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Werden Blumen-Paten Pirna retten?

Aus Kostengründen will die Stadt Beete nicht mehr bepflanzen. Nun gibt es dazu einen eigenwilligen Vorschlag - und eine wenig schmeichelhafte Reaktion darauf.

Neue Frühjahrsblumen auf den Rabatten an der Pirnaer Grohmannstraße: Schon im Sommer könnte es mit der Farbenpracht vorbei sein, weil die Stadt sparen muss.
Neue Frühjahrsblumen auf den Rabatten an der Pirnaer Grohmannstraße: Schon im Sommer könnte es mit der Farbenpracht vorbei sein, weil die Stadt sparen muss. © Daniel Förster

Auf Pirnas Innenstadt kommen farblose Zeiten zu, zumindest was die städtischen Grünflächen betrifft. Bislang blühte es dort - je nach Jahreszeit - stets bunt, erst kürzlich brachten wieder versierte Gärtnerhände Frühjahrsblumen in die Erde. Doch damit ist es möglicherweise bald vorbei.

Die Stadt hatte vor einigen Tagen angekündigt, die Rabatten und Blumenkübel in diesem Jahr nicht mehr mit Sommerblümchen zu bestücken.

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Auslöser dafür ist die derzeit angespannte Finanzsituation. Aufgrund coronabedingt fehlender Steuereinnahmen und sinkender Landeszuschüsse klafft im Etat für 2021/22 ein Millionen-Loch. Noch ist unklar, wie es gestopft werden soll.

Den Blümchen-Notstand kompensieren

Daher strich das Rathaus radikal viele Ausgaben zusammen und setzt nun im Eiltempo die daraus resultierenden Folgen um. Leidtragende sind dabei auch die bislang blühenden Landschaften im Zentrum, die nun bald recht öde daherkommen sollen.

Angesichts anderer, vordringlicher Aufgaben fehlt der Stadt schlicht das Geld, um weiterhin Blütenpracht reifen zu lassen. Es ist auch eine Folge dessen, dass ein Versuch scheiterte, zusätzliche Einnahmen zu generieren.

Die Stadt hatte eine Reihe von Steuer- und Gebührenerhöhungen vorgeschlagen, um den Haushalt doch noch rund zu bekommen. Doch eine Stadtratsmehrheit lehnte nahezu alle dieser Vorschläge ab.

Doch nun gibt es aus den Reihen eben jener Ablehner einen Vorschlag, den drohenden Blümchen-Notstand zu kompensieren. Formuliert vom fraktionslosen Einzelabgeordneten Thomas Mache (Pirna kann mehr), der im vergangenen Herbst bei mehrere Ratssitzungen hintereinander fehlte - und dessen Ehrenamt zudem vom Vorwurf überschattet ist, er dürfe gar kein Stadtrat sein, weil er zum Zeitpunkt der Wahl 2019 keinen Wohnsitz in Pirna gehabt haben soll.

Dem Rathauschef auf die Sprünge helfen?

Mit seinem Vorschlag nimmt Mache nun Bezug auf eine Aussage des Pirnaer Oberbürgermeisters Klaus-Peter Hanke (parteilos). Der hatte vor einiger Zeit sinngemäß geäußert: man müsse die Menschen, sobald es möglich ist, wieder Anreize bieten, in die Stadt zu kommen. Das sei die einzige Möglichkeit, wie die Innenstadt überleben könne.

Angesichts dieser Worte hadert Mache mit dem angekündigten Pflanz-Stopp. Der neue, schlagkräftige Beitrag aus dem Rathaus, formuliert Mache ironisch, für eine attraktive Innenstadt heiße: keine Sommerbepflanzung im Stadtzentrum, keine Blumenkästen am Rathaus. Und das alles, so der Abgeordnete, um eine mittlere vierstellige Summe einzusparen.

Wer die farbenfrohe Bepflanzung aktuell sehe, könne sich vorstellen, welchen Eindruck leere Beete im Sommer hinterlassen würden. "Das muss aber nicht sein, ein bisschen Kreativität reicht unter Umständen schon aus", sagt Mache. Dabei wolle man dem Oberbürgermeister gern auf die Sprünge helfen.

Paten für die Blumenkübel

Mache schlug vor, eine Aktion "Blumen-Paten" ins Leben zu rufen. Einwohner, Ladeninhaber und Gastronomen der Innenstadt könnten doch die Blumenkübel in ihren Straßen bestücken und pflegen. "Wir werden sehen, wer analog zum Schaufensterwettbewerb des Citymanagements die schönste Bepflanzung hinbekommt", sagt der Abgeordnete.

Im Zweifel sei so ein privates Engagement die bessere Variante, als einfallslos über Gebühren und Steuern in ohnehin schwierigen Zeiten zu Kasse gebeten zu werden. Das Rathaus soll dem Vorschlag mit leuchtendem Beispiel vorangehen - so könnten die Mitarbeiter beispielsweise die Patenschaften für die Blumenkästen am Rathaus übernehmen.

Überdies bot PKM an, die vier Blumenkübel vor dem Standesamt zu bepflanzen.

Freie Wähler finden den Vorschlag "ziemlich daneben"

Auf Gegenliebe stieß die Idee nicht bei allen. Ralf Böhmer, Fraktionschef der Freien Wähler im Stadtrat, teilte gleich nach Maches Vorschlag mit, wie er ihn findet: ziemlich daneben.

Böhmer wirft Mache vor, sich gegen Steuererhöhungen zu stemmen, mit denen man den fehlenden Betrag im Haushalt auf viele Schultern hätte verteilen können - vielleicht auch nur für einen kurzen Zeitraum.

Nun stelle sich PKM auf einmal fordernd hin und verlange Eigeninitiative von Form vom Patenschaften für Pflanzkübel. "Das finde ich echt dünn", sagt Böhmer.

Sollen Paten auch Vereinen helfen?

Zudem unterstellt der Fraktionschef Mache, wohl noch immer nicht zu wissen, was auch er mit seinem Nein zu den Steuererhöhungen angerichtet habe. Schließlich gehe es nicht nur um Blumenkästen, sondern auch um das Überleben der Pirnaer Vereinslandschaft - weil aufgrund der klammen Stadtkasse sämtliche Zuschüsse der Stadt an Vereine auf der Kippe stehen. "Soll das dann auch über Patenschaften laufen, so nach dem Motto, jeder Mitarbeiter der Verwaltung sollte 100 Euro einem Verein spenden?", fragt Böhmer in Richtung PKM.

In diesen besonderen Zeiten, so Böhmer, habe sich auch PKM dafür entschieden, den Schwarzen Peter bei der Verwaltung zu belassen - weil sie nun weiteres Sparpotenzial ausloten und massiv Ausgaben streichen müsse.

Und weil Mache in seinem Vorschlag Bezug auf dem Citymanagement-Verein nahm, bat Böhmer ihn, den Verein als Taktgeber für einen Blumenkübel-Wettbewerb zu streichen.

Denn mit dem Nein zu Steuererhöhung liegen derzeit sämtliche Projekte des Citymanagements auf Eis, weil der dringend benötigte Zuschuss von der Stadt vorerst nicht gezahlt werden kann.

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