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Turow: Polen muss doch Strafe in Millionenhöhe zahlen

Trotz Einigung mit Tschechien und dem Ende des Gerichtsverfahrens wird Polen wohl rund 70 Millionen Euro zahlen müssen. Dagegen regt sich Widerstand.

Von Anja Beutler
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Polen und Tschechien haben sich zur Grube Turow geeinigt. Doch der Prozess vor dem EuGH hat finanzielle Nachwirkungen.
Polen und Tschechien haben sich zur Grube Turow geeinigt. Doch der Prozess vor dem EuGH hat finanzielle Nachwirkungen. © Rafael Sampedro (Archiv)

Die Einigung mit Tschechien zum Bergbau in Turow befreit Polen offenbar nicht von bereits verhängten, millionenschweren Strafzahlungen. Sie waren im Zusammenhang mit der tschechischen Staatenklage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verhängt worden, weil Polen während des Verfahrens den Kohleabbau nicht wie gefordert ruhen ließ.

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