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Sind Verhandlungen um Turow geplatzt?

Polen sieht nach Angaben des stellvertretenden Außenministers keinen Sinn mehr in Verhandlungen um die Grube. Die Tschechen kritisieren die Nachbarn.

Von Anja Beutler
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Über den Betrieb des Tagebaus Turow wird vor Gericht verhandelt. Eine außergerichtliche Einigung scheint unmöglich zu sein.
Über den Betrieb des Tagebaus Turow wird vor Gericht verhandelt. Eine außergerichtliche Einigung scheint unmöglich zu sein. © Matthias Weber (Archiv)

Die seit Monaten laufenden Verhandlungen zwischen Polen und Tschechien zur Kohlegrube Turow drohen zu scheitern. Der stellvertretende polnische Außenminister Marcin Przydacz sagte am Montag im polnischen Fernsehen, er sehe keinen Sinn mehr in den Verhandlungen. Das berichtet die polnische Presseagentur PAP und weitere Medien übereinstimmend. Dieser Einschätzung vorausgegangen war ein zweitägiges Treffen in Prag, das die bereits lange Gesprächsreihe zum Thema Turow fortgesetzt hatte.

Polen wirft dabei der tschechischen Seite vor, aus innenpolitischen Gründen nicht zu einem Kompromiss bereit zu sein. Polen sei 17 Mal mit Vorschlägen nach Prag zu Verhandlungen gereist, jedes Mal sei aber ein weiteres Problem hinzugekommen, dass es dann zu klären galt, skizzierte Przydacz seine Eindrücke.

Die Tschechen hingegen begründen ihre bisherige Ablehnung der Vorschläge anders. Laut Radio Prag International erklärten der Kreishauptmanns von Liberec (Reichenberg), Martin Puta und der Außenminister Jakub Kulhánek, dass Polen den Vertrag über die Grube Turow nur für zwei Jahre schließen wolle. Dem könne man nicht zustimmen.

Die Abbaugenehmigung für Turow ist derzeit Thema vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dort läuft eine Staatenklage, die Tschechien angestrengt und der die EU-Kommission beigetreten ist. Bis dieses Verfahren abgeschlossen ist, hat der EuGH per einstweiliger Anordnung einen Abbaustopp verhängt. Weil sich Polen nicht daran hält, muss das Land seit 20. September täglich 500.000 Euro Zwangsgeld zahlen. Polen versucht mit den Verhandlungen einen Kompromiss zu erreichen, um das Verfahren insgesamt abzuwenden.