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Wirren um FDP-Wahlprogramm

Der Entwurf kam zu spät bei ihnen an. Darüber ärgerten sich die Mitglieder beim Parteitag.

Von Julia Vollmer

Eingeladen hatte die FDP zum Programmparteitag. Gemeinsam wollten Partei und Fraktion am Samstag über die Themen beraten, mit denen sie in den Kommunalwahlkampf ziehen. Doch dazu kam es nur zum Teil. In erster Lesung wurden die Themenschwerpunkte beraten. Doch eine knappe Mehrheit der Liberalen stimmte schließlich dafür, das Programm zum nächsten regulären Parteitag zu beschließen. Und der ist erst im März, also zwei Monate vor der Wahl des Stadtrates. „Das Programm an sich ist gut, aber wir müssen uns Zeit nehmen darüber zu sprechen“, sagt Sven Gärtner von Ortsverband Plauen. Erst am Montagvormittag sei der Entwurf per Mail an die Mitglieder verschickt worden. Viel zu spät, sagt er. „Für Berufstätige ist es schwierig, sich dann mit dem Papier in Ruhe auseinanderzusetzen.“ Auf die Frage, ob es nicht zu spät sei, das Programm erst im März abschließend zu beraten und zu beschließen, wenn im Mai die Wahlen anstünden, antwortete Gärtner mit Nein.

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„Wir wollen der Aufteilung der Wahl in Stadtbezirksbeiratswahlen und Stadtratswahlen gerecht werden und daher nochmal intensiv über die Gewichtung einzelner Themen sprechen“, so Stadtchef Holger Hase. Zudem fand eine Nachwahl in den Kreisvorstand statt, da Johannes Lohmeyer die Partei verlassen hat. Als neuer Beisitzer wurde der Politikwissenschaftler Stefan Scharf nominiert.