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Dippoldiswalde

Wirbel um Wahlforum

Am Freitagabend diskutieren in Reinhardtsgrimma  Kandidaten zur Landtagswahl. Altenbergs Bürgermeister kandidiert auch, ist aber nicht eingeladen.

Thomas Kirsten hätte gern auf dem Podium mitdiskutiert.
Thomas Kirsten hätte gern auf dem Podium mitdiskutiert. © Archiv: E. Kamprath

Die Diskussion mit Direktkandidaten im Wahlkreis 49 zur Landtagswahl heute Abend im Erbgericht Reinhardtsgrimma hat noch gar nicht begonnen, da ist schon eine Debatte im Gange. Losgetreten hat sie Altenbergs Bürgermeister Thomas Kirsten. Er ist nominiert für die Freien Wähler, darf aber nicht wie seine Mitbewerber von CDU, AfD, SPD, Linke, Grüne und FDP im Podium sitzen und mit diskutieren. Darauf reagiert er mit Unverständnis. „Die Wählergemeinschaften mit den Freien Wählern haben bei den Kommunalwahlen die meisten Stimmen aller Parteien und Wählerorganisationen erhalten“, argumentiert er. „Es hätte sich gehört, dass alle relevanten Wahlbewerber zum Wahlforum eingeladen werden.“

Die Landeszentrale für politische Bildung als Veranstalter hatte die Auswahl der Podiumsteilnehmer mit dem Prinzip der abgestuften Chancengleichheit begründet. Das heißt, die Kandidaten der Parteien müssen eine realistische Wahlchance haben. Die Kriterien seien die Ergebnisse bei den Landtags- und Bundestagswahlen, erläutert Roland Löffler, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung. Dort sind die Freien Wähler derzeit nicht vertreten. Die Ergebnisse in Bayern ließen sich dabei nicht auf Sachsen übertragen. „Keine Rolle spielen die sächsischen Kommunalwahlen, weil diese sehr stark Personenwahlen sind“, so Löffler weiter. Das Auswahlverfahren sei von Verwaltungsgerichten bestätigt. Aktuell lägen die Freien Wähler in Meinungsumfragen bei vier Prozent.

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Die Freien Wähler können sich trotzdem mit einbringen. „Sind sind herzlich zu den Wahlforen eingeladen“, so Löffler. Bürgermeister Kirsten wird heute Abend nach Reinhardtsgrimma kommen, sagt er auf SZ-Nachfrage. „Ich hoffe, dass ich auch zu Wort komme.“ Das Forum mit Direktkandidaten des Wahlkreises 49 beginnt 19 Uhr. Dieser umfasst neben Dippoldiswalde und dem Osterzgebirge auch Klingenberg, Rabenau, Bannewitz und Kreischa. Die SZ ist Kooperationspartner. (SZ/ks)

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