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Kohlemillionen: Von wegen schnell und unkompliziert

Eigentlich sollten die Gemeinden schnell in den Genuss der Kohle-Fördergelder kommen. Doch davon ist die Praxis weit entfernt, kritisieren Bürgermeister.

Von Jana Ulbrich
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Großschönaus Bürgermeister Frank Peuker ärgert sich über das langwierige Verfahren bis zur Freigabe der Gelder aus dem Kohletopf. Die Gemeinde will damit die alte Webschule sanieren und neu beleben.
Großschönaus Bürgermeister Frank Peuker ärgert sich über das langwierige Verfahren bis zur Freigabe der Gelder aus dem Kohletopf. Die Gemeinde will damit die alte Webschule sanieren und neu beleben. © Matthias Weber/photoweber.de

Es hatte sich alles so toll angehört, damals im Spätsommer 2020 auf dem Rotstein bei Löbau. Als Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) den Bürgermeistern des Kreises Görlitz ankündigte: Schon im Sommer 2021 würden sie loslegen können mit ihren Investitionen in den Strukturwandel der Region. Die Mittel aus dem milliardenschweren Kohletopf würden den Kommunen schnell und unkompliziert zur Verfügung gestellt. Es sollte sehr vereinfachte Förderverfahren geben. Aber davon merkt man in den Gemeinden nichts. Im Gegenteil: Es kommen immer wieder neue Forderungen und neue Gremien, die auch noch mitreden wollen.

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