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Wie gut sind die Bürgermeister?

Die Rathausspitze hat sich im vergangenen Jahr sehr verändert. In der SZ-Zwischenbilanz gibt es die ersten Noten.

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© Sven Ellger

Andreas Weller

Neben Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) steuern sieben Bürgermeister die Stadtverwaltung. Fünf von ihnen sind nun ein gutes halbes Jahr im Amt – nur einer, Detlef Sittel (CDU, Ordnung), wurde wiedergewählt. Die Amtszeit von Hartmut Vorjohann (CDU, Finanzen) endet zum Jahreswechsel nach dann insgesamt 14 Jahren.

Die Bürgermeister stehen häufig weniger im Fokus der Öffentlichkeit als Hilbert. Deshalb hat sich die SZ deren Arbeit genau angeschaut. Nun ist Zeit für Zwischennoten. Dabei geht es nicht um eine abschließende Bewertung. Einige haben wichtige Felder, für die sie gewählt wurden, noch gar nicht übernommen. Denn zum Jahreswechsel wird vieles in der Verwaltung umgekrempelt. Wenn Vorjohann weg ist, bekommt Dresden erstmals einen Bildungsbürgermeister, und viele wichtige Bereiche werden umverteilt. Dennoch zeichnet sich bereits ab, wer gut in seiner Aufgabe angekommen ist und wer noch nicht. Die Bürgermeisterbewertung:

