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"Abriss ist das äußerste Mittel"

Der Leiter der Kreis-Bauaufsicht, Steffen Springer, über Fälle wie den Gasthof Altlöbau, wer den Schuttberg beräumt und warum es juristische Nachwehen gibt.

Der Landkreis hat den Gasthof Altlöbau abreißen lassen, weil durch den schlechten Zustand des Gebäudes Gefahr im Verzug war.
Der Landkreis hat den Gasthof Altlöbau abreißen lassen, weil durch den schlechten Zustand des Gebäudes Gefahr im Verzug war. © Montage: SZ-Bildstelle/ Fotos: Rafael Sampedro/Lan

Überraschend ist nach Jahrzehnten des Verfalls der Gasthof Altlöbau - im Volksmund auch "Chicago" genannt - abgerissen worden. Auftraggeber für den Abriss war allerdings nicht der Eigentümer der Immobilie, sondern der Landkreis, genauer gesagt die Bauaufsicht. Amtsleiter Steffen Springer erklärt nun, wann und warum der Kreis zu solchen Maßnahmen greift und wer sich nun um den Schuttberg kümmern muss.

Herr Springer, wenn ein Gebäude sehr marode ist und der Eigentümer nicht handelt, greift Ihre Behörde ein. Das heißt Ersatzvornahme. Warum aber wurde der Gasthof Altlöbau gleich komplett abgerissen wo doch in anderen Fällen Häuser per Reparatur durch den Kreis gesichert werden?

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Steffen Springer: Für jedes Objekt erfolgt eine separate Prüfung. Das hängt von verschiedenen Faktoren und immer vom Einzelfall ab. Handelt es sich zum Beispiel um ein Kulturdenkmal oder um ein Gebäude, das zu einem Ensemble gehört, dann versucht man, es zu erhalten. Ein Grund zum Erhalt kann auch sein, dass bei einem Abriss die Nachbargebäude statische Probleme bekommen. Prinzipiell gilt es aber, Gefahren für die Nachbarschaft abzuwenden und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Dabei müssen wir vor Ort prüfen, ob unmittelbar zeitlich eine Gefahr droht - beispielsweise, weil ein Bauteil versagt - oder, ob eher das Gesamtbild schlecht ist, aber noch Zeit zum Handeln bleibt.

Was hat beim Gasthof Altlöbau den Ausschlag gegeben?

Springer: Da war unter anderem der Giebel des Gebäudes abgängig. Das Haus war seit Jahren dem Verfall preisgegeben, der Zustand schlecht. Zudem war das Dach des Gebäudes teilweise eingestürzt und lastete auf den Außenwänden.

Ein solcher Abriss greift in fremdes Eigentum ein - gibt das nicht Probleme?

Springer: In der Regel ist das mit juristischen Nachwehen verbunden. Auch in diesem Fall läuft ein Verfahren, deshalb kann ich im Detail auch keine Auskunft geben. Aber ja, solche Entscheidungen zu einem Abbruch bringen eigentlich immer eine Auseinandersetzung mit dem Eigentümer mit sich.

Aber der Eigentümer ist ja vorgewarnt gewesen - wie lange ist ihr Geduldsfaden, bis die Entscheidung zum Abriss fällt?

Springer: Zunächst gilt Artikel 14 Grundgesetz - Eigentum verpflichtet. Wenn sich der Eigentümer aber nicht im nötigen Maß verpflichtet fühlt, muss die Behörde eingreifen. Meist gibt es dann Hinweise aus der Nachbarschaft an die Behörde, dass etwas nicht stimmt. Dann beginnt der Weg mit einem offiziellen Hinweisschreiben. Kommt dann keine Reaktion, wird ein behördliches Verfahren eingeleitet. Wie lange es dauert, bis man sich zu einer Ersatzvornahme entscheidet, hängt vom Verhalten des Eigentümers ab und davon, wie akut der Handlungsbedarf ist. Wenn der Fall akut ist, kann das schon in vier Wochen bearbeitet sein. Meist dauert es aber ein halbes Jahr oder länger, bis es zu einer Ersatzvornahme kommt - und das muss dann nicht ein Abriss sein.

Wie viele Abrisse hat der Kreis denn pro Jahr?

Springer: Im Minimum sind das drei bis fünf Fälle pro Jahr in der Zuständigkeit des Landkreises. Abriss ist und bleibt aber immer das äußerste Mittel und es sollte nicht die Regel werden. Die Kosten werden dem Eigentümer in Rechnung gestellt, aber ein sparsamer Einsatz der Mittel ist wichtig.

Wer muss den Schuttberg beräumen - in dem sehen Anwohner ja auch eine Gefahr?

Springer: Das muss der Eigentümer machen. Unsere Aufgabe - die Gefahrenabwehr - ist erfüllt. Vom Schuttberg geht nach unserer Auffassung keine Gefahr aus: Der Schutt liegt auf dem Grundstück, die Gefahrstoffe sind entfernt, Zugänglichkeit zu tiefer liegenden Räumen ist nicht gegeben und auch beim Hang sehen wir keine akute Rutschgefahr - das wurde in dem Zusammenhang auch geprüft.

Aber es sieht nicht schön aus...

Springer: Stimmt, darum geht es aber nicht. Um alles weitere muss sich der Eigentümer kümmern, tut er das nicht, ist die Kommune wieder zuständig und muss sich mit dem Eigentümer in Verbindung setzen.

Apropos Kommune - wie kann man eigentlich verhindern, dass Gebäude erst so richtig zu Gefahr und Schandflecken werden?

Springer: Eine solche Gefahr kann man nicht ausschließen. Wenn Gebäude leer stehen, gibt es immer Leute, die da reingehen. Es kommt dann oft zu Vandalismus, zu Schäden. Hier ist zuerst die Kommune im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht gefragt. Manchmal kann eine Lösung schon sein, eine Tür wieder sicher zu verschließen - gegebenenfalls auch durch das Ordnungsamt, wenn der Eigentümer nicht reagiert. Generell halte ich es für sinnvoll, wenn Kommunen ein sogenanntes Leerstandskataster anlegen. So hat man immer einen guten Überblick. Wenn dann bei einem Eigentümer mit Leerstand die üblichen Abgaben ausbleiben und die Räumpflichten nicht mehr erfüllt werden, ist das ein Achtungszeichen.

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