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Europäischer Gerichtshof: Turow-Verfahren startet

An diesem Dienstag wird sich das Gericht erstmals in einer mündlichen Verhandlung mit dem Fall befassen. Derweil steigen die Chancen auf eine andere Lösung.

Von Anja Beutler
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Die Abraumbagger im Tagebau Turow baggern weiter - obwohl sie bis zum Ende des nun beginnenden Gerichtsverfahrens eigentlich stillstehen sollten.
Die Abraumbagger im Tagebau Turow baggern weiter - obwohl sie bis zum Ende des nun beginnenden Gerichtsverfahrens eigentlich stillstehen sollten. © Matthias Weber/photoweber.de

Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs wird an diesem Dienstag mit der ersten mündlichen Verhandlung das Turow-Verfahren eröffnen. Tschechien hatte die Klage gegen Polen wegen Vertragsverletzungen in Umweltbelangen im Zusammenhang mit der Genehmigung zum weiteren Kohleabbau in Turow im Februar dieses Jahres eingereicht. Später hatte sich die EU-Kommission Tschechien selbst angeschlossen.

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