Nach drei Jahren schwebendem Klageverfahren ging es plötzlich ganz schnell. Nach SZ-Informationen hat jetzt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) seine Klage gegen den Weiterbau der Dresdner Ostumfahrung bei Wünschendorf und Eschdorf zurückgezogen. Die Klage hat eine Ausschreibung der Arbeiten an der Strecke verhindert, weil das Landesamt für Straßenbau und Verkehr Rechtsicherheit haben wollte.
Das Verwaltungsgericht Dresden hat am Dienstag die SZ-Informationen bestätigt. "Der Planfeststellungsbeschluss dürfte damit bestandskräftig sein", sagte Gerichtssprecher Robert Bendner.
Gründe für Rückzieher von BUND zunächst unklar
Warum sich der BUND zu diesem Schritt entschlossen hat, blieb zunächst unklar. Passiert sein soll das bereits Ende vergangener Woche bei einem Erörterungstermin, der einer mündlichen Verhandlung vorgeschaltet wurde. Dort konnten der Freistaat und die Naturschützer ihre Positionen vortragen. Möglicherweise hat das Gericht an dieser Stelle geringe Aussichten für die Klage signalisiert. Bestätigt ist das aber nicht.
Der BUND wollte den Bau einer 30 Meter breiten Grünbrücke am Doberberg erreichen, außerdem sollte der Verkehr über die 5,4 Kilometer lange Strecke an mehr Stellen über Brücken statt auf Dämmen geführt werden. Im Klemnitztal nahe Wünschendorf und bei Eschdorf wollte der BUND zudem eine Verlegung der Trasse erreichen.
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Ob der Freistaat ab dem Sommer genug Geld für den Weiterbau bereitstellen kann, blieb zunächst unklar. An der Strecke wurden bislang lediglich eine Brücke zwischen Eschdorf und Rossendorf und ein Wasserrückhaltesystem bei Wünschendorf errichtet. Die Ausschreibung weiterer Arbeiten würde ungefähr ein halbes Jahr in Anspruch nehmen.
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