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Urteil: Mietminderung bei defektem Aufzug

Mieter können die Miete bei einem kaputten Fahrstuhl senken. Um wie viel, das hängt unter anderem von einem Kriterium ab.

Wenn beim Knopfdruck nichts passiert: Defekte Fahrstühle sind für Mieter ein Ärgernis.
Wenn beim Knopfdruck nichts passiert: Defekte Fahrstühle sind für Mieter ein Ärgernis. © dpa/Christin Klose (Symbolfoto)

Berlin. Fällt der Aufzug in einem Mietshaus aus, haben Mieter einen Anspruch auf Instandsetzung. Vermieter können die Reparatur nicht mit Verweis auf eine zeitlich ungewisse Modernisierung verweigern, berichtet die Zeitschrift "Wohnungswirtschaft und Mietrecht" (08/2020) des Deutschen Mieterbundes (DMB) mit Blick auf ein Urteil des Amtsgerichts Berlin-Mitte (Az.: 10 C 104/19). 

Für die Dauer des Ausfalls können Mieter ihre Miete mindern. Die Höhe hängt unter anderem vom Stockwerk ab, in dem der Mieter wohnt. In dem verhandelten Fall war der Aufzug in einem Mehrfamilienhaus über einen längeren Zeitraum ausgefallen. Die Mieterin einer Wohnung im 3. Stock minderte ihre Miete und verlangte die Instandsetzung des Aufzugs. 

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Die Vermieterin lehnte die Instandsetzung ab und begründete das mit einer ohnehin geplanten Modernisierung. In diesem Zusammenhang solle auch der Aufzug ausgetauscht werden, daher sei eine Reparatur unwirtschaftlich. 

Fahrstuhl muss betriebsbereits sein

Vor Gericht konnte diese Argumentation nicht überzeugen. Die Nutzung des Fahrstuhls gehöre zum vertragsgemäßen Gebrauch, so das Gericht. Der Vermieter habe ihn rund um die Uhr in Betrieb zu halten. Der Verweis auf geplante Modernisierungsarbeiten helfe hier nicht, denn es gebe keinen Zeitplan für die Arbeiten. 

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Der Ausfall sei ein Mangel, der eine Mietminderung rechtfertige, befanden die Richter. Das tägliche Hinaufsteigen der Treppen bis in den 3. Stock über mehrere Monate sei für die Klägerin beschwerlich und beeinträchtige sie nicht nur geringfügig im Gebrauch der Mietsache. Eine Minderung in Höhe von 10 Prozent sei angemessen. (dpa)

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