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Riesa

Wieder Alkoholverbot auf dem Puschkinplatz

Wer mit Bier auf der Parkbank ertappt wird, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Außer montags.

Grüne Insel in der Stadt: der Riesaer Puschkinplatz. Dort gilt jetzt wieder ein Alkoholverbot - bis Mitte Juli.
Grüne Insel in der Stadt: der Riesaer Puschkinplatz. Dort gilt jetzt wieder ein Alkoholverbot - bis Mitte Juli. © Sebastian Schultz

Riesa. In Riesa ist der Sommer einkehrt - und mit ihm auch wieder das Alkoholverbot auf Plätzen der Innenstadt. Bis zum 14. Juli ist es jetzt auf dem Puschkinplatz, dem Kinovorplatz und der Hauptstraße verboten, Alkohol zu trinken oder "zum Zwecke des Konsums ... mit sich zu führen".

Ausnahmen gelten einerseits für genehmigte Freisitze von Gaststätten, anderseits zu bestimmten Zeiten: Die entsprechende Polizeiverordnung gilt jeweils nur dienstags bis sonntags von 12 bis 24 Uhr. Aber warum nur nachmittags und nicht am Montag?

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Das liegt an den Vorschriften, nach denen sich die Stadt richten muss: Das Sächsische Polizeibehördengesetz sieht vor, dass Alkoholverbote "auf bestimmte Tage innerhalb einer Woche und an diesen zeitlich befristet erlassen" werden sollen. Ein täglich rund um die Uhr geltendes Verbot ist demnach nicht zulässig. Zweck der Polizeiverordnung soll es sein, "Gefahren aufgrund alkoholbedingter Straftaten" abzuwehren.

Und was droht bei Verstößen? Theoretisch sind Geldbußen bis 5.000 Euro möglich. Ob die beim üblicherweise auf Parkbänken trinkenden Klientel verhängt werden, ist allerdings die Frage. Jedoch sieht Paragraf 3 des Polizeibehördengesetzes vor, dass Gegenstände eingezogen werden können, die zur "Vorbereitung oder Begehung" der Ordnungswidrigkeit verwendet wurden. Im Klartext: Die Kontrolleure können die Bierflaschen konfiszieren.

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