Schulnoten für Dresdens Bürgermeister

Der Prellbock Wer dachte, Hartmut Vorjohann lässt sein letztes Jahr austrudeln, weil er nicht mehr gewählt wurde, irrt: Der Finanzchef hält das Geld zusammen, macht unbeirrt seinen Job weiter. Selbst in jüngster Zeit hat er von den Bürgermeistern am meisten vorangebracht. Selbst Projekte, die gegen seine Überzeugung laufen, wickelt er treu ab. Genannt seien hier die Finanzierung von Kulturpalast und Kulturkraftwerk, obwohl er deren zeitgleichen Bau für falsch hält – die Operette hätte er am liebsten mal geschlossen. Auch von einer neuen Woba hält er nichts. Als es jetzt um die Anschubfinanzierung ging, hat er das Geld im Haushalt aufgetrieben. In schwierigen Zeiten musste er vor allem im vergangenen Jahr Unterkünfte für Flüchtlinge finden. Da übernahm er auch gleich die Stabsstelle Asyl, die sein Kollege Sittel eigentlich leiten sollte, der das aber ablehnte. Immer wieder kassiert Vorjohann öffentlich verbal Dresche, weil er der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit ein Dorn im Auge ist. Er hält dagegen und setzt Dinge um. Aber er reagiert auch mal gereizt auf Kritik und hat sich da nicht immer im Griff. Einem Stadtrat konstatierte er „Sie haben ja wohl eine Vollmeise!“ Das sorgte für Wirbel, hatte aber keine Konsequenz für ihn, abgesehen von einem Rüffel. Nun sucht er eine neue Aufgabe, lässt bisher aber seine Aufgabe nicht schleifen. Derzeit arbeitet er an dem Haushalt für 2017 und 2018. Da wird es spannend, ob dieser den Ansprüchen der geänderten Mehrheit genügen wird. Note: 2+
Der Prellbock Wer dachte, Hartmut Vorjohann lässt sein letztes Jahr austrudeln, weil er nicht mehr gewählt wurde, irrt: Der Finanzchef hält das Geld zusammen, macht unbeirrt seinen Job weiter. Selbst in jüngster Zeit hat er von den Bürgermeistern am meisten vorangebracht. Selbst Projekte, die gegen seine Überzeugung laufen, wickelt er treu ab. Genannt seien hier die Finanzierung von Kulturpalast und Kulturkraftwerk, obwohl er deren zeitgleichen Bau für falsch hält – die Operette hätte er am liebsten mal geschlossen. Auch von einer neuen Woba hält er nichts. Als es jetzt um die Anschubfinanzierung ging, hat er das Geld im Haushalt aufgetrieben. In schwierigen Zeiten musste er vor allem im vergangenen Jahr Unterkünfte für Flüchtlinge finden. Da übernahm er auch gleich die Stabsstelle Asyl, die sein Kollege Sittel eigentlich leiten sollte, der das aber ablehnte. Immer wieder kassiert Vorjohann öffentlich verbal Dresche, weil er der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit ein Dorn im Auge ist. Er hält dagegen und setzt Dinge um. Aber er reagiert auch mal gereizt auf Kritik und hat sich da nicht immer im Griff. Einem Stadtrat konstatierte er „Sie haben ja wohl eine Vollmeise!“ Das sorgte für Wirbel, hatte aber keine Konsequenz für ihn, abgesehen von einem Rüffel. Nun sucht er eine neue Aufgabe, lässt bisher aber seine Aufgabe nicht schleifen. Derzeit arbeitet er an dem Haushalt für 2017 und 2018. Da wird es spannend, ob dieser den Ansprüchen der geänderten Mehrheit genügen wird. Note: 2+
Die Überraschung Die Sozialbürgermeisterin startete schwach: Das Thema Asyl drohte ihr zu entgleiten. Doch Kristin Kaufmann machte die größte Entwicklung von allen Bürgermeistern. Sie stellt sich jeder Debatte mit Bürgern, hat Antworten parat und stellt unmissverständlich klar, dass Flüchtlinge aufgenommen werden müssen. Sie hat einen großen Geschäftsbereich mit schwierigen Aufgaben wie dem gesamten Sozialbereich und muss dafür sorgen, ausreichend Kitaplätze zu schaffen. Die Kitas gibt sie zwar zum Jahreswechsel ab, aber bereits jetzt ist sie am Aufbau einer neuen Woba beteiligt, bekommt dann die komplette Verantwortung für den sozialen Wohnungsbau und das Thema Wohnen allgemein – die wohl größte Herausforderung. Kaufmann braucht noch mehr Sicherheit. Vom Schwimmen am Anfang merkt man heute nichts mehr. Note: 2
Die Überraschung Die Sozialbürgermeisterin startete schwach: Das Thema Asyl drohte ihr zu entgleiten. Doch Kristin Kaufmann machte die größte Entwicklung von allen Bürgermeistern. Sie stellt sich jeder Debatte mit Bürgern, hat Antworten parat und stellt unmissverständlich klar, dass Flüchtlinge aufgenommen werden müssen. Sie hat einen großen Geschäftsbereich mit schwierigen Aufgaben wie dem gesamten Sozialbereich und muss dafür sorgen, ausreichend Kitaplätze zu schaffen. Die Kitas gibt sie zwar zum Jahreswechsel ab, aber bereits jetzt ist sie am Aufbau einer neuen Woba beteiligt, bekommt dann die komplette Verantwortung für den sozialen Wohnungsbau und das Thema Wohnen allgemein – die wohl größte Herausforderung. Kaufmann braucht noch mehr Sicherheit. Vom Schwimmen am Anfang merkt man heute nichts mehr. Note: 2
