Des Weiteren sollen zwei Ruinen verschwinden, ein leer stehendes Mehrfamilienhaus in Dittersdorf und die frühere Ausflugsgaststätte Klein-Tirol in Schlottwitz. Für die meisten Investitionen erwartet Glashütte Fördermittel. Werden diese nicht wie geplant gewährt, wird die betreffende Maßnahme verschoben, kündigte Bürgermeister Dreßler an.

Personalkosten bleiben ein großer Posten

Auch im laufenden Jahr bleiben die Personalausgaben der größte Posten im städtischen Haushalt. Gab die Stadt 2016 noch rund 4,25 Millionen Euro dafür aus, so werden es in diesem Jahr 4,6 Millionen Euro sein. Dafür gibt es mehrere Gründe, sagte Dreßler. Zum einen steigen die Tarife, und zum anderen muss Glashütte mehr Geld für die Betreuung in den Kindergärten aufbringen, weil hier ein neuer Betreuungsschlüssel gilt. Demnach ist eine Erzieherin nun für zwölf Kinder zuständig, bis zum Herbst 2016 war sie rein rechnerisch für 12,5 Kinder verantwortlich. Im personalintensiven Krippenbereich stehen in diesem Jahr ebenfalls Veränderungen beim Betreuungsverhältnis zugunsten der Kinder an.

Für Jugendklubs gibt es Zuschüsse

Glashütte kommt in diesem Jahr nicht nur seinen gesetzlichen Verpflichtungen nach. Die Stadt wird weiterhin verschiedene Projekte und Initiativen freiwillig unterstützen. So erhalten die Ortschaftsräte ein Budget in Höhe von 19200 Euro. Die Stadt unterstützt auch die Jugendklubs, sie erhalten 19900 Euro als Zuschüsse für Mieten und Betriebskosten. 25200 Euro stellt Glashütte für Kulturveranstaltungen bereit, die Ausgestaltung des Weihnachtsmarktes wird mit 15700 Euro und damit mit 1200 Euro mehr als im Vorjahr unterstützt. Mehr Geld gibt es auch für die Seniorenweihnachtsfeiern. Nach 3000 Euro im vergangenen Jahr gibt es in diesem Jahr 5100 Euro.

Glashütte muss Reichensteuer zahlen

Die Uhrenstadt wird auch in diesem Jahr den Kreis bei der Finanzierung seiner Aufgaben unterstützen und so wie andere Kommunen eine Kreisumlage zahlen. 2,6 Millionen Euro wird das Rathaus überweisen. Weitere 959000 Euro muss Glashütte als Finanzausgleichsumlage, die auch als Reichensteuer bekannt ist, an den Freistaat abführen. Ursprünglich hätten es 153000 Euro mehr sein müssen. Die betreffenden Gemeinden haben es geschafft, dass der Berechnungsschüssel zu ihren Gunsten verändern worden ist. „Der Umlagesatz wurde von bisher 50 Prozent auf maximal 40 Prozent abgesenkt“, erklärt Rathauschef Dreßler.

Große Einigkeit im Stadtrat

Der Finanzplan wurde ohne Gegenstimme beschlossen. Vor dem Beschluss hatten sich die Abgeordneten Mitte Januar nichtöffentlich über das Zahlenwerk ausgetauscht und kleinere Korrekturen am Entwurf vorgenommen. Den letzten Schliff erhielt der Haushalt dann in der Januar-Sitzung, in der noch 7500 Euro als Planungsmittel für die Neugestaltung des Parkplatzes am Sportlerheim aufgenommen wurden. Danach waren alle Stadträte mit den Plänen der Verwaltung zufrieden.

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