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Wie viel will der Altenberger Stadtrat übers neue Sportzentrum wissen?

Der Landkreis bietet an, den Stadtrat regelmäßig über das Bauvorhaben zu informieren. Daran scheiden sich die Geister.

© Entwurf: Obermeyer Planen+Beraten GmbH/Repro: ek

Von Mandy Schaks

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Osterzgebirge. Die Stadt Altenberg fremdelt etwas mit dem neuen Leistungszentrum für den Nachwuchs- und Spitzensport, das der Landkreis in diesem Jahr am Gymnasium errichten will. Um Vorbehalte abzubauen und die Osterzgebirgler aktiv mit einzubeziehen, kündigte das Landratsamt im Herbst Transparenz an. So soll es mit Baubeginn im Frühjahr regelmäßig Bauberatungen geben. Außerdem bot die Kreisverwaltung an, auch den Altenberger Stadtrat auf dem Laufenden zu halten.

Da aber auch nicht jeder einfach in eine Ratssitzung spazieren und seine Unterlagen dort ausrollen kann – das gilt für Mitarbeiter des Landratsamtes genauso wie für jeden anderen Bürger –, beantragte die CDU-Stadtratsfraktion am 4. November, dass das Thema zu jeder zweiten Stadtratssitzung auf die Tagesordnung kommen soll. Dann könnte der 1. Beigeordnete des Landratsamtes, der für den Bau zuständig ist, oder ein von ihm Beauftragter über den Baufortschritt informieren und den Stadträten auch Fragen beantworten. „Das Leistungssportzentrum ist nach unserer Ansicht die größte und auch für unsere Bürger interessanteste Baumaßnahme unserer Stadt und sollte im Konsens aller Beteiligten realisiert werden“, begründete der Fraktionsvorsitzende Bernd Greif. Es schien den Christdemokraten auch deshalb wichtig, miteinander direkt im Kontakt zu bleiben, da es in der Vergangenheit mehrfach Meinungsverschiedenheiten zwischen der Stadt und dem Landratsamt gegeben habe, so Greif.

Zur ersten Ratssitzung in diesem Jahr, die vor Kurzem stattfand, beschäftigten sich die Abgeordneten damit, wie sie verfahren wollen. Bürgermeister Thomas Kirsten (Freie Wähler) hatte bereis bei einer vorangegangenen Sitzung durchblicken lassen, dass derzeit keine Notwendigkeit bestehe, weil zurzeit Winter ist und der Bau voraussichtlich erst im März beginnt. Zudem sei das Thema für den Stadtrat nur dann relevant, wenn auch tatsächlich Interessen der Stadt davon berührt werden wie die Farbgestaltung des Gebäudes oder die Regelung der Schneeberäumung.

Darauf fußte letztlich auch der Änderungsantrag, den die Fraktion der Freien Wähler in der jüngsten Ratssitzung einbrachte. Wie der Vorsitzende Andreas Büttner erläuterte, soll in der nächsten Ratssitzung am 26. Februar die Kreisverwaltung Gelegenheit bekommen, die Stadträte grundlegend über das Vorhaben zu informieren. Dabei geht es um geplante Baumaßnahmen, aber auch darum, ob die Finanzierung gesichert ist. Die Kosten waren angesichts steigender Baupreise vom Landratsamt um knapp vier Millionen auf mehr als zwölf Millionen Euro korrigiert worden. Da zwischenzeitlich das Vorhaben umgeplant wurde, Außenanlagen an der neuen Dreifeld-Turnhalle aber bereits entstanden sind und nun dem Bau weichen müssen, soll der Stadtrat auch informiert werden, ob Fördermittel zurückzuzahlen sind.

Außerdem schlugen die Freien Wähler vor, dass im Juni das Bauamt mit Unterstützung der Kreisverwaltung über den Baufortschritt berichtet. Sollten darüber hinaus Entscheidungen anstehen, welche in die Kompetenz der Stadt fallen bzw. Auswirkungen auf Altenberg haben, wird der Stadtrat informiert und gegebenenfalls seine Zustimmung eingeholt. Diesem Vorgehen stimmten die Stadträte mehrheitlich zu.