Der Pragmatiker Ein Hannoveraner, der den Dresdnern sagt, wie ihre Stadt gestaltet werden soll? Das ging für einige am Anfang gar nicht. Doch Raoul Schmidt-Lamontain macht nach den ersten Monaten eine mehr als solide Arbeit. Er setzt Schwerpunkte, aber dezent: Wie von einem Grünen erwartet, will er mehr Rad- und Gehwege. Schmidt-Lamontain macht das nicht dogmatisch. Unter seiner Führung könnte die Königsbrücker Straße nun endlich gebaut werden. Auch wenn er sie nicht geplant hat, hat er einen schwierigen Kompromiss bis zum Ende moderiert. Dabei hat er sich auch von den Grünen nichts vorgeben lassen. Bei Konflikten wie dem Neustädter Tunnel benennt er Alternativen und erklärt seinen favorisierten Weg. Er macht vieles besser als seine Vorgänger. Die schwierige Aufgabe scheint ihm nicht über den Kopf zu wachsen. Es gibt aber noch viel zu tun. Note: 2
Der Pragmatiker Ein Hannoveraner, der den Dresdnern sagt, wie ihre Stadt gestaltet werden soll? Das ging für einige am Anfang gar nicht. Doch Raoul Schmidt-Lamontain macht nach den ersten Monaten eine mehr als solide Arbeit. Er setzt Schwerpunkte, aber dezent: Wie von einem Grünen erwartet, will er mehr Rad- und Gehwege. Schmidt-Lamontain macht das nicht dogmatisch. Unter seiner Führung könnte die Königsbrücker Straße nun endlich gebaut werden. Auch wenn er sie nicht geplant hat, hat er einen schwierigen Kompromiss bis zum Ende moderiert. Dabei hat er sich auch von den Grünen nichts vorgeben lassen. Bei Konflikten wie dem Neustädter Tunnel benennt er Alternativen und erklärt seinen favorisierten Weg. Er macht vieles besser als seine Vorgänger. Die schwierige Aufgabe scheint ihm nicht über den Kopf zu wachsen. Es gibt aber noch viel zu tun. Note: 2
Der Grundsolide Detlef Sittel ist wie sein Geschäftsbereich: Ordnung und Sicherheit. Sittel ist im 15. Jahr dafür zuständig und hat vor langer Zeit die damals desolate Ausstattung der Feuerwehr schrittweise auf einen aktuellen Stand gebracht. Was er macht, macht er grundsolide. Mit Sittel erlebt man im Amt wahrscheinlich keine Überraschungen, weil er auch nichts mehr hasst als Unvorhersehbares. Deshalb ist Dresden mittlerweile auch auf Naturkatastrophen wie eine Flut bestmöglich vorbereitet. Auch die Krankenhäuser stehen mittlerweile finanziell solide da. OB Hilbert kann sich auf Sittel als Stellvertreter immer verlassen. Auch wenn der sich hin und wieder als besseren OB sieht. Sittels Manko: Wenn es brenzlig wird, zieht er auch mal den Kopf ein – etwa bei der Stabsstelle Asyl. Dadurch bleibt er grundsolide, wird aber nicht sehr gut. Note: 2-
Der Grundsolide Detlef Sittel ist wie sein Geschäftsbereich: Ordnung und Sicherheit. Sittel ist im 15. Jahr dafür zuständig und hat vor langer Zeit die damals desolate Ausstattung der Feuerwehr schrittweise auf einen aktuellen Stand gebracht. Was er macht, macht er grundsolide. Mit Sittel erlebt man im Amt wahrscheinlich keine Überraschungen, weil er auch nichts mehr hasst als Unvorhersehbares. Deshalb ist Dresden mittlerweile auch auf Naturkatastrophen wie eine Flut bestmöglich vorbereitet. Auch die Krankenhäuser stehen mittlerweile finanziell solide da. OB Hilbert kann sich auf Sittel als Stellvertreter immer verlassen. Auch wenn der sich hin und wieder als besseren OB sieht. Sittels Manko: Wenn es brenzlig wird, zieht er auch mal den Kopf ein – etwa bei der Stabsstelle Asyl. Dadurch bleibt er grundsolide, wird aber nicht sehr gut. Note: 2-
Die Gehemmte Mit ihr wird sich Dresdens Kultur verändern. Annekatrin Klepsch wird, so zeichnet es sich ab, weniger den ausschließlichen Fokus auf die Hochkultur legen als ihre Vorgänger. Immer arbeitsam und engagiert, ist aber noch nicht so viel davon zu merken, dass künftig auch Subkultur eine Lobby im Rathaus hat. Klepsch ist dran und macht eine Menge, allerdings muss sie noch liefern. Das wird sie sicherlich auch. Die bisher umfangreichste Vorlage hat sie zur Bespielung des Kulturpalastes eingebracht. Darin liest man die Handschrift des Kulturamtes, das viel Einfluss im eigenen Bereich behalten will. Klepsch hätte sie verändern können, tat es aber vielleicht nicht, weil sie als Stadträtin gegen den Umbau war. Sie ist noch zu sehr linke Politikerin, wirkt ziemlich gehemmt – muss sich noch etwas freistrampeln, hat aber das Zeug dazu. Note: 3
Die Gehemmte Mit ihr wird sich Dresdens Kultur verändern. Annekatrin Klepsch wird, so zeichnet es sich ab, weniger den ausschließlichen Fokus auf die Hochkultur legen als ihre Vorgänger. Immer arbeitsam und engagiert, ist aber noch nicht so viel davon zu merken, dass künftig auch Subkultur eine Lobby im Rathaus hat. Klepsch ist dran und macht eine Menge, allerdings muss sie noch liefern. Das wird sie sicherlich auch. Die bisher umfangreichste Vorlage hat sie zur Bespielung des Kulturpalastes eingebracht. Darin liest man die Handschrift des Kulturamtes, das viel Einfluss im eigenen Bereich behalten will. Klepsch hätte sie verändern können, tat es aber vielleicht nicht, weil sie als Stadträtin gegen den Umbau war. Sie ist noch zu sehr linke Politikerin, wirkt ziemlich gehemmt – muss sich noch etwas freistrampeln, hat aber das Zeug dazu. Note: 3
Der Taktiker Wer als Vorsitzenden Richter bereits einen Senat geleitet hat, weiß wie Verwaltung funktioniert. Peter Lames ist von den neuen Bürgermeistern am besten in dem Apparat angekommen. Er weiß, welche Strippe er ziehen muss, um etwas zu erreichen. Doch bisher spielt er diese Karte vorwiegend im Kampf mit Kollegin Eva Jähnigen um die Macht über die städtischen Unternehmen und Beteiligungen. Das hält vieles auf. Bei den Schulen sorgte Lames für Unverständnis, weil ausgerechnet der SPD-Mann das lange diskutierte und geforderte Gymnasium in Prohlis beerdigt hat. Den wichtigsten Teil seines Bereiches, die Finanzen, bekommt Lames aber erst noch ab Januar 2017. Dort könnten seine taktischen Fähigkeiten dann zur wichtigen Waffe für die Stadt werden. Deshalb ist das erste Fazit: noch ausbaufähig. Note: 3-
Der Taktiker Wer als Vorsitzenden Richter bereits einen Senat geleitet hat, weiß wie Verwaltung funktioniert. Peter Lames ist von den neuen Bürgermeistern am besten in dem Apparat angekommen. Er weiß, welche Strippe er ziehen muss, um etwas zu erreichen. Doch bisher spielt er diese Karte vorwiegend im Kampf mit Kollegin Eva Jähnigen um die Macht über die städtischen Unternehmen und Beteiligungen. Das hält vieles auf. Bei den Schulen sorgte Lames für Unverständnis, weil ausgerechnet der SPD-Mann das lange diskutierte und geforderte Gymnasium in Prohlis beerdigt hat. Den wichtigsten Teil seines Bereiches, die Finanzen, bekommt Lames aber erst noch ab Januar 2017. Dort könnten seine taktischen Fähigkeiten dann zur wichtigen Waffe für die Stadt werden. Deshalb ist das erste Fazit: noch ausbaufähig. Note: 3-
Die Übereifrige Eva Jähnigen ist emsig und das, was man ein Arbeitstier nennt. Auch sie hat den strategisch und machtpolitisch wichtigen Teil im Bereich noch nicht übernommen: die städtischen Unternehmen. Beim grünen Kernthema Umwelt kennt sie sich aus. Doch Jähnigen fällt ihr Arbeitseifer auf die Füße: Die Diskussion um Lärm bei der Campus-Party wollte sie so korrekt lösen, dass am Ende die Zeit weglief. Die Party, die sie gar nicht verhindern wollte, fiel aus, weil sie es zu genau machen wollte. Ähnliches droht beim neuen Dynamo-Trainingsgelände. Diesen Übereifer wird Jähnigen ablegen müssen. Das kommt aber wahrscheinlich von alleine, wenn sie ihre Aufgaben komplett hat. Wegen des unausgelasteten und unglücklichen Starts und des Streits mit Lames, der unnötig Kapazitäten bindet und Zeit kostet: gerade noch befriedigend. Note: 3-
Die Übereifrige Eva Jähnigen ist emsig und das, was man ein Arbeitstier nennt. Auch sie hat den strategisch und machtpolitisch wichtigen Teil im Bereich noch nicht übernommen: die städtischen Unternehmen. Beim grünen Kernthema Umwelt kennt sie sich aus. Doch Jähnigen fällt ihr Arbeitseifer auf die Füße: Die Diskussion um Lärm bei der Campus-Party wollte sie so korrekt lösen, dass am Ende die Zeit weglief. Die Party, die sie gar nicht verhindern wollte, fiel aus, weil sie es zu genau machen wollte. Ähnliches droht beim neuen Dynamo-Trainingsgelände. Diesen Übereifer wird Jähnigen ablegen müssen. Das kommt aber wahrscheinlich von alleine, wenn sie ihre Aufgaben komplett hat. Wegen des unausgelasteten und unglücklichen Starts und des Streits mit Lames, der unnötig Kapazitäten bindet und Zeit kostet: gerade noch befriedigend. Note: 3-